Diese Arbeit wird sich mit der Frage beschäftigen, inwieweit die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte in den letzten Jahren gestiegen ist und ob sich daraus eine Berechtigung für die Einführung von Bodycams ergibt. In einem weiteren Abschnitt wird sich diese Seminararbeit mit der Bodycam im Allgemeinen befassen und die Funktionsweise dieser erklären.
Das "Pilotprojekt NRW", welches die testweise Einführung der Bodycams bewertet, wird als Grundlage der Sinnhaftigkeit einer Einführung ebenfalls thematisiert. Abschließend wird sich diese Arbeit mit der Frage beschäftigen, welche Ziele mit dem Einsatz des neuen FEM erreicht werden können und wie sich dies auf das polizeiliche Gegenüber, insbesondere auf alkohol- und drogenbeeinflusste Personen, auswirkt.
Die nordrhein-westfälische Polizei führt flächendeckend Bodycams ein. Bis Ende 2020 will das Land insgesamt rund 9.000 Kameras anschaffen, die im Streifendienst deeskalierend wirken sollen. Mit den Geräten, die an den Uniformen befestigt sind, können die Streifenpolizisten auf Knopfdruck heikle Einsatzsituationen auf Video aufzeichnen. Deutschlandweit wurden verschiedenste Pilotprojekte der einzelnen Bundesländer durchgeführt, welche die Funktionalität und die gewünschten Ziele der Bodycams erprobten. Grund der Anschaffung war, in allen Bundesländern, die gestiegene Anzahl an körperlichen und verbalen Angriffen auf Polizeibeamte.
Die einzelnen Landesregierungen versuchten in der Folge, mittels der Erprobung und Einführung neuer Führungs- und Einsatzmittel (FEM), die Sicherheit für die Polizeibeamten im Wach- und Wechseldienst zu erhöhen. Ziel der Bodycam soll es sein, mittels Ton- und Bildaufzeichnung, eine deeskalierende Wirkung bei dem polizeilichen Gegenüber zu erzielen.
Dadurch soll die Sicherheit der Polizeivollzugsbeamten (PVB) gewährleistet und der gestiegenen Anzahl an verbalen und körperlichen Angriffen auf Polizeibeamten gegengesteuert werden. Zudem können die Aufzeichnungen der Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfolgung dienen.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Auswertung von IGVP-Daten des Pilotprojekts nach Früh-, Spät- und Nachtschichten
- Rechtliche Betrachtung der Zweck- und Funktionsänderung bei Aufnahmen zur Strafverfolgung
- 21 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Angriffe auf Polizeibeamte
3. Videoüberwachung und Bodycam im Allgemeinen
3.1. Geschichte der Videoüberwachung
3.2. Funktionsweise Bodycam
4. Pilotprojekt NRW
4.1. Zentrale Ergebnisse
4.2. Handlungsempfehlungen
5. Ziele und Wirksamkeit der Bodycams
5.1. Gefahrenabwehr
5.2. Strafverfolgung
6. Alkohol und Drogenbeeinflussung
7. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Seminararbeit untersucht am Beispiel Nordrhein-Westfalens, ob die Einführung von Bodycams im Polizeivollzugsdienst zur Eigensicherung und Strafverfolgung sinnvoll ist. Dazu fragt sie nach der Entwicklung von Angriffen auf Polizeibeamte, den Einsatzmöglichkeiten und der Wirksamkeit der Kameras sowie deren Wirkung auf alkohol- und drogenbeeinflusste Personen.
- Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte als Anlass der Einführung
- Entwicklung der Videoüberwachung und Funktionsweise von Bodycams
- Ergebnisse und Handlungsempfehlungen des Pilotprojekts in Nordrhein-Westfalen
- Gefahrenabwehr und Verwendung von Aufnahmen zur Strafverfolgung
- Wirkung bei alkohol- und drogenbeeinflussten Personen
Auszug aus dem Buch
3.2. Funktionsweise Bodycam
Es handelt sich dabei um kleine Kameras, die im Brustbereich an der Uniform oder Weste fixiert werden. Die Kamera wird bei Schichtbeginn und Schichtende jeweils ein- bzw. ausgeschaltet. Dies geschieht mittels Schiebeknopf, der oberhalb angebracht ist. Während der gesamten Schicht ist die Bodycam nun einsatzbereit. Ein grünes Blinklicht signalisiert dies für den Polizeibeamten. Sobald der Polizeibeamte nun eine Aufnahme beginnen möchte, kann er dies mittels Doppeldruck auf den Kreis, welcher sich auf der Kamerafront befindet, tun. Es ertönt ein Signalton, der sowohl dem Beamten, als auch dem polizeilichen Gegenüber signalisiert, dass eine Aufnahme begonnen wurde. In regelmäßigen Abständen wiederholt sich dieser Ton, damit der Beamte erinnert wird, dass eine Aufnahme noch läuft. Das Beenden der Aufnahmen kann ebenfalls über den o.g. Knopf erfolgen. Insgesamt besitzt die Kamera eine reine Aufnahmezeit von 8 bis 12 Stunden.
