Nach der Erläuterung des vertragshistorischen Kontextes von Lissabon klärt diese Arbeit zunächst die Bedingungen für Demokratie in der EU. Dazu werden das Konzept der nationalen Eigenstaatlichkeit sowie der Legitimationsbedarf der EU untersucht. Innerhalb der Ausführung der unterschiedlichen Positionen zur Legitimationsquelle europäischen Handelns werden die Positionen von Majone und Moravcsik, dass ein demokratischer Anspruch der EU utopisch und kontraproduktiv sei, diskutiert. Anschließend soll die These des Demokratiedefizits, Bezug nehmend auf das geltende Recht vor Lissabon, anhand der Begriffe des institutionellen und strukturellen Defizits erläutert werden.
Ein möglicher Demokratisierungsansatz wird mittels der 2005 von Hix und Follesdal veröffentlichten Standardversion des Demokratiedefizits aufgezeigt. Da diese Version die wichtigsten Kritikpunkte in sich eint, soll sie zudem in der Auswertung als Grundlage für eine Bewertung des Demokratiezuwachses durch den Vertrag von Lissabon dienen. Um der Komplexität des Themas gerecht zu werden, wird neben der Standardversion auch auf alternative Demokratisierungsansätze Bezug genommen. Nach einem Zwischenfazit werden exemplarisch die vertraglichen Neuerungen im Lissabonner Vertrag zur Stärkung der Parlamente der Mitgliedsstaaten und des Europäischen Parlaments sowie die Reformen in Bezug auf partizipative Demokratieelemente analysiert. In der Auswertung wird zum einen geprüft, ob die vertraglichen Reformen die Forderungen aus der Standardversion des Defizits erfüllen und zum anderen, ob die EU auch „demokratischer“ geworden ist.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Einleitend zum Vertrag von Lissabon
III. Merkmale der Demokratie in der EU
a) Die Eigenstaatlichkeit der Europäischen Union
b) Die demokratische Legitimation der EU
aa) Output-Legitimation
bb) Input-Legitimation
cc) Legitimation über die nationale Ebene
dd) Legitimation über die supranationale Ebene
IV. Das Demokratiedefizit der EU
a) Die Debatte um das Demokratiedefizit
aa) Das institutionelle Defizit
bb) Das strukturelle Defizit
b) Die Demokratisierung der EU
aa) Die Standardversion des Demokratiedefizits
bb) Die Demokratisierungsdebatte
V. Zwischenfazit
VI. Demokratisierung der EU durch den Vertrag von Lissabon
a) Vertragliche Neuerungen zur Stärkung der Demokratie
aa) Die Einbindung der nationalen Parlamente
bb) Die Rolle des Europäischen Parlaments
cc) Partizipative Elemente
b) Bewertung der Neuerungen
aa) Bessere Einbindung der nationalen Parlamente?
bb) Stärkung des Europäischen Parlaments?
cc) Impulse für gesellschaftliche Teilhabe?
VII. Auswertung
VIII. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwiefern der Vertrag von Lissabon dazu beigetragen hat, das Demokratiedefizit der Europäischen Union zu beheben. Dabei wird analysiert, ob die vertraglichen Reformen die Anforderungen an eine demokratischere EU erfüllen und ob sich die politische Legitimationsgrundlage des Mehrebenensystems durch diese Neuerungen maßgeblich verbessert hat.
- Konzept der nationalen Eigenstaatlichkeit und Legitimation der EU
- Debatte über das institutionelle und strukturelle Demokratiedefizit
- Standardversion des Demokratiedefizits nach Hix und Follesdal
- Vertragliche Neuerungen zur Einbindung nationaler Parlamente und des Europäischen Parlaments
- Bewertung partizipativer Elemente wie der Europäischen Bürgerinitiative
Auszug aus dem Buch
Die Debatte um das Demokratiedefizit
Je weiter der europäische Integrationsprozess voranschreitet, desto hitziger wird die Debatte um das Demokratiedefizit. Einer Sichtweise zufolge, die in der Literatur auch als Demokratie-These bezeichnet wird, ist die EU ausreichend demokratisch legitimiert. Die Vertreter dieser These sehen im europäischen Demokratiedefizit ein Artefakt falscher normativer Maßstäbe. Majone ist der Auffassung, dass jene Maßstäbe, an denen die Legitimation der Integration und EU-Institutionen bisher gemessen werden, zurückgesetzt und neu überdacht werden müssen.
