Diese Arbeit wird sich mit der Frage beschäftigen, inwieweit die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte in den letzten Jahren gestiegen ist und ob sich daraus eine Berechtigung für die Einführung von Bodycams ergibt. In einem weiteren Abschnitt wird sich diese Seminararbeit mit der Bodycam im Allgemeinen befassen und die Funktionsweise dieser erklären.
Das "Pilotprojekt NRW", welches die testweise Einführung der Bodycams bewertet, wird als Grundlage der Sinnhaftigkeit einer Einführung ebenfalls thematisiert. Abschließend wird sich diese Arbeit mit der Frage beschäftigen, welche Ziele mit dem Einsatz des neuen FEM erreicht werden können und wie sich dies auf das polizeiliche Gegenüber, insbesondere auf alkohol- und drogenbeeinflusste Personen, auswirkt.
Die nordrhein-westfälische Polizei führt flächendeckend Bodycams ein. Bis Ende 2020 will das Land insgesamt rund 9.000 Kameras anschaffen, die im Streifendienst deeskalierend wirken sollen. Mit den Geräten, die an den Uniformen befestigt sind, können die Streifenpolizisten auf Knopfdruck heikle Einsatzsituationen auf Video aufzeichnen. Deutschlandweit wurden verschiedenste Pilotprojekte der einzelnen Bundesländer durchgeführt, welche die Funktionalität und die gewünschten Ziele der Bodycams erprobten. Grund der Anschaffung war, in allen Bundesländern, die gestiegene Anzahl an körperlichen und verbalen Angriffen auf Polizeibeamte.
Die einzelnen Landesregierungen versuchten in der Folge, mittels der Erprobung und Einführung neuer Führungs- und Einsatzmittel (FEM), die Sicherheit für die Polizeibeamten im Wach- und Wechseldienst zu erhöhen. Ziel der Bodycam soll es sein, mittels Ton- und Bildaufzeichnung, eine deeskalierende Wirkung bei dem polizeilichen Gegenüber zu erzielen.
Dadurch soll die Sicherheit der Polizeivollzugsbeamten (PVB) gewährleistet und der gestiegenen Anzahl an verbalen und körperlichen Angriffen auf Polizeibeamten gegengesteuert werden. Zudem können die Aufzeichnungen der Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfolgung dienen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Angriffe auf Polizeibeamte
3. Videoüberwachung und Bodycam im Allgemeinen
3.1. Geschichte der Videoüberwachung
3.2. Funktionsweise Bodycam
4. Pilotprojekt NRW
4.1. Zentrale Ergebnisse
4.2. Handlungsempfehlungen
5. Ziele und Wirksamkeit der Bodycams
5.1. Gefahrenabwehr
5.2. Strafverfolgung
6. Alkohol und Drogenbeeinflussung
7. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, die Sinnhaftigkeit der Einführung von Bodycams bei der nordrhein-westfälischen Polizei vor dem Hintergrund steigender Gewaltzahlen gegen Polizeibeamte zu bewerten und deren tatsächliche Wirksamkeit kritisch zu hinterfragen.
- Analyse der Entwicklung von Gewaltdelikten gegenüber Polizeivollzugsbeamten.
- Untersuchung der technischen Funktionalität und rechtlichen Grundlagen der Bodycam.
- Evaluation des Pilotprojekts NRW bezüglich der deeskalierenden Wirkung.
- Auseinandersetzung mit dem Verhalten von alkoholisierten oder drogenbeeinflussten Tatverdächtigen.
- Diskussion der Akzeptanz und des einsatztaktischen Nutzens aus Sicht der Beamten.
Auszug aus dem Buch
3.2. Funktionsweise Bodycam
Es handelt sich dabei um kleine Kameras, die im Brustbereich an der Uniform oder Weste fixiert werden. Die Kamera wird bei Schichtbeginn und Schichtende jeweils ein- bzw. ausgeschaltet. Dies geschieht mittels Schiebeknopf, der oberhalb angebracht ist. Während der gesamten Schicht ist die Bodycam nun einsatzbereit. Ein grünes Blinklicht signalisiert dies für den Polizeibeamten. Sobald der Polizeibeamte nun eine Aufnahme beginnen möchte, kann er dies mittels Doppeldruck auf den Kreis, welcher sich auf der Kamerafront befindet, tun. Es ertönt ein Signalton, der sowohl dem Beamten, als auch dem polizeilichen Gegenüber signalisiert, dass eine Aufnahme begonnen wurde. In regelmäßigen Abständen wiederholt sich dieser Ton, damit der Beamte erinnert wird, dass eine Aufnahme noch läuft. Das Beenden der Aufnahmen kann ebenfalls über den o.g. Knopf erfolgen. Insgesamt besitzt die Kamera eine reine Aufnahmezeit von 8 bis 12 Stunden.
