Diese Arbeit soll sich zunächst mit der Entwicklung der Triage und einer etwaigen, damit verbundenen Strafbarkeit unseres medizinischen Personals auseinandersetzen. Sodann ist darauf einzugehen, wie Ärzte solch einer Strafbarkeit unter Anwendung der rechtfertigenden Pflichtenkollision entgehen können, dabei werden Kriterien aufgezeigt, aber auch die Grenzen dieses Rechtsinstituts näher beleuchtet.
Als Corona- Epidemie wird der nahezu weltweite Ausbruch und die Verbreitung der neuen Atemwegserkrankung COVID-19 bezeichnet. Das erstmalige Auftauchen dieser Erkrankung geschah im Januar 2020 in der chinesischen Metropole Wuhan. In der Folgezeit entwickelte sich das Virus zu einer Epidemie, die sich über China hinweg auf der ganzen Welt zu einem globalen Problem ausbreitete.
Eine erste Infektion eines Deutschen wurde schließlich am 28. Januar 2020 vom Robert-Koch-Institut erklärt und durch einen Laborbefund bestätigt. Damit war das Virus schließlich auch in der Bundesrepublik angelangt. Wenige Tage später kündigte die Bundeskanzlerin bereits einschneidende Maßnahmen an, die eine weitere Ausbreitung des Virus stoppen, beziehungsweise verlangsamen sollten.
Am 17. März schließlich änderte das Robert- Koch Institut seine bisherige Einschätzung zur neuartigen Epidemie insofern, als dass die Gefährdung für die Bevölkerung nun sehr hoch gewesen sein soll. Gemeint war damit, dass die Vermutung bestand, dass es zu einer massiven Überlastung der intensivmedizinischen Kapazitäten kommen könnte, die es erforderlich macht, die diesbezüglichen Kapazitäten zu erweitern und darüber nachzudenken, was unser Gesundheitssystem in solch einer Krise leisten kann.
Bereits jetzt war klar, wie man an den hohen Sterblichkeitsraten in Italien und Spanien sah, dass man sich darüber Gedanken machen musste, inwiefern man damit umgehen würde, wenn plötzlich mehr Patienten erscheinen würden, als vorhandene Kapazitäten hinsichtlich Beatmung, Personal und Betten, verfügbar wären. In solch einer Situation müssen schließlich Ärzte darüber entscheiden, welcher der Patienten Hilfe bekommt, und welcher nicht. Demgemäß ist die Rede von der sogenannten Triage, bei der Patienten in verschiedene Schweregrade eingeteilt und dadurch priorisiert behandelt werden. Da dies jedoch ein Bereich ist, der rechtlich nur sehr unzureichend geregelt ist, ist eine hieraus entspringende Strafbarkeit von Ärzten, die Entscheidungen vornehmen müssen, nicht sehr fernliegend.
Inhaltsverzeichnis
- DAS PROBLEM DER TRIAGE IN DER CORONA-EPIDEMIE. GRENZEN UND KRITERIEN DER RECHTFERTIGENDEN PFLICHTENKOLLISION
- A. BEGRIFFSHERKUNFT / ENTWICKLUNG
- B. FORMEN DER TRIAGE UND MÖGLICHE STRAFBARKEITEN
- I. EX-ANTE-TRIAGE
- II. EX-POST-TRIAGE
- III. PRÄVENTIVE TRIAGE
- A. RECHTFERTIGENDE PFLICHTENKOLLISION
- I. BEGRIFFSERKLÄRUNG
- 1. PFLICHTENKOLLISION IM ENGEREN SINNE
- 2. PFLICHTENKOLLISION IM WEITEREN SINNE
- II. EINORDNUNG DELIKTSAUFBAU
- B. KRITERIEN / VORAUSSETZUNGEN
- I. OBJEKTIVE VORAUSSETZUNGEN
- II. GEWICHTUNG DER HANDLUNGSPFLICHTEN
- 1. UNGLEICHGEWICHT UND GLEICHGEWICHT DER HANDLUNGSGEBOTE
- 2. GEWICHTUNG DER HANDLUNGSPFLICHTEN
- 3. PROBLEM DER RECHTFERTIGENDEN PFLICHTENKOLLISION
- 4. KEINE PFLICHTERFÜLLUNG DURCH DEN TÄTER
- III. SUBJEKTIVES ELEMENT DER RECHTFERTIGENDEN PFLICHTENKOLLISION
- C. DIFFERENZIERUNG BEI GLEICHWERTIGEN PFLICHTEN
- I. ALLGEMEINES
- II. GESETZGEBERISCHE GRENZEN DER RECHTFERTIGENDEN PFICHTENKOLLISION
- 1. BIOLOGISCHE UNTERSCHIEDE
- 2. NICHT BIOLOGISCHER UNTERSCHIED - WICHTIGKEIT
