In dieser Hausarbeit werde ich mich mit dem Internationalen Strafgerichtshof beschäftigen. Die Frage nach dem ständigen internationalen Strafgerichtshof war schon seit Jahren aktuell, aber erst nach der Schaffung des Statutes von Rom für den Ständigen Internationalen Strafgerichtshof im Juli 1998 ist sie zu einem der wichtigsten Institutionen der internationalen Beziehungen geworden. Dies geschah nicht ohne einen guten Grund, zumal der Internationale Strafgerichtshof nach der Gründung der Vereinten Nationen das bedeutendeste Geschehen auf der internationalen Bühne darstellt. In dieser Arbeit habe ich mir vor allem folgende Ziele vorgenommen: Erstens die hundertjährige Entstehungsgeschichte des Internationalen Strafgerichtshofs kurz zu referieren. Dabei werde ich mich auch auf die vier ad hoc Tribunale konzentrieren, deren Geschichte schon viele Fragen über die endgültige Zusammenfassung des Statutes von Rom für den Ständigen Internationalen Strafgerichtshof beantworten kann und das heutige Verständnis des internationalen Strafrechts zu begreifen hilft. Zweitens habe ich versucht möglichst ausführlich – aber im Rahmen einer Hauptseminararbeit – den Mechanismus des ständigen Internationalen Strafgerichtshofes übersichtlich zu beschreiben. Als sehr wichtig fand ich drittens den Aspekt des US-Amerikanischen Widerstandes gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof einzubringen, der mich auch bei der Formulierung der Fragestellung in dieser Arbeit geholfen hat. Die Fragestellung meiner Arbeit lautet: Ist der Internationale Strafgerichtshof in der Lage sich international durchzusetzen und die US-Amerikanische Kritik zu überleben? Der erste Teil (1. VON PAX ROMANA ZU DEM RÖMER STATUT) meiner Seminararbeit fasst sehr bündig in einem Überblick den Weg von dem Pax Romana bis zu der Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes zusammen. In dem zweiten Teil (2. DIE VIER KRIEGSTRIBUNALE) stelle ich die vier Kriegstribunale des 20. Jahrhunderts – Nürnberg, Tokio, Den Haag und Arusha –sowohl mit deren Rechtsgrundlagen als auch mit deren Gerichtsbarkeit vor. Der dritte Teil (3. DIE ZUSAMMENSETZUNG UND DIE FRAGE NACH DER KOMPLEMENTARITÄT DES ICC) befasst sich mit der Organisation des Internationalen Strafgerichtshofes und dem umstrittenen Prinzip seiner Komplementarität.
Inhaltsverzeichnis
1. Von Pax Romana zu dem Römer Statut
1.1 Die Welt vor den Vereinten Nationen
1.2 Die Arbeit der Internationalen Rechtskommission
2. Die vier Kriegstribunale
2.1. Nürnberger und Tokioer Kriegstribunale
2.2 Die internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda
3. Die Zusammensetzung und die Frage nach der Komplementarität des ICC
4. Die Gerichtsbarkeit des ICC
4.1 Universelle Gerichtsbarkeit
4.2 Die Gerichtsbarkeit Ratione Materiae, Temporaris, loci und Personae
5. ICC in Aktion
5.1 Die Rolle des UN-Sicherheitsrates und ‚Trigger Mechanism’
5.2 Der Prozess
5.3 Der Angeklagte und die Strafe
6. Der Konflikt USA vs. ICC
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit befasst sich mit der Entstehung, der Funktionsweise und den aktuellen Herausforderungen des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), insbesondere vor dem Hintergrund des politischen Widerstands durch die Vereinigten Staaten. Die zentrale Forschungsfrage untersucht, ob der ICC in der Lage ist, sich international zu etablieren und die US-amerikanische Kritik zu überleben.
- Historische Entwicklung des internationalen Strafrechts von der Antike bis zum Römischen Statut.
- Struktureller Aufbau des ICC und das umstrittene Prinzip der Komplementarität.
- Die verschiedenen Auslösemechanismen (Trigger Mechanism) für Verfahren vor dem Gerichtshof.
- Der komplexe Konflikt zwischen den außenpolitischen Interessen der USA und der Jurisdiktion des ICC.
