Im 21. Jahrhundert, einem Zeitalter, welches durch eine immer stärker voranschreitende Globalisierung gezeichnet ist, steht die Weltgemeinschaft vor immensen Herausforderungen ökologischer, ökonomischer und sozialer Natur. Gleichzeitig eröffneten sich seit dem Ende des Kalten Krieges neue Arten von Gefahrenbildern und
Bedrohungen, welche zum einen den internationalen Frieden und die Nationalstaaten bedrohen, vor allem jedoch die Sicherheit der einzelnen Individuen beeinträchtigen.
Das zu Beginn der 1990er Jahre aufkommende Sicherheitskonzept der Human Security kann als Antwort auf diesen Wandel der Sicherheitslage angesehen werden. Als ein Konzept, in dessen Mittelpunkt die Sicherheit des Individuums und nicht der Staaten
steht, vereinigt es Aspekte der menschlichen Entwicklung, der Konfliktprävention sowie der Sicherung des internationalen Friedens. In einem besonderen Verhältnis steht dieses Sicherheitskonzept jedoch zu den Menschenrechten, da diese eines der Grundelemente der Menschlichen Sicherheit bilden. In einem 2003 veröffentlichten Bericht der „Commission on Human Security“ verweist jene auf die enge Verbindung des Konzept der Menschenrechte mit dem der Human Security: „Um Menschen zu
schützen - und dies ist der Kern menschlicher Sicherheit- müssen ihre grundlegenden Rechte und Freiheiten gewahrt werden.“
Eben jene Verbindung zwischen dem jungen Sicherheitskonzept einer Human Security und dem bereits etablierten und international anerkannten Konzept der Menschenrechte liegt deshalb schon nahe, weil die Wahrung der Menschenrechte und der menschlichen Würde ein Kernelement beider Theorie ist. Obwohl die Menschenrechte in zahlreichen internationalen Verträgen kodifiziert und weltweit weitestgehend anerkannt sind, so sind diese Rechte an vielen Orten der Welt noch immer gefährdet beziehungsweise nicht existent. Die Frage, ob ein neues Sicherheitskonzept wie das der Human Security, welches in vielen Punkten inhaltliche Überschneidungen mit dem der Menschenrechte vorweist, das Verständnis von Menschenrechten bzw. deren Durchsetzung beeinflussen kann, ist daher von besonderem Interesse. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Untersuchungsgegenstand
3. Das Konzept der Human Security
3.1 Der ideengeschichtliche Ursprung der Human Security
3.2 Die zwei theoretischen Ansätze des Konzeptes
3.2.1 Die enge Perspektive einer Human Security- die kanadische Lesart
3.2.2 Die weite Perspektive einer Human Security- die japanische Lesart
3.3 Übereinstimmende Charakteristika der Human Security Konzepte
3.4 Signatarstaaten und Geltungsbereich
4. Das Konzept der Menschenrechte
4.1 Die ideengeschichtliche Entwicklung der Menschenrechtsidee
4.2 Was sind Menschenrechte?
4.3 Das Generationsmodell der Menschenrechte
4.4 Verfahren und Organe des Menschenrechtsschutzes auf internationaler Ebene
4.5 Signatarstaaten und Geltungsbereich
5. Fallanalyse: Der Internationale Strafgerichtshof
5.1 Die Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofs als Ergebnis der Suche nach internationaler Strafgerichtsbarkeit
5.2 Die völkerrechtliche Grundlage des IStGH: Das Statut von Rom
5.3 Die Grenzen der Jurisdiktion - die Prälimitation des Strafgerichtshofes
5.4 Die Rechtsprechung des IStGH - zwei Fallbetrachtungen
5.4.1 Die Situation in der Demokratischen Republik Kongo - der Gerichtsfall von Thomas Lubanga Dyilo
5.4.2 Die Situation in Uganda - Die Anklage gegen Joseph Kony
5.5 Die präventive Wirkung des Internationalen Strafgerichtshofes
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Einfluss des Sicherheitskonzeptes der "Human Security" auf die Umsetzung und den Schutz von Menschenrechten. Dabei fungiert der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) als zentrales Fallbeispiel, um die Möglichkeiten und Grenzen einer auf das Individuum fokussierten internationalen Gerichtsbarkeit bei der Ahndung schwerster Menschenrechtsverbrechen zu analysieren.
- Verhältnis zwischen dem Sicherheitskonzept der Human Security und dem Menschenrechtsschutz
- Ideengeschichtliche Entwicklung und Geltungsbereiche beider Konzepte
- Analyse des Internationalen Strafgerichtshofs als Human Security Initiative
- Untersuchung der Rechtssprechung des IStGH anhand der Fallbeispiele DR Kongo und Uganda
- Beurteilung der präventiven Wirkung des IStGH für die internationale Sicherheit
Auszug aus dem Buch
3.1 Der ideengeschichtliche Ursprung der Human Security
In der politischen Theorie und Ideengeschichte lassen sich zahlreiche Forderungen nach einer Sicherheit des Individuums und dessen Schutzbedürftigkeit finden. Staatstheoretiker und Philosophen wie Thomas Hobbes, John Locke oder auch John Stuart Mill können zu den Vordenkern einer solchen Idee gezählt werden. Die konzeptionelle Ausgestaltung eines auf das Individuum fokussierten Sicherheitskonzeptes, wie wir es im heutigen Sicherheitsdiskurs vorfinden, deutete sich jedoch erst nach dem Ende des Ost-West Konflikts an. Denn während des Kalten Krieges war die Theorie des Realismus prägend für das Verständnis der internationalen Beziehungen. Sicherheit wurde primär als nationale Sicherheit verstanden, welche durch die Machtbestrebungen anderer Staaten gefährdet ist, wobei die unantastbare Souveränität der Nationalstaaten im Zentrum des internationalen Systems stand. Mit dem Ende des bipolaren Systems rückten neue Gefahrenbilder und Bedrohungen meist nicht-militärischer Natur in den Fokus der Betrachtungen, welche zum einen den internationalen Frieden und die Nationalstaaten bedrohen, vor allem jedoch die Sicherheit des einzelnen Menschen beeinträchtigen.
