Die Bundesrepublik Deutschland besteht seit über fünfzig Jahren und man könnte meinen, ein solches politisches System sei stabil und funktioniere. Doch heute, im Jahr 2005, steckt dieses System in der Krise. Reformen sind dringend notwendig, um Missstände zu beseitigen, Arbeitslosigkeit und mangelnde Zukunftsperspektiven plagen die Bürger. Die Menschen unterstützen den Staat nicht mehr und sind Politik verdrossen.
Doch kann man das so stehen lassen? Und können die Parteien als Ursache allen Übels bezeichnet werden? Sind die Parteien eine „Krankheit“?
Bevor Sie als Leser sich mit der folgenden Arbeit beschäftigen, möchte ich sie über „Risiken und Nebenwirkungen“ informieren. Diese Abhandlung soll sich mit Parteienkritik beschäftigen und wurde ausgelöst durch die „Diagnose“ des ehemaligen Bundespräsidenten von Weizsäcker. Die Metapher hier von einem „Krankheitsbild“ zu sprechen, halte ich für angemessen, da es dabei ebenfalls um die Feststellung des Problems, also der Krankheit geht und die Erkenntnis, wie schwer die Krankheit eigentlich ist oder ob der Patient, die Bundesrepublik und ihre wissenschaftlichen Autoren, sich etwas eingebildet haben und es sich letztlich um ganz normale „Alterserscheinungen“ nach über fünfzig Jahren Demokratie handelt. Auch müssen, falls tatsächlich eine Krankheit vorliegt, die Ursachen und mögliche Heilungswege geklärt werden. Dabei muss natürlich erläutert werden, ob ein harmloser Eingriff das Problem beseitigen kann, also die Parteien medikamentös durch einige innerparteiliche Reformen wieder zum „normalen“ Funktionieren gebracht werden können, oder ob sie insgesamt so Systemschädlich sind, dass sie eigentlich entfernt werden müssten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Aufgaben der Parteien
3. Die Kritik des Bundespräsidenten (Symptome von Parteiüberdruss)
3.1 Überprüfung der Diagnose: Haben die Parteien tatsächlich ihre Krakenarme um die Verfassungsorgane geschlungen?
3.2 Spezifizierung und Kritik durch Ulrich von Alemann
4. Ursachen der „Erkrankung“
5. Harmloser Eingriff oder umfassende Behandlung?
6. Plebiszite als ein Heilungsweg
7. Fazit oder: Eine Abschlussdiagnose
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Phänomen des „Parteienüberdrusses“ in der Bundesrepublik Deutschland, analysiert dessen Symptome sowie Ursachen und bewertet potenzielle Heilungsoptionen zur Stärkung der repräsentativen Demokratie.
- Kritische Auseinandersetzung mit der Rolle der Parteien im politischen System
- Analyse der Funktionen und der Machtstruktur politischer Parteien
- Diskussion der Ursachen für Politikverdrossenheit (Wertewandel, Medien, Professionalisierung)
- Bewertung von Reformansätzen und direktdemokratischen Instrumenten (Plebiszite)
- Untersuchung des Verhältnisses zwischen Bürgern und politischen Entscheidungsträgern
Auszug aus dem Buch
3.1 Überprüfung der Diagnose: Haben die Parteien tatsächlich ihre Krakenarme um die Verfassungsorgane geschlungen?
Die Bemerkung, die Parteien stünden praktisch schon über den Verfassungsorganen möchte ich kurz noch gedanklich prüfen: Der Bundestag besteht aus den Fraktionen der Parteien, wobei die Abgeordneten von den Parteien gestützt und gestellt wurden und weitestgehend auch einer internen inhaltlichen Disziplinierung unterworfen sind. Auf der anderen Seite möchte ich an dieser Stelle den Einfluss nicht zu hoch bewerten, da die Abgeordneten letztlich in einer Mischform zwischen imperativem und freiem Mandat handeln.
Faktisch kann ein Abweichen in grundlegenden Fragen die Mehrheit im Bundestag aufweichen und bei auf Grund dessen verlorenen Entscheidungen für die Partei schwerwiegende Folgen haben, welche diese auf den einzelnen Abgeordneten durch Versagen zukünftiger Unterstützung „abwälzen“ kann. An dieser Stelle kann also auf den ersten Blick ein großer Einfluss festgestellt werden, wobei man jedoch bestehende Freiräume nicht leugnen kann und darf.
