Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Demokratie und den unterschiedlichen Interpretationen dieser. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Ähnlichkeiten der Wesenszüge der bürgerlichen Demokratie mit den Ansätzen des sozialistischen Konzepts. Ziel ist es die Leitfrage zu beantworten, was die wesentlichen Merkmale der sozialistischen Kaderpartei sind und inwiefern diese mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereinbar sind.
Der Sozialismus als Ideologie fand in der Vergangenheit und Gegenwart eine Vielzahl an Ausprägungen, die sich teils kaum, teils sehr stark voneinander unterschieden. Diese reichen vom Stalinismus, über den Maoismus bis hin zum revisionistischen Reformismus. Aus wissenschaftlicher Sicht ist es daher schwer, von dem Sozialismus zu reden und entsprechend soll sich diese Hausarbeit überwiegend auf das sowjetische Parteimodell beziehen.
Dieses lässt sich jedoch in sehr großen Teilen auf andere Systeme übertragen, da die Sowjetunion sowohl das erste als auch das einflussreichste sozialistische System war und entsprechend, sowohl politisch als auch ideologisch, leitbildgebend für andere sozialistische Staaten agierte.
Im ersten Abschnitt wird vor allem die der Partei zugrunde liegende Theorie und die allgemeine Stellung der Partei in der Gesellschaft behandelt. Im darauffolgenden Abschnitt erfolgt eine genaue Betrachtung der spezifischen Struktur und inneren Funktionsweise. Im letzten Teil werden die gewonnen Erkenntnisse auf das demokratische Parteiensystem der BRD angewandt, um potenzielle Analogien ausfindig zu machen und die Vergleichbarkeit beider Systeme zu diskutieren.
Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland und dem Grundgesetz als Verfassung entstand ein demokratisches System, welches aus seiner inneren Struktur heraus den Anspruch offenbarte aus den Fehlern der Weimarer Republik gelernt zu haben. In Form einer 'wehrhaften Demokratie' soll die Bundesrepublik, durch zahlreiche normative Hürden vor jeglichen politischen Bestrebungen, die freiheitlich demokratischen Grundsätze zu unterwandern und abzuschaffen, geschützt werden.
Diese Abgrenzung gegenüber extremistischem Gedankengut erfolgt nicht nur nach rechts, sondern auch nach links, wie beim KPD-Verbot von 1956 deutlich wurde.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Entwicklung des Konzepts der Kaderpartei
2.1 Marx und Engels
2.2 Lenin und Stalin
3 Ideologie und Selbstverständnis der Partei
3.1 Das Selbstverständnis der Partei
3.2 Der Herrschaftsanspruch
4 Innere Struktur der Partei
4.1 Zusammensetzung der Partei
4.2 Der Einheitswille
4.3 Demokratischer Zentralismus
5 Kadercharakter von Parteien in Deutschland
6 Schluss
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die wesentlichen Merkmale der sozialistischen Kaderpartei und analysiert deren Vereinbarkeit mit den demokratischen Prinzipien des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere im Hinblick auf Struktur, Ideologie und Herrschaftsverständnis.
- Entwicklung und Theorie des Kaderpartei-Modells
- Ideologische Grundlagen und Selbstverständnis der Partei
- Innere Funktionsweise und Aufbau der Kaderpartei
- Vergleich der Parteistrukturen mit dem westlich-pluralistischen Modell
- Kritische Analyse der Parteien in Deutschland unter Berücksichtigung des Grundgesetzes
Auszug aus dem Buch
3.1 Das Selbstverständnis der Partei
Die marxistisch-leninistische Kaderpartei sieht sich selbst als Vortrupp der Arbeiterklasse, mit der zentralen Aufgabe, die Revolution anzuführen und umzusetzen. Sie muss dabei von der marxistisch-leninistischen Theorie geleitet und mit der notwendigen Erfahrung ausgestattet sein. Besonders wichtig dabei ist die Verwurzelung im Proletariat, denn die Partei agiert zwar als Avantgarde, darf sich jedoch nicht von der Arbeiterklasse isolieren. Sie sollte sich aber auch nicht von den spontanen Regungen der Arbeiterklasse leiten lassen, denn diese ist nicht fähig ihre eigenen Interessen zu erkennen. Vereinfacht ließe sich sagen, dass die Partei Interessen vertritt, derer sich die Klientel, die sie zu repräsentieren beansprucht, noch nicht bewusst ist und, dass sie sich in der Verantwortung sieht, ihnen diese Interessen nahezubringen. Das bedeutet paradoxerweise auch, dass die Partei sich im Interessenkonflikt mit der eigenen Klientel befinden kann und aus Sicht der Ideologie trotzdem dazu berechtigt ist, die eigenen Interessen durchzusetzen.