So ist das internationale System nicht mehr primär durch zwischenstaatliche Konflikte geprägt, sondern beispielsweise durch eine wachsende Zahl innerstaatliche Konflikte, eine steigende Zahl an Umweltkatastrophen, die Ausbreitung von Aids/ HIV, grenzüberschreitende Kriminalität oder auch durch den sich ausbreitenden internationalen Terrorismus. Das zu diesem Zeitpunkt aufkommende Konzept der Human Security ist vor dem Hintergrund dieser Veränderungen zu betrachten, da es durch die veränderten Strukturbedingungen das globale Sicherheitssystem neu bewertete bzw. ordnete.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den Wandel der globalen Sicherheitslage seit Ende des Kalten Krieges und führt in das Konzept der "Human Security" sowie dessen enge Verbindung zum Menschenrechtsschutz ein.
2. Untersuchungsgegenstand: Dieses Kapitel erläutert die Forschungsfrage sowie den methodischen Aufbau der Arbeit, wobei der Internationale Strafgerichtshof als zentrales Fallbeispiel definiert wird.
3. Das Konzept der Human Security: Das Kapitel detailliert die ideengeschichtliche Entwicklung der Human Security, unterscheidet zwischen der kanadischen und japanischen Lesart und definiert universelle Charakteristika des Konzepts.
4. Das Konzept der Menschenrechte: Hier werden die Entwicklung der Menschenrechtsidee, das Generationsmodell bzw. die Dimensionen der Rechte sowie die internationalen Kontrollorgane und Vertragsstrukturen behandelt.
5. Fallanalyse: Der Internationale Strafgerichtshof: Dieses Kapitel analysiert die Entstehung, das Statut von Rom, die Jurisdiktionsgrenzen sowie die Rechtsprechung anhand der Fälle Lubanga (DR Kongo) und Kony (Uganda) und bewertet die präventive Wirkung.
6. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Human Security einen maßgeblichen Einfluss auf die Durchsetzung von Menschenrechten hat und der IStGH trotz struktureller Schwächen ein wichtiges Instrument der internationalen Strafgerichtsbarkeit bleibt.
Schlüsselwörter
Human Security, Menschenrechte, Internationaler Strafgerichtshof, IStGH, Römische Statut, Freiheit, Sicherheit, Friedenssicherung, Prävention, Völkerrecht, Makroverbrechen, Souveränität, Vereinte Nationen, Menschenrechtsschutz, Individuum.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie das Sicherheitskonzept "Human Security" zur Stärkung und praktischen Durchsetzung von Menschenrechten beitragen kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Felder sind die theoretischen Grundlagen der Human Security, die menschenrechtlichen Normen und deren Implementierung sowie der Internationale Strafgerichtshof als exekutives Instrument.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu analysieren, ob der IStGH als Institution einer "Human Security Agenda" tatsächlich den Schutz von Menschenrechten fördern und zur Straflosigkeit beitragen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin wählt einen analytischen Ansatz, der Konzepte ideengeschichtlich herleitet und durch eine konkrete Fallanalyse (IStGH) auf ihre praktische Wirksamkeit hin überprüft.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Ausarbeitung der Konzepte Human Security und Menschenrechte sowie die detaillierte Fallanalyse des IStGH, inklusive seiner Entstehung und Rechtspraxis.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Human Security, Menschenrechte, IStGH, Prävention, Völkerrecht und die Abwägung zwischen Gerechtigkeit und Frieden.
Wie unterscheiden sich die kanadische und japanische Lesart der Human Security?
Die kanadische Lesart ("Freedom from Fear") fokussiert primär auf den Schutz des Einzelnen vor Gewalt, während die japanische Perspektive ("Freedom from Want") den Schwerpunkt auf soziale und wirtschaftliche Sicherheit legt.
Welche Rolle spielt die "Responsibility to Protect" in diesem Zusammenhang?
Sie gilt als bekanntestes Projekt der engen Perspektive (kanadische Lesart) und argumentiert, dass eine internationale Einmischung legitim ist, wenn ein Staat nicht in der Lage ist, seine Bürger vor massiven Menschenrechtsverletzungen zu schützen.
Warum wird der Fall Lubanga als Erfolg für den IStGH gewertet?
Lubanga war das erste Urteil des IStGH überhaupt; es sendet ein klares Signal gegen Straflosigkeit und verdeutlicht, dass Individuen für schwere Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden können.
Welche Herausforderungen bestehen beim Fall Joseph Kony?
Der Fall Kony illustriert das Dilemma zwischen "Gerechtigkeit versus Frieden", da Friedensverhandlungen oft mit Forderungen nach Immunität für Rebellenführer verbunden sind, was die Arbeit des IStGH erschwert.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2012, Der Einfluss des Human Security Konzeptes auf die Umsetzung und den Schutz von Menschenrechten, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/275941