Auszug aus dem Buch
4.2 Die Gerichtsbarkeit Ratione Materiae, Temporaris, loci und Personae
Der ICC wurde von Staaten geschaffen, die sich selbst unter seine Jurisdiktion werfen wollen. Die Gerichtsbarkeit ratione materiae (Gegenstandgerichtsbarkeit) betrifft die Verbrechen, die von dem ICC verurteilt werden können und international sind: „not so much because international cooperation is needed for their repression, although this is also true, but because their heinous nature elevates them to a level where they are of ‘concern’ to the international community. These crimes are somewhat more recent in origin than many of the so-called ‘treaty crimes’, in that their recognition and subsequent development is closely associated with the human rights movement that arose subsequent to World War II.” Das Verbrechen des Völkermords, das Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression (der Definition des Verbrechens der Aggression wurde noch nicht von 7/8 der ICC-Mitglieder zugestimmt) wurden schon in früheren Kriegstribunalen verurteilt, aber unter anderen Namen und Definitionen. Nach dem ICC-Statut kann das Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch in der Friedenszeit begangen werden und das Kriegsverbrechen sowohl nach einen internen als auch einen internationalen Konflikt verfolgt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Von Pax Romana zu dem Römer Statut: Dieses Kapitel skizziert die historische Entwicklung des Völkerrechts und die langen Bemühungen zur Etablierung eines ständigen internationalen Strafgerichtshofs.
2. Die vier Kriegstribunale: Es werden die ad hoc Tribunale für Nürnberg, Tokio, das ehemalige Jugoslawien und Ruanda als Vorläufer und Lernprozess für den ICC analysiert.
3. Die Zusammensetzung und die Frage nach der Komplementarität des ICC: Der Abschnitt erläutert die organisatorische Struktur des Gerichtshofs und diskutiert das zentrale Prinzip, nach dem der ICC nur eingreift, wenn nationale Justizsysteme versagen.
4. Die Gerichtsbarkeit des ICC: Hier werden die verschiedenen Zuständigkeitsbereiche wie universelle, materielle und territoriale Gerichtsbarkeit detailliert dargestellt.
5. ICC in Aktion: Dieses Kapitel beschreibt die prozessualen Abläufe, die Rolle des UN-Sicherheitsrates und die verschiedenen Mechanismen zur Einleitung von Untersuchungen.
6. Der Konflikt USA vs. ICC: Der letzte Teil analysiert die kritische Haltung der USA gegenüber dem Gerichtshof und die daraus resultierenden diplomatischen und politischen Spannungen.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, ICC-Statut, Völkerrecht, Komplementarität, Kriegsverbrechen, Völkermord, UN-Sicherheitsrat, Menschenrechtsverletzungen, Jurisdiktion, USA, Politische Souveränität, Römische Konferenz, Ad-hoc-Tribunale, Trigger Mechanism, Strafverfolgung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) als Institution des Völkerrechts, seiner Entstehung und seinem komplexen Verhältnis zur internationalen Politik.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Genese des Gerichts, der rechtlichen Struktur, der Zuständigkeit für schwere Verbrechen und der politischen Konfrontation mit den USA.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit hinterfragt, ob der ICC trotz fehlender Unterstützung durch Großmächte wie die USA in der Lage ist, seine Unabhängigkeit zu bewahren und international wirksam zu agieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, die historische Fakten, vertragsrechtliche Grundlagen (ICC-Statut) und aktuelle internationale Diskurse miteinander verknüpft.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Aufarbeitung der Kriegstribunale des 20. Jahrhunderts, die Erläuterung der Zuständigkeitsbereiche des ICC, den Prozessablauf und den Konflikt mit der Bush-Administration.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den Kernbegriffen gehören ICC-Statut, Komplementarität, universelle Gerichtsbarkeit, Souveränität und die "Trigger Mechanismen" zur Anklageeinleitung.
Warum spielt das Prinzip der Komplementarität eine so große Rolle für den ICC?
Es dient als Kompromiss zwischen nationaler Souveränität und internationalem Strafanspruch, da der ICC nur dann tätig wird, wenn Staaten nicht willens oder unfähig sind, Verbrechen selbst zu verfolgen.
Was genau kritisiert die US-Administration am ICC?
Die USA fürchten, dass amerikanische Staatsbürger oder Soldaten durch politisch motivierte Anklagen vor einem "unberechenbaren Gericht" ihre völkerrechtliche Immunität verlieren könnten.
- Arbeit zitieren
- Magistra Artium Salla Huikuri (Autor:in), 2004, Der Internationale Strafgerichtshof, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/91726
