Die Arbeit beschäftigt sich mit den aktuellen Entwicklungen zur Ausweitung des Betriebsstättenbegriffs. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem unterschiedlich interpretierten Tatbestandsmerkmal der Verfügungsmacht und der daraus resultierenden Auslegung einer Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht.
Zunächst werden die Definitionen einer Betriebsstätte im nationalen und internationalen Recht unter dem Aspekt der Verfügungsmacht betrachtet. Darauf aufbauend wird die internationale Entwicklung der Aufweichung des Betriebsstättenbegriffs anhand der Dienstleistungsbetriebsstätte dargestellt. Abschließend erfolgt die Betrachtung der kontroversen Rechtsauffassung des BFH.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Relevanz des Themas
- Zielsetzung der Arbeit
- Grundlegende Betriebsstättendefinitionen
- Anknüpfungsmerkmal für die Besteuerung
- Die Betriebsstätte im nationalen Recht gem. § 12 AO
- Die Betriebsstätte im Abkommensrecht gem. Art. 5 OECD-MA
- Aktuelle Entwicklungen zur Aufweichung des Betriebsstättenbegriffs im Abkommensrecht
- Ausweitung des Betriebsstättenbegriffs
- Auslegung im Sinne einer Dienstleistungsbetriebsstätte
- „Echte“ Dienstleistungsbetriebsstätte
- „Unechte“ Dienstleistungsbetriebsstätte
- Entwicklungen auf Ebene der OECD
- Problematik der unterschiedlichen Auffassung der Betriebsstättenbegriffs
- Kritik zur Begriffsausweitung
- Rechtsauffassung des BFH zur Verfügungsmacht
- Zusammenfassende Würdigung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den aktuellen Entwicklungen zur Ausweitung des Betriebsstättenbegriffs im internationalen Steuerrecht, insbesondere im Kontext von Dienstleistungsbetriebsstätten. Sie analysiert die unterschiedlichen Definitionen und Interpretationen des Betriebsstättenbegriffs in nationalem und internationalem Recht, mit besonderem Fokus auf das Merkmal der Verfügungsmacht.
- Untersuchung der unterschiedlichen Definitionen und Interpretationen des Betriebsstättenbegriffs im nationalen und internationalen Steuerrecht.
- Analyse der aktuellen Entwicklungen zur Aufweichung des Betriebsstättenbegriffs, insbesondere im Zusammenhang mit Dienstleistungen.
- Bewertung der Problematik der unterschiedlichen Auffassung der Betriebsstättenbegriffs und dessen Auswirkungen auf die Besteuerung.
- Beurteilung der Rechtsauffassung des BFH zur Verfügungsmacht im Kontext des Betriebsstättenbegriffs.
- Diskussion der Bedeutung der Verfügungsmacht für die Auslegung einer Dienstleistungsbetriebsstätte im Abkommensrecht.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Relevanz des Themas und die Zielsetzung der Arbeit. Sie führt in die Problematik der Betriebsstätte im internationalen Steuerrecht ein, die sich aus der wachsenden Digitalisierung und der Zunahme grenzübergreifender Dienstleistungen ergibt.
Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den grundlegenden Betriebsstättendefinitionen im nationalen und internationalen Recht. Es analysiert das Anknüpfungsmerkmal für die Besteuerung sowie die Definition der Betriebsstätte im deutschen Steuerrecht (§ 12 AO) und im Abkommensrecht (Art. 5 OECD-MA).
Das dritte Kapitel behandelt aktuelle Entwicklungen zur Aufweichung des Betriebsstättenbegriffs im Abkommensrecht. Es analysiert die Ausweitung des Begriffs, insbesondere die Auslegung im Sinne einer Dienstleistungsbetriebsstätte, sowohl der „echten“ als auch der „unechten“ Form. Darüber hinaus werden Entwicklungen auf Ebene der OECD beleuchtet.
Das vierte Kapitel befasst sich mit der Problematik der unterschiedlichen Auffassungen des Betriebsstättenbegriffs. Es analysiert die Kritik an der Begriffsausweitung und die Rechtsauffassung des BFH zur Verfügungsmacht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen Betriebsstätte, Verfügungsmacht, Dienstleistungsbetriebsstätte, internationales Steuerrecht, Abkommensrecht, OECD-MA, § 12 AO, Digitalisierung, Globalisierung, grenzüberschreitende Dienstleistungen, Besteuerung.
- Arbeit zitieren
- Carolin Strathmann (Autor:in), 2020, Die Dienstleistungsbetriebsstätte. Aktuelle Entwicklungen des Betriebsstättenbegriffs im Abkommensrecht, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/1002084
