„Gaddafi darf nicht gewinnen!“
- Spiegel Online vom 25.03.2011 -
Wenn die deutsche Zeitschrift „Stern“ titelt, dass Gaddafi nicht gewinnen darf und von einer Zeitenwende spricht, in der die „Responsibility to Protect“ von einem reinen Konzept in der Realität umgesetzt wird, und damit nach Auffassung der Vereinten Nationen der Schutz von Menschenleben vor der Souveränität einzelner Staaten steht, ist zu hinterfragen, inwieweit die Intervention den Regeln des gerechten Krieges nach legitim ist und inwiefern die Resolutionen 1970 und 1973, welche die Intervention international legitimiert haben, die Auffassung des gerechten Krieges und der „humanitären Intervention“ verändern werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Geschichte und Definition der „Responsibility to Protect“
3. Entwicklung des Aufstandes in Libyen
3.1. Zur Rolle des Internationalen Strafgerichtshofes
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Anwendung des normativen Konzepts der „Responsibility to Protect“ (R2P) im Kontext des libyschen Bürgerkriegs ab 2011. Dabei wird analysiert, ob die internationale militärische Intervention, legitimiert durch die VN-Resolutionen 1970 und 1973, den Kriterien des gerechten Krieges entspricht und wie sich das Verständnis humanitärer Interventionen durch diesen Fall gewandelt hat.
- Historische Herleitung und theoretische Definition des R2P-Konzepts
- Analyse des libyschen Konflikts und der Dynamik der staatlichen Führung
- Rechtliche und politische Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)
- Bewertung der internationalen Legitimität und der NATO-geführten Intervention
- Diskussion über die moralische und politische Machbarkeit humanitärer Einsätze
Auszug aus dem Buch
2. Geschichte und Definition der „Responsibility to Protect“
Die „Responsibility to Protect” (R2P) ist ein normatives Konzept, entstanden zu Beginn des 21. Jahrhunderts, nachdem die internationale Staatengemeinschaft in den 1990er Jahren nicht in der Lage gewesen war, Verbrechen gegen die Menschheit zu verhindern, wie die Gewalttaten im Bürgerkrieg in Somalia, der Völkermord in Ruanda oder die Massaker von Srebrenica. Die Grundannahme des R2P ist, dass souveräne Staaten die Verantwortung für den Schutz ihrer Bevölkerung haben. Dies schließt den Schutz vor Hunger, Massenmord und Vergewaltigung ein. Wenn Staaten ihrer Verantwortung nicht nachkommen wollen oder können, muss diese Verantwortung von der Staatengemeinschaft getragen werden.
Bereits vor der R2P gab es das Konzept der „humanitären Intervention“. Dieser Begriff entstand nach dem Zweiten Golfkrieg, als der Sicherheitsrat der VN mit der Resolution 688 das Staatsgebiet des Iraks verkleinerte und in die innere Souveränität des Landes eingriff. Teile des Territoriums wurden in einen Autonomiestatus überführt, so dass die VN innerhalb des Iraks eine eigene Souveränität etablierten.
Im April 1999 legte Tony Blair, der damalige britische Premierminister, fünf Überlegungen dar, die vor einer humanitären Intervention zu beachten sind: (1) Ist man (die Interventionsmacht) sich sicher, dass eine Intervention die angemessene Handlung ist? (2) Sind alle diplomatischen Versuche ausgeschöpft? (3) Können militärische Handlungen unternommen werden? (4) Ist man für den langen Zeitraum bereit? (5) Sind nationale Interessen betroffen?
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die aktuelle Thematik des Libyen-Konflikts ein und stellt die Kernfrage nach der Legitimität von Interventionen im Rahmen der „Responsibility to Protect“.
2. Geschichte und Definition der „Responsibility to Protect“: Dieses Kapitel erläutert die Genese des R2P-Konzepts als Antwort auf Versäumnisse der Staatengemeinschaft in den 1990er Jahren und grenzt es vom älteren Begriff der „humanitären Intervention“ ab.
3. Entwicklung des Aufstandes in Libyen: Hier wird der Verlauf des libyschen Bürgerkriegs nachgezeichnet und die Anwendbarkeit der R2P-Kriterien auf die spezifische Situation unter Gaddafi geprüft.
3.1. Zur Rolle des Internationalen Strafgerichtshofes: Dieser Abschnitt beleuchtet die rechtliche Einbindung des IStGH durch den UN-Sicherheitsrat und die Bedeutung des Haftbefehls gegen Muammar Gaddafi für die internationale Intervention.
4. Fazit: Das Fazit zieht ein Resümee über die völkerrechtliche Bedeutung der Intervention und reflektiert über die Auswirkungen auf künftige humanitäre Einsätze.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, R2P, Libyen, Muammar Gaddafi, humanitäre Intervention, VN-Sicherheitsrat, Resolution 1973, Internationaler Strafgerichtshof, IStGH, Souveränität, Menschenrechte, Kriegsverbrechen, NATO, Bürgerkrieg, Völkerrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die internationale militärische Intervention in Libyen unter dem Gesichtspunkt des R2P-Konzepts (Responsibility to Protect).
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den Schwerpunkten zählen die theoretischen Grundlagen der Schutzverantwortung, die Entwicklung des libyschen Bürgerkriegs und die Rolle des Völkerrechts sowie internationaler Institutionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist zu hinterfragen, inwieweit die Intervention in Libyen den Regeln des gerechten Krieges entspricht und inwiefern sie die Auffassung von humanitären Interventionen nachhaltig verändert hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse, die den von Gareth Evans entwickelten Kriterienkatalog zur Prüfung einer R2P-Intervention auf den Fall Libyen anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Historie des R2P-Begriffs, der Anwendung auf Libyen sowie der spezifischen juristischen Intervention durch den Internationalen Strafgerichtshof.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich primär über die Begriffe „Responsibility to Protect“, „Humanitäre Intervention“ und „Libyen-Konflikt“ definieren.
Welche Rolle spielt der IStGH konkret im libyschen Fall?
Der IStGH agiert durch die Verweisung des UN-Sicherheitsrates als juristisches Instrument, das durch Haftbefehle gegen die Führung des Gaddafi-Clans die Intervention völkerrechtlich weiter legitimiert.
Wie bewertet der Autor die Erfolgschancen des R2P-Konzepts langfristig?
Der Autor sieht in der Stärkung des IStGH, selbst durch Nicht-Vertragsstaaten, ein hervorzuhebendes Ergebnis, betont jedoch die Schwierigkeiten, Interventionen auf rein humanitäre Motive zu begrenzen.
- Arbeit zitieren
- Norman Mach (Autor:in), 2011, Die „Responsibility to Protect“ im aktuellen Libyen-Konflikt, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/175389
