Seit der Gründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungs Politik (ESVP) unter dem Dach der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union im Jahr 1999 wurden 19 Missionen unter ihrem Kommando durchgeführt, zehn davon sind bereits abgeschlossen. „Die zivilen und militärischen Operationen der Europäischen Union tragen dazu bei, Krisen zu bewältigen, Frieden zu exportieren und die außen- und sicherheitspolitischen Interessen der Europäischen Union zu wahren. Besondere Bedeutung kommt dabei der Konfliktverhütung zu.“ (BMVG, 2006, S. 4) Dass 13 der bisherigen ESVP-Einsätze mit Beteiligung ziviler Kräfte oder teilweise sogar als rein zivile Missionen ausgeführt worden ist, ist wenig bekannt. Trotz ihres wichtigen Beitrags zur Krisenbekämpfung – gerade im Rahmen der Konfliktverhütung und Nachsorge – wird die zivile Komponente der ESVP von Öffentlichkeit und Politik zuweilen unterbewertet und kaum wahrgenommen. Gemeinsam mit den militärischen Ressourcen, die die Mitgliedsstaaten der EU zum Zweck der Konfliktbekämpfung zur Verfügung gestellt haben, bildet sie die Institution der ESVP. Trotz ihres ‚Schattendaseins‘ haben sich die zivilen Einheiten in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt und ihre Fähigkeiten ausgebaut, auch an Kapazität bei Experten und Polizeikräften konnte sie dazugewinnen. Gerade weil Krisenintervention immer mehr in Richtung Konfliktverhütung und Staatsaufbau tendiert, ist die zivile Komponente bei Einsätzen der ESVP kaum mehr wegzudenken und gewinnt auch durch Quantität immer weiter an Bedeutung, „deckt sie doch Aufgabenfelder ab, die für die Stabilisierung von Krisenregionen entscheidend sein können und bisher häufig durch Soldaten innerhalb von friedenserhaltenden Maßnahmen wahrgenommen werden mussten.“ (Rummel R. , 2003, S. 2)
Diese Arbeit soll zunächst einen ausführlichen Überblick über die Entstehung und Entwicklung der zivilen Komponente der ESVP seit der Gründung dieser Institution geben. Hierbei werden Zielsetzungen, Etappen des Fortschritts und grundsätzliche Strukturen aufgezeigt. Im Anschluss soll bei einem genaueren Einblick in die Strukturen der zivilen Komponente der ESVP deren Institutionen, Fähigkeiten und Kapazitäten beschrieben, aber auch auf Probleme in Struktur und Entwicklung aufmerksam gemacht werden. Nach einem kurzen Überblick über die aktuellen ESVP-Missionen folgt der aktuelle Stand in der Entwicklung der zivilen ESVP-Komponente.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Die zivile Komponente der ESVP
1. Entwicklung
2. Bereiche und Fähigkeiten
3. Aktueller Stand
3.1. Missionen
3.2. Headline Goal 2010
III. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die Entstehung, Entwicklung und die operativen Strukturen der zivilen Komponente der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Das primäre Ziel ist es, den Beitrag ziviler Akteure zur Krisenbewältigung aufzuzeigen und die Herausforderungen bei der Koordination sowie dem Kapazitätsaufbau kritisch zu beleuchten.
- Historische Entwicklung der zivilen ESVP-Komponente seit 1999
- Strukturelle Verwaltung und Institutionen des zivilen Krisenmanagements
- Detaillierte Analyse der vier Prioritätenbereiche (Polizei, Recht, Verwaltung, Katastrophenschutz)
- Evaluation des Civilian Headline Goal 2008 und Ausblick auf das Headline Goal 2010
Auszug aus dem Buch
Zivilpolizei
Die Anzahl der von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellten Polizeikräfte zur zivilen Krisenbekämpfung liegt mit 5761 bei dem in der Vereinbarung von Feira geforderten Wert, wobei 1400 dieser Kräfte innerhalb von 30 Tagen mobilisierbar sind. (EU-Council, European Security and Defence Policy: the civilian aspects of crisis management, 2007, S. 2) Am Europäischen Rat von Göteborg wurde zudem der Police Action Plan verabschiedet, indem die Anforderungen an die Kapazitäten der Zivilpolizei noch erweitert wurden. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf der Entwicklungs- und Führungsplanung der Polizeimissionen und der schnellen Einrichtung von Hauptquartieren. Auch wurden in dem Plan Einsatzfähigkeit und Aufgabenbereich der integrierten Polizeieinheiten (Integrated Police Units) straffer gezogen. Der Rat von Feira hatte sie bereits definiert: „robust, rapidly deployable, flexible and interoperable forces, capable of performing executive tasks in order to reestablish laws and order in non-stabilized situations”. (Nowak, 2006, S. 20) Zum Einsatz kommen diese 13 integrierten Einheiten mit je 70 bis 110 Beamten in Ländern und Situationen, in denen rein ziviler Einsatz als zu risikoreich eingestuft wird.