Durchaus lässt sich ein Demokratiedefizit mangels geeigneter Maßstäbe und Definitionen noch nicht genau bestimmen. Die EU vermag vielmehr innerhalb der verschiedenen Legitimationsdimensionen mehr oder weniger demokratisch zu sein. Mit diesem „mehr oder weniger“ werden „eine Vielzahl von Kern- und Randeigenschaften assoziiert, thematisiert und gewichtet“. Es ist daher eine Herausforderung an die Demokratietheorie, eine passende Definition für Demokratie in der EU zu entwickeln. Dazu wird allerdings auch die Herausbildung neuer Demokratieformen notwendig sein. „It remains to be determined whether concepts such as the constitutional division of powers, transparency, accountability of representatives, and majority rule can play a role at all“.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Arbeit führt in die Problematik des Demokratiedefizits der EU ein und erläutert die Zielsetzung, den Vertrag von Lissabon anhand von Demokratietheorien zu bewerten.
II. Einleitend zum Vertrag von Lissabon: Es wird die Entwicklung der EU zum politischen Mehrebenensystem und der Kontext der vorangegangenen Reformschritte bis zum Lissabonner Vertrag dargestellt.
III. Merkmale der Demokratie in der EU: Das Kapitel analysiert die Eigenstaatlichkeit der EU sowie verschiedene Legitimationskonzepte wie Output- und Input-Legitimation.
IV. Das Demokratiedefizit der EU: Hier werden die theoretischen Grundlagen des institutionellen und strukturellen Defizits sowie die Standardversion von Hix und Follesdal diskutiert.
V. Zwischenfazit: Die bisherigen theoretischen Erkenntnisse werden zusammengefasst, um die Grundlage für die Analyse der vertraglichen Neuerungen zu bilden.
VI. Demokratisierung der EU durch den Vertrag von Lissabon: Dieses Kapitel untersucht konkret die vertraglichen Neuerungen bezüglich nationaler Parlamente, des Europäischen Parlaments und partizipativer Instrumente.
VII. Auswertung: Die vertraglichen Maßnahmen werden auf Basis der Standardversion des Defizits evaluiert, um den tatsächlichen Demokratiezuwachs zu bestimmen.
VIII. Fazit und Ausblick: Die Arbeit schließt mit der Erkenntnis, dass das Demokratiedefizit trotz der Reformen fortbesteht und eine komplexe Herausforderung für die Zukunft bleibt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Demokratiedefizit, Legitimation, Mehrebenensystem, Europäisches Parlament, nationale Parlamente, Demokratisierung, Subsidiarität, Input-Legitimation, Output-Legitimation, Unionsbürgerschaft, Europäische Bürgerinitiative, politische Teilhabe.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Abschlussarbeit primär?
Die Arbeit analysiert kritisch, ob und wie der Vertrag von Lissabon das Demokratiedefizit der Europäischen Union reduzieren konnte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themen umfassen die Legitimationsproblematik der EU, die Bedeutung der Eigenstaatlichkeit sowie die Analyse von Reformen wie der Stärkung des Europäischen Parlaments.
Welches wissenschaftliche Ziel verfolgt die Autorin?
Das primäre Ziel ist es, auf Basis der "Standardversion des Demokratiedefizits" zu prüfen, ob die vertraglichen Neuerungen den Anforderungen an eine demokratischere EU gerecht werden.
Welche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Ansätze der Demokratietheorie mit den praktischen vertraglichen Neuerungen des Vertrags von Lissabon vergleicht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Demokratiedebatte, die Vorstellung der Standardversion nach Hix und Follesdal und die detaillierte Prüfung der vertraglichen Neuerungen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind das Mehrebenensystem der EU, das Demokratiedefizit, die Input- und Output-Legitimation sowie die Rolle nationaler Parlamente.
Inwiefern beeinflusst das Subsidiaritätsprinzip die Rolle nationaler Parlamente nach Lissabon?
Das Prinzip wurde durch Instrumente wie das Frühwarnsystem ("gelbe Karte") gestärkt, dient jedoch primär als politisches Druckmittel und nicht als echtes Vetorecht.
Warum kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass das Demokratiedefizit längerfristig bestehen bleibt?
Aufgrund der Komplexität des Mehrebenensystems und des Fehlens eines einheitlichen europäischen Volkes (Demos) ist das strukturelle Defizit durch rein institutionelle Reformen kaum vollständig zu beheben.
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- Michaela Böhme (Author), 2010, Wege der Demokratie in der EU, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/163505