Das Videomaterial wird dann innerhalb von zwei Wochen selbstständig gelöscht, solange keine Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfolgung anhängig ist. Eine Pre-Recording-Funktion besitzt die Kamera, sicherlich auch im Hinblick auf die dann bestehenden Grundrechtseingriffe, nicht. Bei dem Pre-Recording zeichnet die Kamera bereits vor dem Einschalten das Geschehen auf. Nach einem Zeitraum von etwa 2 Minuten werden diese Aufnahmen überschrieben, wenn der Beamte die Kamera nicht aktiv einschaltet.
Die o.g. Funktion bietet aus Sicht der Polizei und der Justiz den Vorteil, dass das gesamte Geschehen mit seiner Entstehung aufgezeichnet wird, auch wenn der Polizeibeamte vergisst den Aufnahmeknopf zu betätigen. Allerdings besteht aus rechtlicher Sicht das Problem, dass auch Mitbürger gefilmt werden, ohne dass sie dies wissen und obwohl sie in die polizeiliche Maßnahme nicht verwickelt sind.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die landesweite Einführung von Bodycams in Nordrhein-Westfalen ein und stellt die Kernfrage nach der Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme angesichts steigender Gewalt.
2. Angriffe auf Polizeibeamte: Dieses Kapitel belegt den statistischen Anstieg der Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte in NRW und begründet damit die politische Intention hinter der Anschaffung der Kameras.
3. Videoüberwachung und Bodycam im Allgemeinen: Neben einem historischen Abriss der Videotechnik werden die technische Funktionsweise der Bodycams und die damit verbundenen Herausforderungen an das polizeiliche Gegenüber erläutert.
4. Pilotprojekt NRW: Hier werden die Ergebnisse des nordrhein-westfälischen Pilotversuchs analysiert, die insbesondere auf die Problematik des veränderten Verhaltens der eingesetzten Polizeibeamten hinweisen.
5. Ziele und Wirksamkeit der Bodycams: Das Kapitel differenziert zwischen den primären Zielen der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung und bewertet deren Erreichbarkeit durch das neue Einsatzmittel.
6. Alkohol und Drogenbeeinflussung: Es wird kritisch dargelegt, warum Bodycams bei berauschten oder psychisch beeinträchtigten Tatverdächtigen oft keine deeskalierende Wirkung entfalten können.
7. Fazit: Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass der Nutzen der Bodycams aus Sicht der Beamten und angesichts der empirischen Daten des Pilotprojekts zweifelhaft bleibt.
Schlüsselwörter
Bodycam, Polizeivollzugsdienst, Nordrhein-Westfalen, Eigensicherung, Strafverfolgung, Pilotprojekt, Deeskalation, Polizeigewalt, Videoüberwachung, Gefahrenabwehr, Tatverdächtige, Alkoholeinfluss, Einsatzmittel, Polizeigesetz, Akzeptanz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Einführung von Bodycams bei der nordrhein-westfälischen Polizei als Mittel zur Eigensicherung und Strafverfolgung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Entwicklung der Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte, die rechtlichen und technischen Aspekte der Bodycam sowie deren Wirksamkeit in der Praxis.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit fragt, inwieweit die steigende Zahl an Angriffen auf Polizeibeamte die Einführung von Bodycams rechtfertigt und ob diese tatsächlich die erhoffte deeskalierende Wirkung erzielen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Literaturanalyse sowie die Auswertung des offiziellen Abschlussberichts zum Pilotprojekt NRW und dazugehöriger Statistiken.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historischen Grundlagen der Videoüberwachung, die Ergebnisse des Pilotprojekts in NRW sowie die spezifische Wirksamkeit bei alkoholisierten oder drogenbeeinflussten Personen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Bodycam, Polizeivollzugsdienst, NRW, Gefahrenabwehr, Deeskalation und Strafverfolgung.
Warum wird die Wirksamkeit der Bodycam bei alkoholisierten Tatverdächtigen bezweifelt?
Erfahrungsberichte zeigen, dass stark alkoholisierte oder berauschte Personen die Bodycam oft gar nicht wahrnehmen, wodurch das angestrebte deeskalierende Potenzial der Technik wirkungslos verpufft.
Welche negative Auswirkung auf Polizeibeamte wurde im Pilotprojekt festgestellt?
Die Daten deuteten darauf hin, dass die Kameras das einsatztaktische Verhalten der Beamten passiver und zurückhaltender machten, was paradoxerweise zu mehr tätlichen Angriffen führen kann.
- Quote paper
- Gianluca Röttgen (Author), 2020, Bodycams im Polizeivollzugsdienst. Einführung als sinnvolles Mittel der Eigensicherung und Strafverfolgung am Beispiel Nordrhein-Westfalen, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/941185
