Souveränität „scheint der Fels der Geschichte“ zu sein. So drückt es zumindest Thomas Assheuer in der Wochenzeitung DIE ZEIT aus. Dabei ragt dieser Fels bis in den alltäglichen Sprachgebrauch hinein, wie ein Blick in die Zeitung oder das Internet verrät. Die Verwendung des Begriffs begegnet dem Leser in unterschiedlichsten Formulierungen. Es wird von „voller“, „nationaler“ Souveränität oder von einer „Wiederherstellung“ beziehungsweise einer „Zurückgabe“ der Souveränität gesprochen. Diese stellt sich zumeist mit einem Staat oder einem Volk ein. Bemüht man zusätzlich die Internetsuchmaschinen, die alleine für den deutschen Begriff etwa 350.000 Ergebnisse anzeigen, wird schnell deutlich, dass der Begriff der Souveränität im modernen Leben präsent ist.
Souveränität wird im Jahr 2004 auf sehr unterschiedlichen Ebenen gedacht. So sieht Georg Vobruba Souveränität in Verbindung mit Unterlegenheit auf sozialer Ebene als Problem von Herrschen und Beherrschen. Am Hamburger Institut für Sozialforschung hingegen behandelt ein Projekt die globale Ebene von Souveränität im Streit um Problemlösung über Staatsgrenzen hinweg. Auf staatsrechtlichem Terrain vertritt Utz Schliesky die These, dass sich aus Sicht der „überkommenen Konzeptionen der Staats(rechts)lehre“ nur „Auflösungserscheinungen“ konstatieren lassen was den Souveränitätsbegriff anbelangt.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Zum Begriff der „Souveränität“
1. Jean Bodin als Urheber
III. Zum Souveränitätsbegriff Georg Jellineks
1. Jellineks Staatsverständnis
2. Souveränität als Staatsgewalt?
3. Souveränität als Rechtsbegriff
IV. Zum Souveränitätsbegriff Carl Schmitts
1. Norm und Ordnung
2. Diktatur – Entscheidung – Souveränität
3. Dezision und Personalität
V. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht und vergleicht die unterschiedlichen Souveränitätskonzeptionen von Georg Jellinek und Carl Schmitt, wobei Jean Bodins Begriffsbestimmung als historischer Ausgangspunkt dient, um die Entwicklung und Bedeutung der Souveränität in der modernen Staatslehre zu analysieren.
- Die historische Herleitung des Souveränitätsbegriffs bei Jean Bodin.
- Georg Jellineks juristische und soziale Sicht auf den Staat und die Souveränität.
- Carl Schmitts dezisionistische Theorie und die Bedeutung des Ausnahmezustands.
- Der Vergleich zwischen normativer Selbstbindung und autoritärer Entscheidungskompetenz.
- Die Frage nach der Bestimmung des Souveräns in modernen Rechtssystemen.
Auszug aus dem Buch
IV. Zum Souveränitätsbegriff Carl Schmitts
Die Diskussion um den Souveränitätsbegriff bei Carl Schmitt (1888 – 1985) ist durchdrungen von der Frage, ob die Souveränität eine normative und rechtlich geprägte Konzeption ist oder ob es sich bei ihr um eine die Ordnung prägende Konzeption handelt. Schmitts These, eine Erfassung des Souveränitätsbegriffs von der Krise – also vom Ausnahmezustand – her zu denken, gilt als Musterbeispiel für eine vollkommen andere Denkweise im 20. Jahrhundert. Walther betont, dass die Leistung Carl Schmitts darin liegt, „in selten vorkommender Deutlichkeit, mit einem großen Gespür, politische Grundprobleme der modernen Gesellschaft, ihres Rechts und ihres Staates“ zu benennen.
„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Die berühmt gewordene Definition stellt eine entscheidende Frage: Was oder wer gilt dann noch als Souverän? Die Norm und die Rechtsordnung oder die Entscheidung und die Ordnung? Das Problem der Souveränität ist für Schmitt ein Problem der Rechtsgeltung. In der Auseinandersetzung mit Kelsen wird deutlich, dass nach seiner Auffassung eine Norm gilt, weil sie richtig ist oder kraft einer autoritären Entscheidung. Die Unterscheidung zwischen Normal- und Ausnahmezustand läuft darauf hinaus, dass in Ersterem eine Rechtsordnung schon besteht und in Letzterem diese erst hergestellt wird.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die anhaltende Relevanz des Souveränitätsbegriffs im modernen politischen Diskurs und führt in die spezifische Problemstellung des Vergleichs zwischen Jellinek und Schmitt ein.
