Ist die Wiedereinführung der Todesstrafe möglich? Dies ist eine Frage, die in Deutschland derzeit allenfalls eine rechtliche Diskussion zu entfalten geeignet ist. Politisch brisant ist diese Frage hierzulande momentan nicht. Eine solche politische Brisanz entfaltet die Frage nach der Wiedereinführung der Todesstrafe gleichwohl in Ländern, die von Deutschland nicht sehr weit entfernt sind. Prominente Beispiele sind hier etwa Ungarn oder die Türkei.
Das Weltgeschehen, die Kultur und auch das Recht sind in stetigem Wandel begriffen. Stimmungslagen, die Politik machen, können sich etwa als Antwort auf bestimmte Ereignisse ausbreiten und schwer vorhersehbare Konsequenzen nach sich ziehen. Auch für das Recht. Grund genug also, die Frage nach der Möglichkeit der Wiedereinführung der Todesstrafe in Deutschland einmal zu stellen und kritisch zu würdigen. Ebendies habe ich in meiner Seminararbeit getan. Maß genommen zur Beurteilung dieser Möglichkeit habe ich hierzu an staats- und rechtsphilosophischen Ideen, am Deutschen Grundgesetz, an völkerrechtlichen Verträgen wie der AEMR, dem IPBPR und der EMRK, sowie am Recht der Europäischen Union, namentlich an der GRC.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung: Die Todesstrafe ist abgeschafft
- Die Möglichkeit der Wiedereinführung der Todesstrafe im Lichte rechtsphilosophischer Prinzipien
- A. Über Dispositionsbefugnisse eines Staates
- B. Über den Einfluss außerrechtlicher Maßstäbe auf das Recht
- C. Zwischenergebnis
- Die Möglichkeit der Wiedereinführung der Todesstrafe im Lichte geltenden Rechts
- A. Grundgesetz (GG)
- I. Verfassungsänderung bzgl. Art. 102 GG
- 1. Formelle Anforderungen aus Art. 79 I, II GG
- 2. Materielle Anforderungen aus Art. 79 III GG
- a) Grundsätze in Art. 20 GG
- aa) Faires Verfahren
- bb) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- b) Grundsätze in Art. 1 GG
- aa) Der verfassungsrechtliche Begriff der Menschenwürde
- bb) Todesstrafe und Menschenwürde
- c) Zwischenergebnis
- a) Grundsätze in Art. 20 GG
- II. Einführung durch Änderung einfachen Rechts
- 1. Verstoß gegen Art. 2 II 1 GG
- a) Eingriff in den Schutzbereich
- b) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung
- aa) Formelle Anforderungen
- bb) Materielle Anforderungen
- 2. Zwischenergebnis
- 1. Verstoß gegen Art. 2 II 1 GG
- I. Verfassungsänderung bzgl. Art. 102 GG
- B. Völkerrecht
- I. Völkervertragsrecht
- 1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)
- 2. UN-Zivilpakt (IPBPR)
- II. Völkergewohnheitsrecht
- III. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
- C. Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC)
- I. Völkervertragsrecht
- Zusammenfassung: Die Todesstrafe bleibt abgeschafft
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Möglichkeit der Wiedereinführung der Todesstrafe in Deutschland aus verschiedenen Perspektiven. Sie untersucht die rechtlichen und rechtsphilosophischen Aspekte der Todesstrafe im Kontext des deutschen Grundgesetzes, des internationalen und regionalen Völkerrechts sowie des europäischen Rechts.
- Rechtliche und rechtsphilosophische Aspekte der Todesstrafe
- Dispositionsbefugnisse des Staates und ihre Grenzen
- Einfluss außerrechtlicher Maßstäbe auf das Recht
- Verhältnis von Menschenwürde und Todesstrafe
- Anwendbarkeit internationaler und regionaler Rechtsnormen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die aktuelle Situation der Todesstrafe in Deutschland dar und führt in die Thematik der möglichen Wiedereinführung ein. Das erste Kapitel analysiert die rechtlichen und rechtsphilosophischen Prinzipien, die eine Wiedereinführung der Todesstrafe in Frage stellen. Es untersucht die Dispositionsbefugnisse eines Staates im Hinblick auf die Todesstrafe sowie den Einfluss außerrechtlicher Maßstäbe auf das Recht. Das zweite Kapitel untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe im Lichte des geltenden Rechts, insbesondere des Grundgesetzes, des Völkerrechts und des europäischen Rechts. Das dritte Kapitel fasst die Ergebnisse der Analyse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Todesstrafe in Deutschland weiterhin abgeschafft bleibt.
Schlüsselwörter
Todesstrafe, Grundgesetz, Menschenwürde, Völkerrecht, Europäisches Recht, Dispositionsbefugnis, Rechtsphilosophie, Internationale Menschenrechtsnormen.
- A. Grundgesetz (GG)
- Quote paper
- Maik Kniebel (Author), 2018, Ist die Wiedereinführung der Todesstrafe möglich? Betrachtungen unter staats- und rechtsphilosophischen sowie rechtlichen Gesichtspunkten, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1003957