Das Videomaterial wird dann innerhalb von zwei Wochen selbstständig gelöscht, solange keine Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfolgung anhängig ist.¹⁵
Eine Pre-Recording-Funktion besitzt die Kamera, sicherlich auch im Hinblick auf die dann bestehenden Grundrechtseingriffe, nicht. Bei dem Pre-Recording zeichnet die Kamera bereits vor dem Einschalten das Geschehen auf. Nach einem Zeitraum von etwa 2 Minuten werden diese Aufnahmen überschrieben, wenn der Beamte die Kamera nicht aktiv einschaltet.¹⁶
Die o.g. Funktion bietet aus Sicht der Polizei und der Justiz den Vorteil, dass das gesamte Geschehen mit seiner Entstehung aufgezeichnet wird, auch wenn der Polizeibeamte vergisst den Aufnahmeknopf zu betätigen. Allerdings besteht aus rechtlicher Sicht das Problem, dass auch Mitbürger gefilmt werden, ohne dass sie dies wissen und obwohl sie in die polizeiliche Maßnahme nicht verwickelt sind.
Die Verwendung der Bodycam ist im §15c PolG NRW geregelt. Dort ist festgehalten, dass der Einsatz dem polizeilichen Gegenüber angekündigt werden muss. Wenn eine Ankündigung nicht möglich ist, zum Beispiel bei unerwarteten Angriffen auf die PVB, ist von der Ankündigung abzusehen.¹⁷
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit stellt Anlass, Ziele und Aufbau der Untersuchung vor. Im Mittelpunkt steht die Frage nach dem Nutzen von Bodycams für Eigensicherung und Strafverfolgung.
2. Angriffe auf Polizeibeamte: Das Kapitel betrachtet die Entwicklung von Gewalttaten gegen Polizeivollzugsbeamte und führt Alkohol- und Drogeneinfluss als Problemfeld ein.
3. Videoüberwachung und Bodycam im Allgemeinen: Der Autor zeichnet die Entwicklung der Videoüberwachung nach und erläutert Bedienung, Speicherung und rechtliche Rahmenbedingungen der Bodycam.
4. Pilotprojekt NRW: Anhand des Abschlussberichts werden ausgewählte Ergebnisse der Erprobung und daraus abgeleitete Handlungsempfehlungen besprochen.
5. Ziele und Wirksamkeit der Bodycams: Das Kapitel behandelt Gefahrenabwehr und Strafverfolgung sowie die rechtlichen Fragen einer Verwendung von Aufnahmen für unterschiedliche Zwecke.
6. Alkohol und Drogenbeeinflussung: Der Autor diskutiert anhand von Daten und Erfahrungsberichten aus dem Pilotprojekt die Wirkung von Bodycams auf berauschte Personen.
7. Fazit: Abschließend wägt die Arbeit Vor- und Nachteile des Einsatzes ab und verweist auf die begrenzte zeitliche Grundlage des Pilotprojekts.
Schlüsselwörter
Bodycams, Polizeivollzugsdienst, Nordrhein-Westfalen, Eigensicherung, Strafverfolgung, Gefahrenabwehr, Deeskalation, Gewalt gegen Polizeibeamte, Videoüberwachung, Pilotprojekt, Alkoholbeeinflussung, Drogenbeeinflussung, Polizeirecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Einsatz von Bodycams im Polizeivollzugsdienst am Beispiel Nordrhein-Westfalens.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden Angriffe auf Polizeibeamte, die Technik und Geschichte der Videoüberwachung, das nordrhein-westfälische Pilotprojekt sowie Gefahrenabwehr und Strafverfolgung.
Was ist die zentrale Fragestellung?
Die Arbeit fragt, ob Bodycams ein sinnvolles Mittel zur Eigensicherung und Strafverfolgung sind und wie sie auf das polizeiliche Gegenüber wirken.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor wertet vorhandene Literatur, Statistiken, Rechtsgrundlagen und den Abschlussbericht des Pilotprojekts aus. Eine eigene Erhebung wird nicht beschrieben.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil erläutert Gewaltzahlen und Kameratechnik, bespricht Ergebnisse und Empfehlungen des Pilotprojekts und untersucht Einsatzbereiche sowie mögliche Grenzen der Wirkung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Bodycams, Eigensicherung, Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Deeskalation und Nordrhein-Westfalen.
Welche Behörden waren am nordrhein-westfälischen Pilotprojekt beteiligt?
Die Erprobung fand in den Polizeibehörden Köln, Duisburg, Düsseldorf, Wuppertal und Kreis Siegen Wittgenstein statt.
Welche Rolle spielt die Voraufzeichnung?
Die Arbeit erläutert die technische Möglichkeit, Geschehen vor dem aktiven Einschalten zu erfassen, und behandelt sowohl ihren möglichen Nutzen als auch grundrechtliche Bedenken.
Wie werden alkohol- und drogenbeeinflusste Personen berücksichtigt?
Der Autor bespricht Daten und Erfahrungsberichte aus dem Pilotprojekt und fragt, ob die Kameras bei eingeschränkter Wahrnehmung deeskalierend wirken können.
- Arbeit zitieren
- Gianluca Röttgen (Autor:in), 2020, Bodycams im Polizeivollzugsdienst. Einführung als sinnvolles Mittel der Eigensicherung und Strafverfolgung am Beispiel Nordrhein-Westfalen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/941185
