Rundfunkprogramme können neben der Empfangsmöglichkeit über Antenne und Satellit auch über das Kabelnetz gesehen und gehört werden, das ebenso als Medium der Massenkommunikation die Aufgabe der Information übernimmt. Ein Teil dieses Mediums sind die Programmveranstalter, die ihre Sender in die Kabelnetze eingespeisen möchten. Dabei scheint der Trend von den einstigen Vollprogrammen zu Spartenkanälen zu gehen. Jedoch stehen viele Rundfunkveranstalter vor allen im visuellen Medium dem gleichen Problem gegenüber, dass sie aufgrund von Kapazitätsenpässen bei der Einspeisung zumindest nicht vollständig berücksichtigt werden können.
Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit diesem Problem aus rechtlicher Sicht. Ein besonderes Augenmerk gilt der verfassungsmäßigen Prüfung der Grundrechte des Kabelkunden, des Programmveranstalters und des Kabelbetreibers, wobei es zu Verfassungs- und Europarechtseinschränkungen bei der Einspeisung, im besonderen bei der Kanalteilung kommen kann, was anhand verschiedener Einspeisungsentscheidungen aus der Praxis verdeutlicht wird. Daher werden Lösungsansätze gemacht und zugleich wird ein Ausblick auf zukünftige Veränderungen im Kabelfernsehen gewagt.
Inhaltsverzeichnis
- Rechtsprobleme der Kabeleinspeisung
- Die rechtliche Einordnung des Kabelfernsehens
- Die rechtlichen Grundlagen der Kabeleinspeisung
- Die Rangfolge der Kabeleinspeisung
- Die Durchleitungspflicht
- Das Entgelt für die Durchleitung
- Die Kabeleinspeisung und das Urheberrecht
- Die Kabeleinspeisung und das Wettbewerbsrecht
- Die Kabeleinspeisung und der Verbraucherschutz
- Die Kabeleinspeisung und die Europäische Union
- Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit den rechtlichen Problemen der Kabeleinspeisung von Rundfunkprogrammen. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen der Kabeleinspeisung darzustellen und die wichtigsten Rechtsprobleme zu analysieren. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die Rangfolge der Kabeleinspeisung, die Durchleitungspflicht, das Entgelt für die Durchleitung, die urheberrechtlichen Aspekte sowie die wettbewerbsrechtlichen und verbraucherschutzrechtlichen Implikationen gelegt.
- Die rechtliche Einordnung des Kabelfernsehens
- Die rechtlichen Grundlagen der Kabeleinspeisung
- Die Rangfolge der Kabeleinspeisung
- Die Durchleitungspflicht
- Die urheberrechtlichen Aspekte der Kabeleinspeisung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Seminararbeit behandelt zunächst die rechtliche Einordnung des Kabelfernsehens. Dabei werden die unterschiedlichen Rechtsgebiete, die für die Kabeleinspeisung relevant sind, vorgestellt. Anschließend werden die rechtlichen Grundlagen der Kabeleinspeisung im Detail dargestellt. Es wird auf die wichtigsten Gesetze und Verordnungen eingegangen, die die Kabeleinspeisung regeln. In einem weiteren Kapitel wird die Rangfolge der Kabeleinspeisung analysiert. Es werden die unterschiedlichen Kriterien vorgestellt, die bei der Festlegung der Rangfolge der Programme berücksichtigt werden müssen. Anschließend wird die Durchleitungspflicht der Kabelbetreiber behandelt. Es wird auf die Frage eingegangen, ob die Kabelbetreiber verpflichtet sind, alle Rundfunkprogramme durchzuleiten. Im nächsten Kapitel wird das Entgelt für die Durchleitung von Rundfunkprogrammen diskutiert. Es werden die verschiedenen Möglichkeiten der Entgeltberechnung vorgestellt und die rechtlichen Grundlagen der Entgeltforderung erläutert. Schließlich werden die urheberrechtlichen Aspekte der Kabeleinspeisung behandelt. Es werden die urheberrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Vervielfältigung und Verbreitung von Rundfunkprogrammen im Kabelfernsehen dargestellt.
Schlüsselwörter
Kabeleinspeisung, Rundfunk, Fernsehprogramm, Kabelfernsehen, Rangfolge, Durchleitungspflicht, Entgelt, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Verbraucherschutz, Europäische Union.
- Arbeit zitieren
- Stefan Kountouris (Autor:in), 1998, Rechtliche Probleme der Kabeleinspeisung von Rundfunkprogrammen, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/93857
