Die Arbeit unternimmt den Versuch, die Reformen des Föderalismus seit der Wiedervereinigung als politischen Prozess darzustellen, zu analysieren und zu vergleichen. Anhand der öffentlich bekannten Quellen zum Verlauf der Verhandlungen sowie vorhandener Sekundärliteratur wird der Diskussions- und Verhandlungsprozess, i.e. die Akteurskonstellation, das Akteursverhalten sowie die zentralen Konfliktlinien, herausgearbeitet und analysiert. Akteure sind dabei, orientiert an der Methode des akteurszentrierten Institutionalismus, in ihren Präferenzen, Handlungsressourcen und Wahrnehmungen darzustelle. Im Ergebnis wird der politische Prozess dargestellt und verglichen sowie der Verlauf und das Ergebnis anhand der theoretischen Grundlagen erklärt. Denn „erst die vergleichende Betrachtung der Reformprozesse selbst ermöglicht indes systematische Aussagen über die Handlungsmuster der Akteure und die vielfältigen gesellschaftlichen und politischen – strukturellen wie historisch-situativen – Grenzen von Reformen“ .
Auf einen Blick
- Note: 1,8
- Vergleich dreier Reformprozesse anhand von Akteuren, Konfliktmustern und Verhandlungsbedingungen
- Analyse der Bildungspolitik mit besonderem Blick auf Rheinland-Pfalz, Bayern und Hessen
- 53 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Vorgeschichte der Reformen des Föderalismus in Deutschland
1.2. Fragestellung und Vorgehen
1.3. Literatur
1.4. Theoretischer Rahmen
2. Die Versuche einer Reform des Föderalismus in Deutschland
2.1. Föderalismusreform im Rahmen der gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat sowie des Gesetzgebungsverfahrens 1991 bis 1994
2.1.1. Notwendigkeit und Gelegenheit zur Verfassungsreform
2.1.2. Akteure, Akteurskonstellationen und effektive Vetospieler
2.1.3. Parteipolitische und bundesstaatliche Präferenzen und Konfliktlinien
2.1.4. Die Entscheidungsprozesse
2.1.4.1. Allgemeine Analyse
2.1.4.2. Verhandlungen zum Thema „Grundgesetz und Europa“
2.1.4.3. Verhandlungen zur „Gesetzgebung im Bundesstaat“
2.1.5. Fazit der Verhandlungen 1991-1994
2.2. Die Rot-Grün-Schwarze Föderalismusreform – Scheitern in letzter Minute
2.2.1. Vorgeschichte der Reform
2.2.2. Die Arbeit der „KoMbO“
2.2.2.1. Akteure und Konfliktlinien in der Vor- und Frühphase der KoMbO
2.2.2.2. Analyse des politischen Verhandlungsprozesses bis Dezember 2004
2.2.3. Bilanz des Reformprozesses 2003/2004
2.3. Neuer Anlauf – die Föderalismusreform der Großen Koalition
2.3.1. Von der KoMbO zur Großen Koalition
2.3.2. Entscheidungsprozesse in der Reform der bundesstaatlichen Ordnung 2005/2006
2.3.2.1. Vorbemerkungen
2.3.2.2. Die Verhandlungen in der Koalitionsarbeitsgruppe und mit den Ländern
2.3.2.3. Das parlamentarische Verfahren
2.3.3. Zusammenfassung und Bilanz
3. Vergleich der Föderalismusreformprozesse und Fazit
3.1. Die Phase der Kommissionsarbeit
3.2. Das parlamentarische Verfahren
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht und vergleicht drei Reformprozesse des deutschen Föderalismus seit der Wiedervereinigung. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Akteurskonstellationen, Konflikte und Verhaltensweisen erklären können, warum der Reformversuch 2004 scheiterte und 2006 eine inhaltlich ähnliche Reform zustande kam.
- Politikverflechtung und Parteienwettbewerb im Bundesstaat
- Interessen, Handlungsmöglichkeiten und Vetopositionen politischer Akteure
- Verhandlungen über Europa und Gesetzgebung in den Jahren 1991 bis 1994
- Bildungs- und Hochschulpolitik als Gegenstand der Reform 2003/2004
- Koalitionsverhandlungen und parlamentarisches Verfahren 2005/2006
- Vergleich von Kommissionsarbeit und parlamentarischer Entscheidungsfindung
Auszug aus dem Buch
Fragestellung und Vorgehen
Die vorliegende Arbeit unternimmt den Versuch, die Reformen des Föderalismus seit der Wiedervereinigung als politischen Prozess darzustellen, zu analysieren und zu vergleichen. Anhand der öffentlich bekannten Quellen zum Verlauf der Verhandlungen sowie vorhandener Sekundärliteratur wird der Diskussions- und Verhandlungsprozess, i.e. die Akteurskonstellation, das Akteursverhalten sowie die zentralen Konfliktlinien, herausgearbeitet und analysiert. Akteure sind dabei, orientiert an der Methode des akteurszentrierten Institutionalismus, in ihren Präferenzen, Handlungsressourcen und Wahrnehmungen darzustellen. Da diese Akteure politische Entscheidungen, orientiert an ihren Präferenzen, nicht durch alleinigen Einsatz ihrer eigenen Handlungsressourcen bestimmen können, sondern abhängig sind von den Ressourcen und Präferenzen anderer Akteure, ist die Konstellation in diesem interdependenten Spiel wichtig. Dies wiederum erlaubt auf einem abstrakterem Niveau Konflikte, in der Ausprägung der Konfliktart und Konfliktintensität, zu analysieren. Im Ergebnis soll der politische Prozess dargestellt und verglichen werden sowie der Verlauf und das Ergebnis anhand der theoretischen Grundlagen erklärt werden. Denn „erst die vergleichende Betrachtung der Reformprozesse selbst ermöglicht indes systematische Aussagen über die Handlungsmuster der Akteure und die vielfältigen gesellschaftlichen und politischen – strukturellen wie historisch-situativen – Grenzen von Reformen“.
