„Es kennzeichnet die Deutschen, daß bei ihnen die Frage ‚Was ist deutsch?’ niemals ausstirbt.“1 Diese Einschätzung aus dem 19. Jh. erlangte an der Schwelle zum 21. Jh. wieder Aktualität, als sich nach dem Wahlsieg der rot-grünen Koalition der neu gewählte deutsche Bundestag im Jahre 1999 daran machte, das 86 Jahre alte Staatsangehörigkeitsrecht zu reformieren, das in seinen Grundzügen noch aus der Kaiserzeit herrührte.
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Im Mittelpunkt dieser Arbeit soll die Frage stehen, inwieweit die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts eine Neuformulierung des herkömmlichen deutschen nationalen Selbstverständnisses bedeutet. Dabei sollen die verschiedenen politischen Positionen der Parteien in der emotional geführten Debatte beleuchtet werden, insbesondere bei den beiden Schlüsselfragen der Integration der Ausländer in die deutsche Gesellschaft und der doppelten Staatsbürgerschaft.
Um die theoretischen Grundlagen für die weitere Diskussion zu legen, wird im ersten Teil der Arbeit gefragt, was überhaupt eine Nation ausmacht. Was ist eine Nation und was sind die Bestimmungsgründe für die Zugehörigkeit zu ihr? Es wird also der Begriff der Nation und die Definition der Staatsangehörigkeit gegeben. Nähert sich der erste Abschnitt dem Thema aus philosophisch-rechtlicher Perspektive, steht im zweiten Teil der historische Entstehungsprozess der deutschen Nation im Zentrum. Hier wird nach den besonderen Kennzeichen des deutschen Nationsverständnis als dem Gegenentwurf zum französischen Modell gefragt. Daneben wird mit dem sogenannten Etatismus eine weitere spezifisch deutsche Traditionslinie behandelt. Beide Linien, sowohl die ethno-nationale als auch die etatistische, finden schließlich ihren juristischen Niederschlag im Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStG) von 1913, das für den Rest des Jahrhunderts maßgebend sein wird für die Bestimmung der Frage, wer Deutscher ist.
Im dritten Abschnitt schließlich geht es um die politische Debatte um die Staatsangehörigkeitsreform von 1999. Dabei wird versucht, bei der Untersuchung der beiden Kernstreitpunkte - der Integrationsfrage und der Mehrfachstaatigkeit - die zuvor gesammelten Erkenntnisse über Nation und Staatsangehörigkeit einfließen zu lassen. Abschließend befaße ich mich mit der Optionspflicht als Kompromißlösung und gehe auf einige Schwierigkeiten ein, welche dieser Ansatz mit sich bringt.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Nation und Staatsangehörigkeit
1.1 Ernest Renan: Was ist eine Nation?
1.2 Bernard Yack: Der Mythos der Staatsnation
1.3 Der Begriff der Staatsangehörigkeit
1.4 Ius Sanguinis und Ius Soli
2. Historische Traditionslinien
2.1 Frankreich als Staatsnation
2.2 Deutschland als Kulturnation
2.3 Der Etatismus
2.4 Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStG) von 1913
3. Diskussion der Staatsangehörigkeitsreform
3.1 Die Ausländer – von Gastarbeitern zu Einwanderern
3.2 Integration ja – aber wie?
3.3 Die doppelte Staatsangehörigkeit – integrationsfördernd oder integrationshemmend?
3.4 Der zweite Pass – wann er Sinn macht und wann nicht
3.5 Die Optionspflicht
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit die Staatsangehörigkeitsreform von 1999 das herkömmliche deutsche nationale Selbstverständnis neu formuliert hat, wobei die politischen Debatten um Integration und doppelte Staatsbürgerschaft im Zentrum stehen.
- Vergleich ethnischer und staatsbürgerlicher Nationstheorien
- Historische Analyse des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts
- Politische Auseinandersetzung um die Reform von 1999
- Rolle von Identität und Loyalität in der Einwanderungsgesellschaft
- Evaluation der Optionspflicht als politischer Kompromiss
Auszug aus dem Buch
1.1 Ernest Renan: Was ist eine Nation?
Den Klassiker der Nationalismus-Forschung stellt Ernest Renans Vortrag ‚Was ist eine Nation?’ dar, den der französische Gelehrte im Jahre 1882 an der Pariser Sorbonne vortrug. Renan nähert sich der Begriffsbestimmung der Nation in zwei Schritten: im zweiten Teil beschreibt er, was das wahre Wesen der Nation ausmache, aber zuvor geht er der Frage nach, was alles die Nation nicht sei (negative Bestimmung). Hierbei fragt Renan, ob es objektive Kriterien für Volk und Nation gebe. Im einzelnen nennt er die Dynastie, die Rasse, die Sprache, die Religion, die Gemeinschaft der Interessen und die Geographie. Er kommt zum Schluß, daß all diese Kriterien für eine befriedigende Begriffsbestimmung nicht ausreichend seien, denn „bei der Formung dieser geheiligten Sache, die man ein Volk nennt, ist der Mensch alles. Nichts Materielles ist dafür hinreichend“.