II. Zum Begriff der „Souveränität“: Dieses Kapitel zeichnet die etymologische Entstehung und die klassische Definition durch Jean Bodin nach, der als Fundament für die späteren Theoretiker dient.
III. Zum Souveränitätsbegriff Georg Jellineks: Hier werden Jellineks Zwei-Seiten-Theorie des Staates und seine Lehre von der rechtlichen Selbstbindung der Staatsgewalt als Ausdruck der Souveränität analysiert.
IV. Zum Souveränitätsbegriff Carl Schmitts: Das Kapitel behandelt Schmitts Dezisionismus, die Zentralität des Ausnahmezustands und seine Kritik an rein normativen Souveränitätsverständnissen.
V. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung führt die Ergebnisse zusammen und hebt die fundamentale Differenz zwischen Jellineks juristischer Historisierung und Schmitts autoritär-personalisierter Entscheidungstheorie hervor.
Schlüsselwörter
Souveränität, Staatsgewalt, Carl Schmitt, Georg Jellinek, Ausnahmezustand, Dezisionismus, Norm, Rechtsordnung, Selbstbindung, Staatspersönlichkeit, Jean Bodin, politische Theologie, Entscheidungskompetenz, Staat, Autorität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit analysiert und vergleicht die Souveränitätstheorien von Georg Jellinek und Carl Schmitt, um zu verstehen, wie diese bedeutenden Staatsrechtler den Begriff für ihre jeweilige Zeit und die moderne Staatstheorie interpretiert haben.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Fokus stehen das Staatsverständnis, die Rolle der Rechtsnorm, die Bedeutung des Ausnahmezustands sowie die Frage, ob Souveränität eine normative oder eine machttheoretische Kategorie darstellt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Begriffsbestimmungen von Jellinek und Schmitt systematisch zu erfassen und zu ermitteln, inwieweit sie sich von der klassischen Definition Jean Bodins lösen oder diese weiterführen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine staats- und rechtswissenschaftliche Analyse, die primär auf der Auswertung der Primärliteratur von Jellinek und Schmitt sowie auf einer kritischen Auseinandersetzung mit der dazugehörigen Sekundärliteratur basiert.
Was steht im Hauptteil im Mittelpunkt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Jellineks Lehre der juristischen Selbstbindung des Staates und Schmitts dezisionistischer Theorie, die Souveränität maßgeblich über die Entscheidung im Ausnahmezustand definiert.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am stärksten?
Die zentralen Charakteristika sind Souveränität, Dezisionismus, Selbstbindung, Ausnahmezustand und Staatspersönlichkeit.
Wie unterscheidet sich Schmitts Ansatz der Diktatur von Jellineks Staatstheorie?
Während Jellinek den Staat als juristisches Rechtssubjekt sieht, das sich selbst durch Gesetze bindet, betont Schmitt die notwendige Entscheidung jenseits der Norm, wobei die Souveränität eng mit einer autoritären Entscheidungsgewalt im Notfall verbunden ist.
Warum wird der Ausnahmezustand als zentrales Element bei Schmitt hervorgehoben?
Schmitt betrachtet den Ausnahmezustand als den Moment, in dem die Rechtsordnung suspendiert wird, was laut seiner Theorie den Souverän erst dazu befähigt, durch eine konkrete Entscheidung eine neue Ordnung zu etablieren.
Was versteht man unter Jellineks „Zwei-Seiten-Theorie“ des Staates?
Jellinek begreift den Staat sowohl als gesellschaftliches Gebilde als auch als rechtliche Institution, um so die Einheitlichkeit des Staates aus zwei methodisch unterschiedlichen Blickwinkeln zu erklären.
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- Stephan Weser (Author), 2005, Der Souveränitätsbegriff bei Carl Schmitt und Georg Jellinek, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/113401