Dies geschah in realsozialistischen Systemen üblicherweise auch unter Einsatz von Gewalt und anderen Zwangsmitteln. So haben die Bolschewiki beispielsweise infolge ihrer Niederlage bei der Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung die Konstituante gewaltsam aufgelöst, Demonstrationen und Aufstände unterdrückt und die Pressefreiheit eingeschränkt. Die Hauptaufgabe der marxistisch-leninistischen Partei besteht somit nicht in der Interessenvertretung, sondern in der Interessenlenkung. Hier offenbart sich ein wesentlicher Unterschied in der Selbstwahrnehmung zwischen dem sozialistischen Parteikonzept und dem demokratischen Parteienmodell. Im Grundgesetz wird die Aufgabe der Parteien als Vermittler zwischen Staat und Gesellschaft definiert. Sie sollen die Willensbildung des Volkes in die staatliche Willensbildung einbringen. Wie der lateinische Wortursprung „part“ bzw. „partis“ (lat. Teil bzw. Richtung) bereits andeutet, geht es dabei nicht um die Repräsentation des gesamten Volkes, sondern nur um die Repräsentation der jeweiligen Wählerschaft einer Partei. Selbstverständlich agieren demokratische Parteien nicht nur als Vermittler, sondern auch als interessengeleitete Akteure, die versuchen, die Willensbildung des Volkes zu beeinflussen. Allerdings geschieht dies im Rahmen eines formell geregelten und vor allem friedlichen Wahlkampfes, gemäß dem Grundsatz der „Freiheit der Wahlen“.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Fragestellung zur Vereinbarkeit des sozialistischen Kaderparteimodells mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes.
2 Entwicklung des Konzepts der Kaderpartei: Analyse der theoretischen Wurzeln bei Marx, Engels und der konzeptionellen Neugestaltung durch Lenin und Stalin.
3 Ideologie und Selbstverständnis der Partei: Erörterung der parteieigenen Rolle als Avantgarde und des absoluten Herrschaftsanspruchs der Kaderpartei.
4 Innere Struktur der Partei: Untersuchung der Mitgliederanforderungen, des Prinzips der absoluten Einheit und des demokratischen Zentralismus als Lenkungsmechanismen.
5 Kadercharakter von Parteien in Deutschland: Vergleich der Strukturen und des Parteienverständnisses innerhalb des demokratischen Systems der Bundesrepublik.
6 Schluss: Zusammenfassende Beantwortung der Leitfrage mit der Feststellung, dass die Kaderpartei strukturell und ideologisch mit dem Grundgesetz unvereinbar ist.
Schlüsselwörter
Kaderpartei, Sozialismus, Marxismus-Leninismus, Grundgesetz, Demokratie, Avantgarde, Demokratischer Zentralismus, Einheitswille, Parteienrecht, Sowjetmodell, Herrschaftsanspruch, politische Willensbildung, Klassenkampf, totale Macht, Rechtsstaatlichkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Strukturkonzept der kommunistischen Kaderpartei und untersucht, wie dieses mit den demokratischen Prinzipien der Bundesrepublik Deutschland harmoniert.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die theoretische Herleitung der Kaderpartei, deren ideologisches Selbstverständnis als "Avantgarde", die innere Organisation durch den demokratischen Zentralismus sowie der Vergleich mit dem Parteienpluralismus des Grundgesetzes.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob die wesentlichen Merkmale der sozialistischen Kaderpartei mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereinbar sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politiktheoretische Analyse, die auf Literaturrecherche und dem Vergleich ideologischer Konzepte mit den rechtlichen und praktischen Rahmenbedingungen der deutschen Demokratie basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung der Parteitheorie, die interne Organisationslogik wie den Einheitswillen sowie die realsozialistische Praxis im Vergleich zur demokratischen Binnenstruktur.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Kaderpartei, Sozialismus, Demokratischer Zentralismus, Rechtsstaatlichkeit und politische Willensbildung charakterisiert.
Welche Rolle spielen Marx und Lenin in der Argumentation?
Marx und Lenin dienen als theoretische Referenzpunkte, deren Konzepte zur Partei-Organisation analysiert werden, um den Bruch bzw. die Weiterentwicklung vom ursprünglichen marxistischen Ansatz zum leninistischen Kaderpartei-Modell zu verdeutlichen.
Warum wird das KPD-Verbot von 1956 erwähnt?
Das KPD-Verbot dient als rechtshistorisches Beispiel für die Unvereinbarkeit einer auf dem Kaderkonzept basierenden, antidemokratischen Parteiorganisation mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes.
Wie unterscheidet sich die "Interessenlenkung" von der "Interessenvertretung"?
Während demokratische Parteien als Vermittler zwischen gesellschaftlichen Interessen und staatlicher Willensbildung fungieren, beansprucht die Kaderpartei die Führung der Arbeiterklasse, um diese ideologisch zu lenken, anstatt lediglich deren spontane Interessen zu vertreten.
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- Artur Seng (Author), 2018, Vereinbarkeit der kommunistischen Kaderpartei mit dem Grundgesetz. Ideologie, Selbstverständnis und innere Struktur der Partei, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/936567
