Als sich im März des Jahres 2000 die Regierungschefs der Europäischen Union mit dem Europäischen Rat in Lissabon an einen Tisch setzen, um über eine gemeinsame Strategie für die neuen Herausforderungen, die sich aus der EU-Erweiterung und dem Prozess der Globalisierung ergaben, zu beraten, befand sich Europa schon seit längerer Zeit in einer Phase starker Umbrüche. Die EU sah sich mit Problemen konfrontiert, die alle Mitgliedstaaten betrafen und folglich nur gelöst werden konnten, wenn sich alle gleichermaßen an der Entwicklung geeigneter Lösungsstrategien und an deren Umsetzung beteiligten (Mandl 2003:18). Wirtschaftliche Probleme, Überalterung der Sozialsysteme, Strukturwandel, finanzielle Engpässe und nicht zuletzt eine Akzeptanzkrise machten es erforderlich, das Regieren in Europa auf weite Sicht effektiver, effizienter und demokratischer zu gestalten (Höchstetter 2007:21; Kaiser/Prange 2005:3). Doch der Handlungsspielraum war begrenzt, denn die Probleme betrafen zumeist jene Politikbereiche, in denen die Europäische Kommission über keine Kompetenzen verfügte und die Nationalstaaten ein besonders ausgeprägtes Interesse an der Wahrung ihrer Souveränität verfolgten. Zudem erwiesen sich die gängigen integrativen Methoden der EU in immer größerem Maße als ungeeignet, da sie zu zeitintensiv waren, um auf die rasanten Veränderungen der politischen Rahmenbedingungen in angemessener Weise reagieren zu können (Langhoff 2006:5).
Vor diesem Hintergrund hat der Europäische Rat von Lissabon beschlossen, eine neue Form des Regierens innerhalb der EU einzuführen, die es den Mitgliedstaaten ermöglichen sollte, sich auf gemeinsame Lösungsstrategien einzulassen ohne dabei Gefahr zu laufen, nationale Souveränität preiszugeben. Die sogenannte „offene Methode der Koordinierung“ (OMK) bildet das Kernstück der Lissabon-Strategie, deren Ziel es ist, die Europäische Union bis zum Jahr 2010 „zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen – einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen“ (Europäischer Rat: Lissabon 2000). In der Folgezeit wurde die OMK häufig als „der dringend benötigte flexible Weg zwischen rein nationalem Denken und einer gemeinsamen Problemlösung“ tituliert (Langhoff 2006:5). Doch wie erfolgversprechend ist diese Methode wirklich?
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- DIE OFFENE METHODE DER KOORDINIERUNG (OMK): BEGRIFF, INHALT UND ZIELSETZUNG
- EINORDNUNG IN DAS EUROPÄISCHE HANDLUNGSSYSTEM: DIE OMK ALS „DRITTER WEG“ ZWISCHEN SUPRANATIONALER RECHTSPRECHUNG UND INTERGOUVERNEMENTALER ZUSAMMENARBEIT
- DIE ANWENDUNG DER OMK IN VERSCHIEDENEN POLITIKBEREICHEN
- BESCHÄFTIGUNGSPOLITIK
- SOZIALPOLITIK/ARMUT UND SOZIALE AUSGRENZUNG
- INNOVATIONSPOLITIK/FORSCHUNG UND ENTWICKLUNG
- STÄRKEN UND ERFOLGE DER OMK
- SCHWÄCHEN UND DEFIZITE DER OMK
- MÖGLICHE REFORMEN UND VERBESSERUNGEN DER OMK IN DER ZUKUNFT
- FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit analysiert die „offene Methode der Koordinierung“ (OMK) als ein Instrument der europäischen Politikgestaltung. Sie untersucht die Stärken und Schwächen dieses Verfahrens im Kontext des europäischen Handlungssystems. Dabei werden die Ziele der OMK sowie ihre Anwendung in verschiedenen Politikbereichen beleuchtet.
- Die OMK als „dritter Weg“ zwischen supranationaler Rechtsprechung und intergouvernementaler Zusammenarbeit
- Die Anwendung der OMK in verschiedenen Politikbereichen, wie Beschäftigungs-, Sozial- und Innovationspolitik
- Die Stärken und Erfolge der OMK
- Die Schwächen und Defizite der OMK
- Mögliche Reformen und Verbesserungen der OMK
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der „offenen Methode der Koordinierung“ (OMK) ein und stellt die Relevanz des Verfahrens im Kontext der Lissabon-Strategie dar. Kapitel 2 definiert den Begriff der OMK, beschreibt ihren Inhalt und erläutert ihre Zielsetzung. Kapitel 3 ordnet die OMK als „dritten Weg“ im europäischen Handlungssystem ein und positioniert sie zwischen supranationaler Rechtsprechung und intergouvernementaler Zusammenarbeit. Kapitel 4 analysiert die Anwendung der OMK in verschiedenen Politikbereichen, wie Beschäftigungs-, Sozial- und Innovationspolitik. Kapitel 5 beleuchtet die Stärken und Erfolge der OMK, während Kapitel 6 ihre Schwächen und Defizite untersucht. Kapitel 7 präsentiert mögliche Reformen und Verbesserungen der OMK für die Zukunft. Das Fazit fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die „offene Methode der Koordinierung“ (OMK), die Lissabon-Strategie, supranationale Rechtsprechung, intergouvernementale Zusammenarbeit, Beschäftigungspolitik, Sozialpolitik, Innovationspolitik, Stärken und Schwächen der OMK, Reformansätze.
- Arbeit zitieren
- Josip Pejic (Autor:in), 2008, Die offene Methode der Koordinierung in der EU. Zwischen intergouvernementaler Zusammenarbeit und supranationaler Rechtsprechung, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/118521