Grundsätzlich ist die Zivilpolizei auf zwei Arten der Intervention vorbereitet. Der Ersatz lokaler Polizeieinheiten (substitution tasks) ist vorgesehen, „wenn in einer Krisenregion öffentliche Ordnung und Sicherheit sowie straf- und zivilrechtliche Strukturen wiederhergestellt werden müssen, weil die örtlichen Gewalten nicht mehr funktionsfähig sind.“ Müssen die Fähigkeiten der Polizei vor Ort lediglich verbessert und den internationalen Standards angepasst werden, handelt es sich um reinforcement tasks. (Rummel R. , 2006, S. 8)
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Bedeutung der zivilen ESVP-Komponente ein und erläutert die Zielsetzung der Arbeit, die Strukturen und Entwicklungen ziviler Krisenintervention aufzuzeigen.
II. Die zivile Komponente der ESVP: Dieses Kapitel behandelt die historische Entwicklung, die administrativen Institutionen sowie die spezifischen Fähigkeiten in den Bereichen Polizei, Recht, Verwaltung und Katastrophenschutz.
3. Aktueller Stand: Hier werden beispielhafte Missionen wie EUPOL Afghanistan analysiert und der Status des Civilian Headline Goal 2008 sowie der Start des Headline Goal 2010 dargelegt.
III. Fazit: Das Fazit resümiert die Notwendigkeit der zivilen ESVP-Kapazitäten angesichts globaler Krisenherde und unterstreicht die strategische Bedeutung einer proaktiven Krisenprävention.
Schlüsselwörter
ESVP, ziviles Krisenmanagement, Konfliktverhütung, Europäische Sicherheitsstrategie, Civilian Headline Goal 2008, Civilian Headline Goal 2010, Zivilpolizei, Rechtsexperten, Katastrophenschutz, Krisenintervention, Europäische Kommission, Ratssekretariat, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Integrierte Polizeieinheiten, Friedenseinsätze.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle, dem Aufbau und der Entwicklung der zivilen Komponente innerhalb der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP).
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Felder umfassen die historische Entwicklung des zivilen Krisenmanagements, die administrativen Rahmenbedingungen sowie die operativen Fähigkeiten wie Polizei, Rechtspflege und Katastrophenhilfe.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den Stellenwert ziviler Maßnahmen bei der Krisenstabilisierung aufzuzeigen und zu analysieren, wie die EU ihre diesbezüglichen Kapazitäten durch Planungsziele wie das Civilian Headline Goal 2008 ausgebaut hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine systematische Auswertung offizieller EU-Dokumente, Strategiepapiere und politikwissenschaftlicher Fachliteratur zur ESVP.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der institutionellen Verwaltung, die Analyse der vier Prioritätenbereiche des zivilen Krisenmanagements und eine Übersicht aktueller Missionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie ziviles Krisenmanagement, ESVP, Konfliktverhütung und Kapazitätsaufbau geprägt.
Welche Rolle spielen die "Civilian Response Teams" (CRTs)?
Die CRTs sind schnell verlegbare Expertenteams, die dazu dienen, zivile Kriseninterventionsmissionen kurzfristig zu unterstützen und die Einsatzgeschwindigkeit der EU zu erhöhen.
Was unterscheidet das "Headline Goal 2008" vom "Headline Goal 2010"?
Das Headline Goal 2008 legte den Grundstein für die Kapazitätsplanung, während das Headline Goal 2010 auf diesen Ergebnissen aufbaut und die Erfahrungen aus den Einsätzen nutzt, um die Qualität und Koordination der zivilen Instrumente weiter zu verbessern.
- Quote paper
- Annette Sandner (Author), 2008, Die zivile Komponente der ESVP, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/90375