Insbesondere die unbedingte Orientierung an einer vorgeblichen gemeinsamen Abstammung kritisiert Renan scharf und weist auf ihre möglichen fatalen Folgen für die Wahrung des Friedens hin. Die ‚Rasse’ sei in der Politik eine gefährliche „Chimäre“ ebenso wie in der historischen Wissenschaft ein verhängnisvoller Irrtum; das Prinzip der Blutsverwandschaft sei unsachgemäß aus dem reinen Bereich der Anthropologie und Zoologie zweckentfremdet worden und hielte keiner kritischen Begutachtung der tatsächlichen Blutlinien von Menschen aller ‚Rassen’ stand. Auch das Kriterium der gemeinsam verwendeten Sprache berge potentielle Gefahren in sich. So führe seine politische Überbetonung zu einer schädlichen Absonderung in die eigene, für national gehaltene Kultur, bei der man „die freie Luft verläßt, die man in der Weite der Menschheit atmet, um sich in die Konventikel seiner Mitbürger zurückzuziehen“. Dies aber hieße sich gegen den Geist der Zivilisation zu versündigen, bei der jede einzelne Nation ihre eigene Note zum „großen Konzert der Menschheit“ beitragen solle.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in den historischen Kontext des Staatsangehörigkeitsrechts und Darlegung der zentralen Fragestellung zur Neuformulierung des deutschen Selbstverständnisses.
1. Nation und Staatsangehörigkeit: Theoretische Grundlegung durch die Analyse der Nation als subjektives und ethnisches Konstrukt sowie Definition des Begriffs der Staatsangehörigkeit.
2. Historische Traditionslinien: Gegenüberstellung des französischen Staatsverständnisses und der deutschen Kulturnation sowie die Prägung durch Etatismus und das Gesetz von 1913.
3. Diskussion der Staatsangehörigkeitsreform: Analyse der politischen Debatte um Integration, doppelte Staatsangehörigkeit und die Implementierung der Optionspflicht nach der Reform von 1999.
Fazit: Synthese der theoretischen Erkenntnisse und Zusammenfassung der Auswirkungen der Reform auf das nationale Selbstverständnis sowie den Integrationsprozess.
Schlüsselwörter
Staatsangehörigkeitsreform, Nation, Staatsangehörigkeit, Integration, Einwanderung, Ius Sanguinis, Ius Soli, Staatsnation, Kulturnation, Etatismus, Optionspflicht, Identität, Loyalität, politische Debatte, Bundesrepublik Deutschland.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts von 1999 und untersucht, wie diese das deutsche nationale Selbstverständnis im Kontext von Integration und Staatsbürgerschaft verändert hat.
Welche Themenfelder sind zentral?
Die zentralen Felder sind die theoretische Definition von Nation und Staat, historische Traditionen (wie die Kulturnation), die aktuelle politische Debatte um Einwanderung sowie die doppelte Staatsbürgerschaft.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, ob die Reform von 1999 eine Neuformulierung des deutschen nationalen Selbstverständnisses darstellt und wie verschiedene politische Parteien diese bewerten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche und historische Analyse, indem sie theoretische Ansätze (z.B. Renan, Yack) mit dem historischen Entstehungsprozess und der konkreten parlamentarischen Debatte verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine philosophisch-rechtliche Herleitung des Begriffs der Nation, eine historische Analyse der deutschen Traditionen und eine detaillierte Diskussion der politischen Kontroversen der Reform von 1999.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Staatsangehörigkeitsreform, Nation, Integration, Ius Sanguinis, Ius Soli, Staatsnation, Kulturnation, Etatismus und Optionspflicht.
Inwiefern beeinflusst das Erbe von 1913 die Debatte?
Das Gesetz von 1913 festigte das ius sanguinis und die völkische Komponente, was über Jahrzehnte den Widerstand gegen eine Öffnung hin zum ius soli und zur Mehrfachstaatigkeit begründete.
Warum ist die "Optionspflicht" ein zentraler Punkt der Analyse?
Die Optionspflicht stellt den von der Regierung gefundenen pragmatischen Mittelweg dar, der einerseits eine Öffnung für im Inland geborene Kinder vorsieht, andererseits aber eine bewusste Entscheidung für eine Staatsbürgerschaft fordert.
- Arbeit zitieren
- Holger Michiels (Autor:in), 2004, Die Staatsangehörigkeitsreform von 1999 im Spiegel der Fragen von Staat und Nation, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/74293
