Mit dieser Arbeit soll die Entwicklung der europäischen Vergemeinschaftung von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bis hin zur Europäischen Union der 27 aufgezeigt werden. Die Europäische Union stellt in ihrer politischen wie wirtschaftlichen Bedeutung als Folge ihrer Zusammensetzung aus Nationalstaaten ein besonderes Einflussmedium dar, dass sich in den vergangenen Jahren zunehmend im internationalen Auftreten einheitlich gestaltet. Die Einflussnahme und die Sonderstellung einzelner Mitgliedsstaaten bieten für die ‚Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik’ der Europäischen Union Chancen aber auch Konfliktpotential.
Um die politische Beteiligung der EU an einem direkten Beispiel sichtbar zu machen, bietet sich der israelisch-palästinensische Konflikt an. Dieser Konflikt beherrscht den Nahen Osten ebenso lange, wie die europäische Integration in Europa fortschreitet. In diesem Konflikt treten Einflüsse von internationaler Seite, durch die Vereinten Nationen, durch führende Wirtschaftsnationen und durch benachbarte arabische Länder und Organisationen deutlich zutage.
Diese internationalen Vermittlungsversuche prägen das schwankende Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern von Annäherung und Distanzierung, von Anerkennung und Vertreibung seit der Entstehung des Staates Israel nachhaltig.
Die Europäische Union hat sich im Laufe ihrer Entwicklung auf den verschiedensten Politikfeldern mit diesem Konflikt befasst und betätigt sich vornehmlich ökonomisch und finanziell an den Verhandlungen. Ob die EU als selbsternannter globaler Akteur aktiver in die Friedensverhandlungen intervenieren sollte oder ob das Maß der Interaktion zwischen den Konfliktparteien und der EU angemessen ist, soll diese Wissenschaftliche Hausarbeit differenziert erarbeiten.
Durch die Präsentation der für den israelisch-palästinensischen Konflikt bedeutsamen Politikbereiche der Europäischen Union soll eine Grundlage vermittelt werden, die es ermöglicht, sich dem in der Arbeit folgenden historischen Einblick über den Nahost-Konflikt kritisch zu widmen und aus den Erfahrungen der Vergangenheit Schlüsse und Prognosen für die Zukunft zu entwickeln.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorwort
2. Die ‚Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik’ der Europäischen Union
2.1 Grundlegende Vertragstexte
2.1.1 Der Vertrag von Maastricht
2.1.2 Der Vertrag von Amsterdam
2.1.3 Der Vertrag von Nizza
2.1.4 Bewertung der Entwicklung in der GASP
2.2 Die ‚Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik’
2.2.1 Die militärische Komponente der ESVP
2.2.2 Die zivile Komponente der ESVP
2.2.3 Die ESVP in der Bewertung
2.2.4 Die Europäische Sicherheitsstrategie
2.2.4.1 Kapitel I
2.2.4.2 Kapitel II
2.2.4.3 Kapitel III
2.2.4.4 Bewertung der ESS
2.3 Die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft
2.3.1 Die drei Dimensionen der Zusammenarbeit
2.3.1.1 Die politische und sicherheitspolitische Partnerschaft
2.3.1.2 Die ökonomische und finanzielle Partnerschaft
2.3.1.3 Die soziale, kulturelle und humanitäre Partnerschaft
2.3.2 Die Entwicklung des Barcelona-Prozesses
2.3.3 Kommentierung der Euromed-Partnerschaft
2.4 Die Europäische Nachbarschaftspolitik
2.5 Das Nahost-Quartett
3. Die Europäische Union und der israelisch-palästinensische Konflikt
3.1 Der israelisch-palästinensische Konflikt
3.1.1 Das Vorfeld der Staatsgründung Israels
3.1.2 Die Folge der Staatsgründung
3.1.3 Der Sechs-Tage-Krieg und die Folgen
3.1.4 Der Beginn des Nahost-Friedensprozesses
3.1.5 Die erste Intifada
3.1.6 Ein erster Durchbruch im Nahost-Friedensprozess
3.1.7 Ursachen und Ausbruch der zweiten Intifada
3.1.8 Internationale Vermittlung des Nahost-Quartetts
3.1.9 Der innerpalästinensische Konflikt
3.1.10 Israelisch-palästinensische Friedensbemühungen
3.2 Die Rolle der Europäischen Union
3.2.1 Hilfe im Rahmen der Road Map
3.2.2 Ablehnungspolitik der EU gegenüber der Hamas
3.2.3 Gemeinsame Aktionen der EU
3.2.3.1 Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes
3.2.3.2 Polizeimission EUPOL COPPS
3.2.4 Allgemeine Zielsetzung europäischer Bemühungen
3.2.5 Tendenzen zum Jahresende 2006
3.2.6 Belebung des Friedensprozesses 2007
4. Schlussbemerkung mit Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Rolle und Wirksamkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union im Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikts. Ziel ist es, die Handlungsspielräume der EU zwischen ökonomischen Unterstützungsleistungen und politischer Einflussnahme differenziert zu bewerten und kritisch zu hinterfragen, ob die EU ihr Potential als globaler Akteur ausschöpft.
- Entwicklung der GASP und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP).
- Analyse der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) und deren praktische Relevanz.
- Die Rolle der EU innerhalb der Europa-Mittelmeer-Partnerschaft und der Nachbarschaftspolitik.
