Der diesem Exzerpt zugrunde liegende Text von Ernst Fraenkel (1898-1975) „Die repräsentative und die plebiszitäre Komponente im demokratischen Verfassungsstaat“ beruht auf einem Vortrag, den der Politologe 1958 anlässlich des Jahrestages der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft gehalten hat.
Mit Hilfe einer historisch-analytischen Herangehensweise setzt er sich hier mit den repräsentativen und den plebiszitären Elementen in modernen Demokratien auseinander. Ausgehend von der Beschreibung des Idealzustandes untersucht er wie diese Elemente in der geschichtlichen Entwicklung der Regierungssysteme Englands, der USA, Frankreichs und Deutschlands in die Realität umgesetzt wurden und in wieweit sie zu deren Stabilität beigetragen haben.
In meinem Exzerpt möchte ich die wichtigsten Thesen Fraenkels aufzeigen und abschließend seine Ergebnisse zusammenfassen und bewerten.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DER IDEALZUSTAND
3. DIE HISTORISCHE ENTWICKLUNG AUSGEWÄHLTER REGIERUNGSSYSTEME
3.1. Großbritannien
3.2. USA
3.3. Direkte Gesetzgebung und Repräsentativverfassung
3.4. Frankreich
3.5. Deutschland
4. ZUSAMMENFASSUNG
Zielsetzung & Themen
Das Ziel der Arbeit ist es, die Thesen Ernst Fraenkels zu den repräsentativen und plebiszitären Komponenten in modernen Demokratien anhand einer historischen Analyse aufzuzeigen, zu bewerten und die Notwendigkeit einer Mischform für stabile Regierungssysteme darzulegen.
- Definition und Abgrenzung von hypothetischem und empirischem Volkswillen
- Analyse idealer repräsentativer und plebiszitärer Regierungssysteme
- Historische Untersuchung der Regierungssysteme in Großbritannien, USA, Frankreich und Deutschland
- Untersuchung des Verhältnisses von Direktgesetzgebung und parlamentarischer Verfassung
- Erörterung der Balance zwischen parlamentarischer Vertretung und plebiszitären Elementen
Auszug aus dem Buch
3.1. Großbritannien
Das englische Regierungssystem hat eine enorme Bedeutung für die Entwicklung des modernen Repräsentativsystems. Fraenkel geht hier als erstes auf die Repräsentativtheorie Burkes ein, nach der das Parlament einen Souveränitätsanspruch sowohl gegenüber dem Monarchen, als auch gegenüber dem Volk besitzt. Deshalb ist das imperative Mandat, also die Bindung des Abgeordneten an den Auftrag seiner Wähler, mit diesem System nicht vereinbar. Das Gemeinwohl kann nur durch die Zusammenarbeit vieler, objektiv entscheidender Abgeordneter ermöglicht werden. Dadurch wird die Bildung von parlamentarischen Parteien notwendig. Das Parlament ist nach Burke der Mittler, der dem Volk hilft, das Gemeinwohl zu erkennen und umzusetzen. Durch den amerikanischen Unabhängigkeitskrieg geriet diese Theorie in eine tiefe Krise. Nach Burkes Ansicht war das Parlament nicht berechtigt, die amerikanischen Kolonien zu besteuern, da diese nicht im Parlament vertreten waren („no taxation without representation“). Dieser Anspruch hätte aber ebenso für die restlichen Bezirke des Königreichs gelten müssen.
Im 19. Jahrhundert war das englische Parlament eine Art Interessenvertretung, dessen Wahl sich vom einem Personal- in einen Realplebiszit umwandelte. Das englische Regierungssystem befindet sich Fraenkel zufolge Ende der fünfziger Jahre in einem Übergangsstadium zwischen repräsentativer und plebiszitärer Demokratie. Die stärkste Kraft gegen das Plebiszitäre bilden die Parteien, da sie durch ihre Fraktionsdisziplin eine am Staatsinteresse orientierte Politik führen können. Trotz der plebiszitären Elemente der Wahl bleiben das Parlament und die Regierung repräsentative Staatsorgane.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Einführung in die Thematik des Textes von Ernst Fraenkel mittels einer historisch-analytischen Herangehensweise an moderne Demokratien.
2. DER IDEALZUSTAND: Erläuterung der Begriffe hypothetischer und empirischer Volkswille sowie der Merkmale idealer repräsentativer und plebiszitärer Systeme.
3. DIE HISTORISCHE ENTWICKLUNG AUSGEWÄHLTER REGIERUNGSSYSTEME: Untersuchung der Umsetzung der plebiszitären und repräsentativen Elemente in England, den USA, Frankreich und Deutschland.
3.1. Großbritannien: Analyse des englischen Parlamentarismus und des Übergangsstadiums zwischen repräsentativer und plebiszitärer Demokratie.
3.2. USA: Betrachtung des amerikanischen Repräsentativsystems und der Rolle des Kongresses als Kontrollorgan.
3.3. Direkte Gesetzgebung und Repräsentativverfassung: Untersuchung der Strukturwidrigkeit zwischen Direktgesetzgebung und parlamentarischem System sowie der ausgleichenden Rolle der Parteien.
3.4. Frankreich: Analyse der französischen Verfassungstheorie und der Auswirkungen des Verbots der Parlamentsauflösung.
3.5. Deutschland: Kritik an der Fehlentwicklung der Weimarer Republik und der Gewichtung der repräsentativen Komponente im Grundgesetz.
4. ZUSAMMENFASSUNG: Zusammenfassende Bewertung der Notwendigkeit einer ausgewogenen Mischform aus repräsentativen und plebiszitären Elementen für ein stabiles Regierungssystem.
Schlüsselwörter
Repräsentative Komponente, plebiszitäre Komponente, demokratischer Verfassungsstaat, hypothetischer Volkswille, empirischer Volkswille, Parlamentarismus, Direktgesetzgebung, Parteien, Gemeinwohl, Volkssouveränität, Regierungssystem, Ernst Fraenkel, Mischsystem, politische Stabilität, Deutschland.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit exzerpiert den Text von Ernst Fraenkel über die Wechselwirkung zwischen repräsentativen und plebiszitären Elementen in modernen Verfassungsstaaten.
Welches sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die historische Analyse verschiedener Regierungssysteme und die theoretische Fundierung eines stabilen demokratischen Mischsystems.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, Fraenkels Thesen aufzuzeigen und zu bewerten, wie durch die Kombination beider demokratischer Komponenten die Stabilität eines Regierungssystems gewährleistet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer historisch-analytischen Herangehensweise, um die Entwicklung der Regierungssysteme in verschiedenen Ländern zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil widmet sich dem theoretischen Idealzustand sowie der praktischen Anwendung und historischen Entwicklung in Großbritannien, den USA, Frankreich und Deutschland.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Inhalt?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Repräsentation, Plebiszit, Volkswille, Gemeinwohl, Parlamentarismus und Parteien.
Warum hält Fraenkel die Weimarer Verfassung für problematisch?
Aufgrund der einseitigen Betonung plebiszitärer Elemente und einer gleichzeitigen Schwächung des Parlaments sah er das System als instabil an.
Welche Rolle spielen Parteien laut dem Autor im deutschen Grundgesetz?
Parteien sind für Fraenkel entscheidend, um durch ein Vertrauensverhältnis zum Wähler als Vermittler zwischen plebiszitären und repräsentativen Anforderungen zu fungieren.
- Arbeit zitieren
- Julia Fiedler (Autor:in), 2004, Zu: Ernst Fraenkel - Die repräsentative und die plebiszitäre Komponente im demokratischen Verfassungsstaat, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/42758
