Beim Zusammenbruch der kommunistischen Regime in Osteuropa waren es zuerst Polen und Ungarn, die den Weg der Demokratisierung beschritten. Im Zuge des Systemwechsels wurde in Polen letztendlich 1997 eine neue Verfassung verabschiedet und damit das semi-präsidentielle Regierungssystem endgültig festgeschrieben. In Ungarn fand die grundlegende Verfassungsrevision 1989/90 statt; damit wurde das parlamentarische Regierungssystem installiert. Im Rahmen dieser Arbeit sollen die Ursachen der Herausbildung unterschiedlicher Regierungssystemtypen in Polen und Ungarn geklärt werden. Zur Eingrenzung des Themas werden nur die Ereignisse in Polen ab dem November 1987 und in Ungarn ab dem Mai 1988 bis zu den jeweils ersten freien Parlamentswahlen im Rahmen einer Querschnittsanalyse berücksichtigt. Die wesentlichen zu beantwortenden Fragen betreffen die Gründe für das Ende der autokratischen Regime und den Einfluss, der sich aus dem Verhalten der wesentlichen Akteure beim Regimewechsel ergibt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Regime, Staat und System
2.2 Transformation
2.3 Demokratische und autokratische Systeme
3 Theoretische Ansätze zum Systemwechsel
3.1 Überblick theoretischer Ansätze
3.2 Systemtheoretische Ansätze
3.3 Akteurstheorien
4 Der Systemwechsel in Polen und Ungarn
4.1 Die Ausgangssituation
4.2 Die Positionen der wesentlichen Akteure in den Verhandlungen
5 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Ursachen für die Entstehung unterschiedlicher Regierungssystemtypen in Polen und Ungarn während des Transformationsprozesses von einem autokratischen System zur Demokratie in den Jahren 1987 bis 1991.
- Transformation und Systemwechsel als wissenschaftliche Analysekategorien
- Vergleich der Ausgangssituation in Polen und Ungarn
- Systemtheoretische versus akteurstheoretische Erklärungsansätze
- Analyse der Verhandlungen am Runden Tisch
- Identifikation der Gründe für divergierende politische Outcomes
Auszug aus dem Buch
4.2 Die Positionen der wesentlichen Akteure in den Verhandlungen
Die Hauptakteure der ersten Verhandlungsrunde am Runden Tisch in Polen im Herbst 1988 waren die als softliners geltenden moderaten Regimeeliten um General Jaruzelski und die ebenfalls zu den softliners zählenden gemäßigten Reformer um Walesa von der Solidarnósc. Da auf beiden Seiten die softliners dominierten, werden die hardliners im Folgenden nicht berücksichtigt. Während die moderaten Reformer von der PVAP die Opposition in Gestalt der Solidarnósc kontrolliert und möglichst untergeordnet einbinden wollten, verfolgten die softliners der Solidarnósc das Ziel, „die ersten Schritte zu einem westlich orientierten pluralistisch-demokratischen System vertraglich festzuschreiben“ (Merkel 1998, 282). Trotz der asymmetrischen Machtverteilung zwischen Regime und Opposition waren beide Seiten kompromissbereit, da die Machtposition des jeweils anderen nicht richtig eingeschätzt werden konnte (ebd., 282f). Schließlich fand eine Einigung auf halbfreie Parlamentswahlen sowie auf die Einführung von Staatspräsidentenamt und Senat (als untergeordnete Parlamentskammer) statt, die im April 1989 vom Sejm (Parlament) verabschiedet wurde. Der semi-präsidentielle Charakter des Regierungssystems war hier bereits festgelegt (Merkel 1998, 333), allerdings waren die präsidialen Befugnisse in Abgrenzung zur Regierung nur sehr vage definiert (Ziemer/Matthes 2004, 192).
