Im ersten Teil wird die spezielle Theorie der Politikverflechtung erläutert. Darauf aufbauend können Hypothesen und Kategorien abgeleitet werden, die die Problematik der Steuerbarkeit im europäischen Mehrebenensystem verdeutlichen.
Im zweiten Teil wird ein Einblick in die Strukturpolitik und deren kontinuierliche Reformen gegeben. Die Reformfähigkeit der Strukturpolitik wiederlegt die pessimistische Sichtweise Scharpfs zur erfolgreichen Steuerbarkeit in komplexen Mehrebenenverflechtungen bei einstimmigen Entscheidungsstrukturen. Gleichzeitig wirft es die Frage auf, welcher Mechanismus in Mehrebenensystemen erfolgreiche Verhandlungen und Reformen begünstigt.
Das Explanandum dieser Arbeit, also die Steuerbarkeit beziehungsweise die Reformfähigkeit der europäischen Strukturpolitik, soll im letzten Teil mittels des Mechanismus der losen Kopplung erklärt werden.
Gliederung
Einleitung
2. Das Multi-Level-Governance-System der EU und seine Problematik aus der Perspektive der Verflechtungstheorie
2.1 Die Theorie der Politikverflechtung von 1976
2.2 Die Bedeutung der Theorie der Politikverflechtung für europäische Politikprozesse
3 Die europäische Strukturpolitik
4 Steuerungsfähigkeit aufgrund hoher Komplexität
5 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Steuerbarkeit und Reformfähigkeit der europäischen Strukturpolitik vor dem Hintergrund der Theorie der Politikverflechtung. Ziel ist es, zu analysieren, wie trotz der komplexen Mehrebenenverflechtungen und einer multidimensionalen Fragmentierungsproblematik in der Europäischen Union erfolgreiche politische Reformen und Steuerungsprozesse möglich sind.
- Analyse des Multi-Level-Governance-Systems der EU
- Anwendung der Theorie der Politikverflechtung nach Fritz Scharpf
- Untersuchung der europäischen Strukturpolitik als Fallbeispiel
- Erklärung der Steuerungsfähigkeit durch den Mechanismus der losen Kopplung
Auszug aus dem Buch
2.1 Die Theorie der Politikverflechtung von 1976
Die Theorie der Politikverflechtung entwickelte Fritz Scharpf im Hinblick auf Zwangsverhandlungen zwischen Bund und Ländern im Gesetzgebungsprozess der Gemeinschaftsaufgaben. Nach Art. 91a GG wird die Trennung zwischen Bundesverwaltung und Länderverwaltung eingeschränkt, wenn die zu erfüllende Aufgabe für die Gesamtheit bedeutsam ist und die Mitwirkung des Bundes für die Erfüllung verbesserter Lebensverhältnisse erforderlich ist. Des Weiteren wird nach Art. 104a Abs. 4 GG die Zustimmung des Bundesrats bei Gesetzen notwendig, wenn die Implementation des Gesetzes zu Ausgaben der Länder führt. Beide Artikel des Grundgesetzes führen im deutschen kooperativen Föderalismus zum Zwang der Bund-Länder-Kooperation. Gegenstand der Theorie der Politikverflechtung ist demnach ein Zwei-Ebenensystem sowie die erzwungene Koordinationsstruktur zwischen diesen Ebenen. Der Begriff der Politikverflechtung betont bei Scharpf, dass die zunehmenden Externalitäten und Interdependenzen von Entscheidungsprozessen weder durch eine Zentralisierung noch durch eine Dezentralisierung der Kompetenzen optimal gelöst werden können.