Der Bundesrat wider rum besteht aus „Mitgliedern der Regierungen der Länder“ (Art. 51 Abs. 1 GG). Betrachtet man die aktuelle Situation im Bundesrat im Jahre 2004 kann sicher festgestellt werden, dass die parteipolitische Ausrichtung der Landesregierungen schließlich zu einer schwarz-weiß (bzw. schwarz-rot) – Politik führt, welche dem Land nicht dienlich ist, sondern in den meisten Fällen blockierend wirkt. Ein Gegenargument könnten allerdings die zuweilen parteifernen Handlungen verschiedener Landesregierungen sein, welche meist durch andere Konfliktlinien, z.B. neue Länder gegen alte Länder, verursacht werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Krise der Bundesrepublik ein und thematisiert das Krankheitsbild der Parteienverdrossenheit basierend auf der Diagnose Richard von Weizsäckers.
2. Aufgaben der Parteien: Es werden die Funktionen politischer Parteien gemäß dem Parteiengesetz dargelegt und deren Rolle als Bindeglied zwischen Bürger und Staat beleuchtet.
3. Die Kritik des Bundespräsidenten (Symptome von Parteiüberdruss): Dieses Kapitel analysiert die Thesen des ehemaligen Bundespräsidenten zur Dominanz der Parteien in den Verfassungsorganen.
3.1 Überprüfung der Diagnose: Haben die Parteien tatsächlich ihre Krakenarme um die Verfassungsorgane geschlungen?: Eine kritische Untersuchung des tatsächlichen Parteieneinflusses auf Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht.
3.2 Spezifizierung und Kritik durch Ulrich von Alemann: Der Autor setzt sich mit der wissenschaftlichen Einordnung und Kritik von Ulrich von Alemann zur Parteiendominanz auseinander.
4. Ursachen der „Erkrankung“: Hier werden systemische Ursachen wie Modernisierung, Medienwandel und Politikwandel für das Unbehagen an Parteien diskutiert.
5. Harmloser Eingriff oder umfassende Behandlung?: Das Kapitel evaluiert verschiedene Reformvorschläge zur Stärkung der Parteien und zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung.
6. Plebiszite als ein Heilungsweg: Untersuchung der Möglichkeiten und Grenzen direktdemokratischer Elemente zur Belebung der repräsentativen Demokratie.
7. Fazit oder: Eine Abschlussdiagnose: Zusammenfassende Bewertung der Parteienkrise und Plädoyer für eine notwendige Öffnung der Parteien sowie eine stärkere politische Streitkultur.
Schlüsselwörter
Parteienüberdruss, Parteienverdrossenheit, repräsentative Demokratie, Verfassungsorgane, Parteienstaat, Plebiszit, direkte Demokratie, Bürgergesellschaft, Politikwandel, Medienwandel, Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit, Politische Partizipation, Reformen, Agenda-Setting
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Krise des Vertrauens zwischen Bürgern und den politischen Parteien in Deutschland, die oft als "Parteienüberdruss" bezeichnet wird.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die Rolle und Funktionen der Parteien, die Kritik an deren Machtmonopol, die Ursachen für die Politikverdrossenheit sowie Möglichkeiten der Demokratisierung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, das Krankheitsbild des Parteienüberdrusses fundiert zu analysieren und zu prüfen, ob durch Reformen oder direktdemokratische Mittel eine Heilung bzw. Stärkung des Systems möglich ist.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Literaturanalyse und setzt sich kritisch mit Thesen führender Experten und Politiker zur Lage der Parteiendemokratie auseinander.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der Parteienfunktionen, die Analyse der Kritik von Weizsäcker und von Alemann, eine Ursachenforschung der Krise sowie die Diskussion von Plebisziten als Lösungsansatz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Parteienüberdruss, Parteienstaat, repräsentative Demokratie, direkte Demokratie, Bürgergesellschaft und politische Reformen.
Wie steht die Autorin zur Kritik an der "Parteienherrschaft"?
Die Autorin bestätigt zwar die bestehenden Symptome einer Entfremdung, warnt jedoch vor einer pauschalen Verurteilung und betont die unverzichtbare Rolle der Parteien als Schutzwall gegen extremistische Bestrebungen.
Welche Bedeutung wird dem "Plebiszit" beigemessen?
Das Plebiszit wird als ein mögliches „Medikament“ gesehen, um die Bevölkerung stärker zu politisieren und zu mobilisieren, ohne das parlamentarisch-repräsentative System vollständig abzuschaffen.
- Arbeit zitieren
- Melanie Siebelist (Autor:in), 2004, Diagnose: Parteienüberdruss - eine Abhandlung über das Krankheitsbild und Heilungsoptionen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/93527