Die PVAP erlitt bei den im Juni 1989 stattfindenden halbfreien Wahlen eine empfindliche Niederlage, woraufhin die ehemaligen Bündnisparteien die alte Regimekoalition verließen. Im Januar 1990 löste sich schließlich die PVAP auf und benannte sich in ‚Sozialdemokratie der Republik Polen’ (SdRP) um. Für die zweite Verhandlungsrunde bedeutete dies, dass die Solidarnósc keinen relevanten Gegenspieler aus dem alten Regime mehr hatte. Allerdings spaltete sich die Solidarnósc vor der zweiten Runde in die konservative Danziger Gruppe und die liberale Warschauer Gruppe (ebd, 283f). Die zweite Runde war dominiert vom Ringen der Warschauer und der Danziger Gruppe um den Wahlmodus und die Kompetenzausstattung des Staatspräsidentenamtes. Während die Warschauer Gruppe für die Direktwahl des Staatspräsidenten war, favorisierte die Danziger Gruppe die Wahl durch den Sejm. Schließlich setzte sich 1990 die Warschauer Gruppe mit der Direktwahl des Staatspräsidenten durch.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung umreißt die historische Ausgangslage des Zusammenbruchs der kommunistischen Regime in Polen und Ungarn und definiert die Zielsetzung sowie den methodischen Rahmen der Untersuchung.
2 Begriffsbestimmungen: Dieses Kapitel definiert zentrale Begriffe wie Regime, Staat, System und Transformation, um eine theoretische Basis für die Analyse zu schaffen.
3 Theoretische Ansätze zum Systemwechsel: Hier werden verschiedene theoretische Perspektiven wie systemtheoretische Ansätze und Akteurstheorien vorgestellt, um Ursachen und Verläufe von Systemwechseln wissenschaftlich einzuordnen.
4 Der Systemwechsel in Polen und Ungarn: Dieses Kapitel analysiert detailliert die Ausgangssituation, die Akteurskonstellationen und die Verhandlungsprozesse, die in beiden Ländern zu einem Systemwechsel führten.
5 Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung vergleicht die Ergebnisse beider Länder und stellt fest, dass die unterschiedlichen Regierungssystemtypen primär durch die Dynamiken in den Verhandlungsrunden erklärbar sind.
Schlüsselwörter
Transformation, Systemwechsel, Demokratisierung, Polen, Ungarn, Regime, Akteurstheorie, Systemtheorie, Solidarnósc, MSZMP, Runder Tisch, Regierungsform, Politische Stabilität, Elitenpakte, Transition
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Ursachen für die unterschiedlichen Ausprägungen von Regierungssystemen in Polen und Ungarn während der Transformationsphase nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit konzentriert sich auf die Begriffe der Systemtransformation, die Stabilitätsbedingungen autokratischer Regime und die Rolle der politischen Akteure bei den Verhandlungen am Runden Tisch.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es zu klären, warum sich in Polen ein semi-präsidentielles und in Ungarn ein parlamentarisches Regierungssystem herausgebildet hat, obwohl beide Länder ähnliche Ausgangsbedingungen hatten.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewendet?
Es wird eine vergleichende Analyse durchgeführt, die systemtheoretische und akteurstheoretische Ansätze kombiniert, um die Ereignisse zwischen 1987 und 1991 zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Grundlagen des Systemwechsels erläutert, gefolgt von einer empirischen Analyse der spezifischen Bedingungen und Verhandlungsprozesse in Polen und Ungarn.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Text am besten?
Wichtige Begriffe sind Transformation, Systemwechsel, Demokratisierung, Akteurstheorien, Rundertisch-Verhandlungen und die spezifischen politischen Akteure in Polen und Ungarn.
Welche Rolle spielte die Solidarnósc in Polen für den Transformationsprozess?
Die Solidarnósc entwickelte sich seit 1980 als mächtiger gesellschaftlicher Akteur, der als "Gegner von unten" den Transformationsprozess erzwang und maßgeblich an den Verhandlungen am Runden Tisch beteiligt war.
Warum führte der Transformationsprozess in Ungarn zu einem anderen Regierungssystem als in Polen?
Die Arbeit schlussfolgert, dass dies primär an den spezifischen Dynamiken und Machtkalkülen innerhalb der jeweiligen Verhandlungsrunden lag, da in Ungarn der Zieltyp (parlamentarische Demokratie) schon frühzeitig durch die Opposition vorgegeben war.
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- Andrea Zeller (Autor:in), 2006, Transformation als vergleichende politikwissenschaftliche Analysekategorie, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/93905