Mit der Zentralisierung von Entscheidungen läuft die Zentralebene in Gefahr nicht umfassend mit Informationen der dezentralen Einheiten ausgestattet zu sein. Darüber hinaus steigt auf zentraler Ebene die Wahrscheinlichkeit, bei der Entscheidungsfindung nicht alle Interessen vertreten zu haben. Anders als bei der Zentralisierung läuft eine Dezentralisierung Gefahr Entscheidungen zu treffen, die externe Effekte mit negativen Folgen für weitere dezentrale Einheiten auslösen und somit suboptimale Kollektivlösungen produzieren. Ebenfalls denkbar sind Situationen in denen die dezentrale Ebene keine Entscheidung trifft, da sich keine Notwendigkeit zum Handeln aus der Perspektive einer dezentralen Ebene ergibt, da diese von positiven Externalitäten weiterer dezentraler Einheiten profitiert. Das Ausbleiben von Entscheidungen kann Kollektivgutprobleme hervorbringen und zur extensiven Ausnutzung kollektiver Güter beitragen.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in die Problemstellung der Steuerung im komplexen Mehrebenensystem der EU ein und erläutert die Bedeutung der Politikverflechtungstheorie für die europäische Strukturpolitik.
2. Das Multi-Level-Governance-System der EU und seine Problematik aus der Perspektive der Verflechtungstheorie: Dieses Kapitel stellt die theoretischen Grundlagen der Politikverflechtung nach Fritz Scharpf dar und analysiert deren Relevanz für europäische Politikprozesse.
3 Die europäische Strukturpolitik: Das Kapitel bietet einen Einblick in die Strukturpolitik der EU, ihre Fonds, Reformphasen sowie die beteiligten Akteure und Interessenkonflikte.
4 Steuerungsfähigkeit aufgrund hoher Komplexität: Hier wird der Mechanismus der losen Kopplung als entscheidender Faktor identifiziert, der die Koordination im Mehrebenensystem ermöglicht und die Reformfähigkeit trotz hoher Komplexität erklärt.
5 Zusammenfassung: Die Zusammenfassung resümiert die Ergebnisse der Analyse und bewertet die Anwendbarkeit der Politikverflechtungstheorie auf das europäische System.
Schlüsselwörter
Politikverflechtung, Mehrebenensystem, europäische Strukturpolitik, Multi-Level-Governance, lose Kopplung, Entscheidungsblockade, Steuerungsinstrumente, Koordination, Implementationsprozess, Reformfähigkeit, Interdependenz, Politikfeldanalyse, Europäisierung, Kooperativer Staat, Verhandlungssystem.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es grundsätzlich in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Steuerbarkeit politischer Prozesse in der Europäischen Union unter Anwendung der Theorie der Politikverflechtung, insbesondere am Beispiel der europäischen Strukturpolitik.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Interdependenzen zwischen supranationalen, nationalen und lokalen Ebenen, das Konzept des Multi-Level-Governance sowie die Mechanismen der Konfliktregelung und Konsensbildung.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Ziel ist es zu erklären, warum die europäische Strukturpolitik trotz struktureller Fragmentierung und potenzieller Entscheidungsblockaden dennoch erfolgreich reformiert und gesteuert werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine theoretisch-analytische Untersuchung, die das Modell der Politikverflechtung von Fritz Scharpf mit aktuellen Ansätzen der Governance-Forschung und der Organisationsforschung (insb. lose Kopplung) verknüpft.
Welche Inhalte werden im Hauptteil schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Grundlagen der Politikverflechtung, die Charakteristika der europäischen Strukturpolitik inklusive ihrer Reformgeschichte und die Untersuchung der Steuerungsfähigkeit durch das Modell der losen Kopplung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Politikverflechtung, Multi-Level-Governance, europäische Strukturpolitik, lose Kopplung, Steuerungskapazität und Koordination charakterisiert.
Wie unterscheidet sich die europäische Strukturpolitik in ihrer Steuerungsstruktur von rein hierarchischen Systemen?
Im Gegensatz zu hierarchischen Systemen basiert die Strukturpolitik auf einem Geflecht von Verhandlungen und bilateralen Absprachen, die durch das Prinzip der losen Kopplung zwischen den Ebenen flexibler agieren kann.
Was bedeutet der Begriff der "losen Kopplung" im Kontext dieser Arbeit?
Lose Kopplung bezeichnet eine Koordinationsstruktur, in der Akteure aufeinander bezogen sind und sich gegenseitig beeinflussen, wobei jedoch die Autonomie der einzelnen Akteure gewahrt bleibt, was die Problemlösungskapazität in komplexen Systemen erhöht.
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- Anonym (Author), 2013, Die Theorie der Politikverflechtung, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/268171