"Ausverkauf" beim Staat, Auktionen als Mittel zur Bestimmung eines Preises? Kann und darf der Staat als Auktionator für Frequenzen Milliardensummen einnehmen? Mit dieser und anderer Fragen im Fall der UMTS-Lizenzversteigerung befasst sich die vorliegende Arbeit. Es handelt sich um eine wirtschaftsrechtliche Betrachtung, die aufbauend auf der wirtschaftlichen Funktionsweise von Auktionen sowohl Aspekte nationalen Rechts als auch europäischen Rechts berücksichtigt. Losgelöst vom konkreten Fall beantwortet der vorliegende Text nicht zuletzt auch die Frage, ob auch zukünftig derartige Auktionen zulässig sind.
Inhaltsverzeichnis
- A Einleitung
- B Hauptteil
- I. Die Auktion
- I.1 Allgemeine Betrachtung
- I.2 Die Auktion aus Sicht des Auktionators
- I.3 Die Auktion aus Sicht des Bieters
- I.4 Probleme bei Auktionen
- I.5 Fazit
- II. Staatliche Versteigerungen - Der Staat als Auktionator
- III Wahrung der Grundrechte bei der Versteigerung
- III.1 Betroffene Grundrechte - Schutzbereich
- III.2 Eingriff durch Lizenzierung und Lizenzbeschränkung
- III.3 Eingriff durch Wahl des Vergabeverfahrens – hier der Auktion
- III 3.1 Stärke des Eingriffs und Maßstab für die Verhältnismäßigkeit 3-Stufen-Theorie
- III 3.2. Gesetzesvorbehalt des Art. 12 I S.2 GG
- III 3.3.Vereinbarkeit des Vergabeverfahrens mit dem Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 GG
- III. 4 Fazit
- IV Europarechtskonformität der Versteigerung
- IV.1 Richtlinienkonformität, Durch Versteigerungen erzielter Mehrerlös zulässig?
- IV.2 Dienstleistungsfreiheit nach Art. 49 des Vertrags zu Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV)
- IV. 2.1 Schutzbereich des Art. 49 EGV
- IV.3 Beihilferechtliche Relevanz der Unterlassung von Versteigerungen im Vergabeverfahren
- IV.4 Fazit
- I. Die Auktion
- C Resumée
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die wirtschaftsrechtlichen Aspekte der UMTS-Lizenzversteigerung mit dem Fokus auf die Rolle des Staates als Auktionator.
- Die Funktionsweise und Bedeutung von Auktionen in der Ressourcenallokation
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für staatliche Versteigerungen
- Die Einhaltung von Grundrechten bei der Versteigerung
- Die europarechtliche Konformität der Versteigerung
- Die Bewertung der Versteigerung aus der Perspektive des gemeinen Bürgers
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit erläutert das Konzept der Auktion als wirtschaftsrechtliches Instrument. Es wird die Funktionsweise der Auktion sowohl aus der Sicht des Auktionators als auch aus der Sicht des Bieters beleuchtet. Darüber hinaus werden die Probleme, die bei Auktionen auftreten können, erörtert.
Im zweiten Kapitel wird der Staat als Auktionator beleuchtet, wobei die rechtlichen Rahmenbedingungen für staatliche Versteigerungen behandelt werden. Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, inwiefern der Staat als Auktionator durch Gesetze oder vertragliche Vereinbarungen gebunden ist.
Das dritte Kapitel befasst sich mit den Grundrechten und deren Einhaltung bei staatlichen Versteigerungen. Die Analyse konzentriert sich auf den Schutzbereich betroffener Grundrechte und die Frage, ob die Lizenzziehung und Lizenzbeschränkung durch Auktionen eine Verletzung von Grundrechten darstellen.
Im vierten und letzten Teil der Arbeit wird die Europarechtskonformität der Versteigerung analysiert. Dazu werden die Richtlinienkonformität, die Dienstleistungsfreiheit nach dem EGV und die beihilferechtliche Relevanz der Versteigerung untersucht.
Schlüsselwörter
Auktion, Staat, Auktionator, UMTS-Lizenzversteigerung, Wirtschaftsrecht, Ressourcenallokation, Grundrechte, Europarecht, Vergabeverfahren, Telekommunikationsgesetz, Dienstleistungsfreiheit, Beihilfe, Pareto-Optimum.
- Arbeit zitieren
- Michael Valerius (Autor:in), 2005, Auktionator Staat - Wirtschaftsrechtliche Betrachtung der UMTS-Lizenzversteigerung, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/57800