Die Grundbeobachtung, die zum Entwurf dieser Arbeit führte, lässt sich anhand folgenden Sachverhalts beschreiben. Ausgehend von den Ergebnissen der Kommission zur Modernisierung der bundestaatlichen Ordnung von 2004, konnte eine erfolgreiche Reform im Jahr 2006 umgesetzt werden. Verblüffend ist, dass trotz der wenigen realen Veränderungen in den Inhalten, einmal negativ und einmal positiv entschieden wurde. Dabei ist irrelevant, ob das erreichte Ergebnis in der inhaltlichen Bewertung einen „Erfolgsstempel“ bekommt. Von einem Erfolg wird gesprochen, wenn und soweit eine Grundgesetzänderung zustande gekommen ist.
Hier stellen sich zahlreiche Fragen: Was prägt den politischen Prozess „Föderalismusreform“ in Deutschland? Was ist verändert worden und wie wirkt sich dieses aus? Zusammenfassend gefragt: Was hat den Prozess im ersten Versuch scheitern und im zweiten gelingen lassen?
Als Hypothese soll daher die Aussage dienen, dass das Gelingen oder Scheitern der Reformen nicht von den formellen Mehrheitsverhältnissen, den Überschneidungen der Präferenzen der Akteure sowie der Zahl der Veto-Spieler allein abhing, sondern wesentlich durch das Verhalten und die Bewertung des status quo ante durch die Veto-Spieler im Zwangsverhandlungssystem bestimmt wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung erläutert die Vorgeschichte der Föderalismusreformen, die Forschungsfragen und die Quellenlage. Sie entwickelt außerdem den theoretischen Rahmen für die Analyse von Akteuren und Verhandlungen.
Die Versuche einer Reform des Föderalismus in Deutschland: Das Kapitel untersucht die Reformen von 1991 bis 1994, 2003/2004 und 2005/2006. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Konflikten um europäische Integration, Gesetzgebung und Bildungspolitik sowie den jeweiligen Verhandlungs- und Entscheidungsverfahren.
Vergleich der Föderalismusreformprozesse und Fazit: Abschließend werden Kommissionsarbeit und parlamentarische Verfahren gegenübergestellt. Die Arbeit diskutiert, wie Verhandlungskonstellationen, Zeitdruck und der Umgang mit Konflikten den Verlauf der Reformen beeinflussten.
Schlüsselwörter
Föderalismusreform, Politikverflechtung, Parteienstaat, Bundesstaat, Bund-Länder-Beziehungen, Verfassungsreform, Vetospieler, akteurszentrierter Institutionalismus, Verhandlungen, Bildungspolitik, Gesetzgebung, Kommissionsarbeit, Parteienwettbewerb
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit analysiert politische Reformprozesse des deutschen Föderalismus nach der Wiedervereinigung und vergleicht ihre Akteure, Konflikte und Entscheidungsverfahren.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Zentrum stehen die Beziehungen zwischen Bund und Ländern, der Parteienwettbewerb, Vetopositionen, Verhandlungsprozesse sowie Fragen der Bildungs- und Gesetzgebungspolitik.
Welche Forschungsfrage verfolgt der Autor?
Er fragt insbesondere, weshalb die Föderalismusreform 2004 scheiterte, während 2006 eine inhaltlich ähnliche Reform verabschiedet wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit vergleicht drei Fallbeispiele anhand öffentlich zugänglicher Quellen und wissenschaftlicher Literatur. Als analytischer Rahmen dient unter anderem der akteurszentrierte Institutionalismus.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil rekonstruiert die Reformversuche von 1991 bis 1994, 2003/2004 und 2005/2006 und untersucht dabei Konfliktlinien, Verhandlungen und Entscheidungsprozesse.
Welche Schlüsselbegriffe kennzeichnen die Untersuchung?
Wichtige Begriffe sind Föderalismusreform, Politikverflechtung, Parteienstaat, Vetospieler, Bund-Länder-Beziehungen und akteurszentrierter Institutionalismus.
Welche Rolle spielt die Bildungspolitik?
Sie dient als konkretes Beispiel für die Analyse der Konflikte zwischen Bund und Ländern während des Reformversuchs 2003/2004 und wird auch im Zusammenhang mit dem parlamentarischen Verfahren 2006 behandelt.
Welche Themen der Reform von 1991 bis 1994 werden genauer betrachtet?
Die Arbeit untersucht beispielhaft die Verhandlungen zu „Grundgesetz und Europa“ sowie zur Gesetzgebung im Bundesstaat.
Welche Quellen stehen für die Untersuchung zur Verfügung?
Herangezogen werden unter anderem öffentlich zugängliche Kommissionsprotokolle und Stellungnahmen, parlamentarische Dokumente, Presseberichte und wissenschaftliche Sekundärliteratur. Der Autor weist darauf hin, dass informelle Verhandlungen anhand der verfügbaren Quellen nur begrenzt nachvollziehbar sind.
- Arbeit zitieren
- Mirko Hanke (Autor:in), 2007, Die Föderalismusreform zwischen Politikverflechtung und Parteienstaat , München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/90951