- 3. QUANTIFIZIERUNG
- 4. ERFOLGSAUSSICHT
- III. ERGEBNIS
- D.,,JEDERMANNSTRIAGEPFLICHT”
- Triage in der Corona-Epidemie
- Rechtliche Grenzen und Kriterien der rechtfertigenden Pflichtenkollision
- Formen der Triage und deren mögliche Strafbarkeit
- Objektive und subjektive Voraussetzungen für die Rechtfertigung einer Handlung aufgrund einer Pflichtenkollision
- Differenzierung bei gleichwertigen Pflichten im Rahmen der Triage
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht das Problem der Triage in der Corona-Epidemie und die rechtlichen Grenzen und Kriterien der rechtfertigenden Pflichtenkollision. Sie befasst sich mit der Entstehung und Entwicklung des Begriffs der Triage sowie verschiedenen Formen der Triage und deren möglichen Strafbarkeit. Die Arbeit beleuchtet die rechtliche Einordnung der Pflichtenkollision im Kontext des Deliktsaufbaus und analysiert die objektiven und subjektiven Voraussetzungen für die Rechtfertigung einer Handlung aufgrund einer Pflichtenkollision.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Entstehung und Entwicklung des Begriffs der Triage. Die Arbeit zeigt die verschiedenen Formen der Triage auf und analysiert ihre mögliche Strafbarkeit. Das zweite Kapitel beleuchtet die rechtliche Einordnung der Pflichtenkollision im Kontext des Deliktsaufbaus. Es werden die objektiven und subjektiven Voraussetzungen für die Rechtfertigung einer Handlung aufgrund einer Pflichtenkollision untersucht. Im dritten Kapitel geht es um die Differenzierung bei gleichwertigen Pflichten im Rahmen der Triage. Die Arbeit beleuchtet die gesetzgeberischen Grenzen der rechtfertigenden Pflichtenkollision und stellt die relevanten Kriterien zur Gewichtung von Handlungspflichten dar.
Schlüsselwörter
Triage, Corona-Epidemie, rechtfertigende Pflichtenkollision, Strafbarkeit, Deliktsaufbau, objektive Voraussetzungen, subjektive Voraussetzungen, Differenzierung, gleichwertige Pflichten, gesetzgeberische Grenzen
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter Triage im medizinischen Kontext?
Triage bezeichnet die Priorisierung medizinischer Hilfeleistung, wenn die Ressourcen (wie Beatmungsgeräte) nicht für alle Patienten ausreichen.
Was ist eine "rechtfertigende Pflichtenkollision"?
Es ist ein Rechtsinstitut, das Ärzte vor Strafbarkeit schützt, wenn sie zwei gleichwertige Handlungspflichten haben, aber nur eine erfüllen können.
Was ist der Unterschied zwischen Ex-ante- und Ex-post-Triage?
Ex-ante-Triage bezieht sich auf die Auswahl bei der Neuaufnahme, während Ex-post-Triage den Abbruch einer laufenden Behandlung zugunsten eines anderen Patienten meint.
Dürfen biologische Merkmale wie das Alter als Triage-Kriterium dienen?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grenzen und stellt fest, dass Diskriminierung aufgrund des Alters verfassungsrechtlich hoch problematisch ist.
Welche Rolle spielt die Erfolgsaussicht bei der Triage-Entscheidung?
Die klinische Erfolgsaussicht gilt oft als das maßgebliche Kriterium, um in einer Mangelsituation die meisten Leben zu retten.
Gibt es eine gesetzliche Regelung zur Triage in Deutschland?
Die Arbeit weist darauf hin, dass dieser Bereich rechtlich lange unzureichend geregelt war, was zu erheblichen Unsicherheiten beim medizinischen Personal führte.
- Arbeit zitieren
- Raphael Löffler (Autor:in), 2020, Das Problem der Triage in der Corona- Epidemie. Grenzen und Kriterien der rechtfertigenden Pflichtenkollision, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/980735
