Nach dem Zerfall der Sowjetunion stehen die postkommunistischen Nachfolgestaaten dem schwierigen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Transformationsprozess gegenüber. Die Demokratisierungsprozesse der Nachfolgestaaten sind jedoch nicht alle von Erfolg gekrönt. Dem Musterbeispiel Polens und dem Modell des „Runden Tischs“ steht die Republik Belarus (Weißrussland) gegenüber. Die geographische Lage der Republik Belarus als Bindeglied zwischen Russland und der Europäischen Union lässt die Frage nach der politischen Perspektive dieses Landes, vor allem nach der EU-Osterweiterung zum 1. Mai 2004, besonders wichtig erscheinen. Anfängliche Fortschritte wurden in Weißrussland verstärkt unter dem Präsidenten Alexander Lukaschenko aufgegeben, sodass unter den derzeitigen Umständen eine erfolgreiche Transformation in weite Ferne gerückt ist. Um für die gegenwärtige Situation Erklärungsansätze zu finden, ist die Reduzierung auf die Person Lukaschenko ungenügend. Marktbeziehungen, internationalen Organisationen, sowie die russischen, weißrussischen und supranationalen Akteure bilden weitere wichtige Faktoren.
Dabei stellt sich die Frage, ob sich Weißrussland an die Europäische Union anzunähern vermag oder ob es die stärkere Bindung zu Russland sucht. Wie kam es zur aktuellen Demokratisierungsmisere? Welche Ursachen sind für sie verantwortlich und wie verhalten sich die Akteure? Gibt es Möglichkeiten, den „alten“ Transformationsprozess fortzuführen?
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Etappen
- 2.1 Erlangung der Unabhängigkeit
- 2.2 Die Verfassung von 1994
- 2.3 Präsidentschaftswahlen 1994
- 2.4 Parlamentswahlen 1995
- 2.5 Verfassungsreferendum 1996
- 2.6 Ende der Demokratisierung
- 3. Problemfaktoren
- 3.1 Lukaschenko
- 3.2 Russland
- 3.3 Wirtschaft
- 3.4 Politische Kultur
- 3.5 Menschenrechte
- 4. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der politischen Transformation Weißrusslands nach dem Zerfall der Sowjetunion. Im Zentrum steht die Frage, warum die Demokratisierungsprozesse in Weißrussland im Gegensatz zu anderen postkommunistischen Staaten, wie beispielsweise Polen, ins Stocken geraten sind und eine erfolgreiche Transformation bis heute ausbleibt. Neben der Analyse der Entwicklungsetappen und der wichtigsten politischen Ereignisse wird die Rolle des Präsidenten Lukaschenko, die Beziehungen zu Russland, die ökonomischen Verhältnisse, die politische Kultur und die Menschenrechtslage beleuchtet. Die Arbeit untersucht zudem die Ursachen für die aktuelle Demokratisierungsmissere und analysiert mögliche Ansätze, um den Transformationsprozess wieder in Gang zu setzen.
- Analyse der politischen Entwicklung Weißrusslands seit 1990
- Bewertung der Rolle von Alexander Lukaschenko
- Bedeutung der Beziehungen zu Russland für die Transformation
- Analyse der ökonomischen und politischen Kultur Weißrusslands
- Bedeutung der Menschenrechtslage und der Medienfreiheit
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet eine Einleitung in das Thema und beleuchtet die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der postkommunistischen Transformation in Weißrussland. Es werden die wichtigsten Akteure und die relevanten Themenbereiche vorgestellt, die im weiteren Verlauf der Arbeit untersucht werden. Das zweite Kapitel beleuchtet die wichtigsten Etappen der politischen Entwicklung Weißrusslands seit 1990. Es beschreibt die Erlangung der Unabhängigkeit, die Verabschiedung der Verfassung von 1994, die Präsidentschaftswahlen 1994, die Parlamentswahlen 1995, das Verfassungsreferendum 1996 und das Ende der Demokratisierung. Kapitel drei analysiert die wichtigsten Problemfaktoren, die zur aktuellen Situation in Weißrussland beigetragen haben. Es untersucht die Rolle des Präsidenten Lukaschenko, die Beziehungen zu Russland, die ökonomischen Verhältnisse, die politische Kultur und die Menschenrechtslage.
Schlüsselwörter
Weißrussland, Demokratisierung, Transformation, Lukaschenko, Russland, politische Kultur, Menschenrechte, Medienfreiheit, Wirtschaft, Beziehungen zur Europäischen Union, EU-Osterweiterung
Häufig gestellte Fragen zur politischen Lage in Weißrussland
Warum scheiterte die Demokratisierung in Weißrussland?
Anfängliche Fortschritte nach 1990 wurden unter Präsident Lukaschenko systematisch abgebaut, insbesondere durch Verfassungsänderungen, die seine Macht zementierten.
Welche Rolle spielt Alexander Lukaschenko?
Lukaschenko hat seit 1994 ein autoritäres System etabliert, das die Opposition unterdrückt, die Medienfreiheit einschränkt und die wirtschaftliche Transformation verhindert.
Wie wichtig ist die Beziehung zu Russland für Weißrussland?
Russland ist der wichtigste wirtschaftliche und politische Partner. Die starke Bindung an Russland verhindert oft eine Annäherung an die Europäische Union.
Was war das Verfassungsreferendum von 1996?
Dieses Referendum weitete die Befugnisse des Präsidenten massiv aus und gilt als der entscheidende Punkt, an dem der Demokratisierungsprozess in Weißrussland endete.
Wie ist die Menschenrechtslage im Land?
Die Menschenrechtslage ist kritisch, geprägt durch die Unterdrückung politischer Gegner, mangelnde Versammlungsfreiheit und die Kontrolle der Zivilgesellschaft durch den Staat.
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- Magister Artium Jens Weis (Author), 2004, Weißrussland - Demokratie im Leerlauf?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/91765