- Einfluss und Vermittlungsversuche der EU im Rahmen des Nahost-Quartetts.
- Bewertung europäischer Friedensbemühungen und der Zivilmacht-Rolle im Nahostkonflikt.
Auszug aus dem Buch
3.1.6 Ein erster Durchbruch im Nahost-Friedensprozess
Erst durch Rabin wurde der Vertrag von Oslo möglich. Die Deklaration von Oslo am 13. September 1993 sah die Anerkennung der PLO als offizielle Vertretung der Palästinenser und deren Abkehr von Terrorismus vor. Dies stellte einen wirklichen Durchbruch im Nahost-Friedensprozess dar, weil erstmalig die beiden Konfliktparteien ohne amerikanische Vermittlung direkt verhandelten. Durch einen Rückzug Israels sollte die Selbstverantwortung an die Palästinenser übergeben werden. Die PLO-Zentrale zog von Tunis nach Palästina, „um den Aufbau der palästinensischen Autonomiebehörde“ voran zu treiben. Diese Autonomiebehörde sollte von den Palästinensern im Gaza-Streifen und der Westbank gewählt werden und durfte einen eigenen Polizeiapparat einrichten. Die schon in Resolution 242 geforderten Themen Siedlungsbau, Flüchtlingsproblem und der Status Ostjerusalems wurden aber auch in Oslo-I nicht angesprochen.
Die israelische Politik unter Rabin ermöglichte auch einen Friedensvertrag mit Jordanien im Oktober 1994 und eine Annäherung an Syrien, sofern sich Israel aus den Golan-Höhen zurück zog. Die arabischen Staaten akzeptierten das Existenzrecht Israels und nahmen diplomatische Beziehungen mit Jerusalem auf. Der „Wirtschaftboykott gegen Israel“ wurde aufgehoben und diplomatische Verhandlungen angenommen. Die Ausweitung der „Einflußsphäre der palästinensischen Autonomiebehörde“ wurde am 28. September 1995 als ‚Oslo-II-Abkommen’ unterzeichnet. Der Autonomiebehörde wurde damit eine alleinige Hoheit über 17,2 Prozent des Westjordanlandes und eine mit Israel geteilte Hoheit über 23,6 Prozent des Landes zugesprochen, was einen Rückzug der israelischen Armee aus diesen Gebieten erforderte. Die verbleibenden 59 Prozent unterlagen weiterhin der israelischen Militärverwaltung. Das Oslo-II-Abkommen brachte für die Palästinenser eine erstmalige Befreiung von der israelischen Besatzungsmacht seit 1967. Dies stellte zwar keine Befreiung Palästinas, jedoch eine teilweise Befreiung der Palästinenser dar.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Vorwort: Einleitung in die Entwicklung der europäischen Vergemeinschaftung und die Rolle der GASP im internationalen Kontext.
2. Die ‚Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik’ der Europäischen Union: Darstellung der vertraglichen Grundlagen und Entwicklung der GASP von den Anfängen bis zu den Reformverträgen.
2.1 Grundlegende Vertragstexte: Analyse der maßgeblichen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza für die GASP.
2.2 Die ‚Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik’: Erläuterung der Entstehung und der militärischen sowie zivilen Komponenten der ESVP.
2.3 Die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft: Untersuchung der drei Dimensionen der Zusammenarbeit im Barcelona-Prozess.
2.4 Die Europäische Nachbarschaftspolitik: Erläuterung der ENP als ergänzendes Instrument zur Stabilisierung der Nachbarregionen.
2.5 Das Nahost-Quartett: Analyse der Vermittlungsrolle der wichtigsten externen Akteure im Nahostkonflikt.
3. Die Europäische Union und der israelisch-palästinensische Konflikt: Historischer Überblick über den Konflikt und die Rolle der EU als Akteur.
4. Schlussbemerkung mit Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der EU-Politik und Ausblick auf die zukünftigen Herausforderungen.
Schlüsselwörter
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, ESVP, Europäische Union, Nahostkonflikt, Israel, Palästina, Friedensprozess, Nahost-Quartett, Barcelona-Prozess, Krisenmanagement, Sicherheit, Außenpolitik, Road Map, Vertrag von Maastricht, Zivilmacht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es grundsätzlich in dieser Hausarbeit?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung und Anwendung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union, speziell im Hinblick auf ihre Rolle im israelisch-palästinensischen Konflikt.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert sich auf die vertraglichen Entwicklungen der EU, die Ausgestaltung der ESVP, die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft, die Rolle des Nahost-Quartetts und die historischen Hintergründe des Nahostkonflikts.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Der Autor möchte untersuchen, ob die EU als "Zivilmacht" im Nahostkonflikt wirksam agieren kann oder ob nationale Interessen der Mitgliedsstaaten und die hegemoniale Rolle der USA diesen Einfluss beschränken.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung relevanter Vertragstexte, diplomatischer Dokumente, Sicherheitsstrategien sowie der aktuellen Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die institutionelle Analyse der GASP/ESVP-Strukturen und eine detaillierte historische sowie aktuelle Untersuchung des israelisch-palästinensischen Konflikts inklusive der vermittelnden Rolle der EU.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
GASP, ESVP, Nahostkonflikt, Friedensprozess, Nahost-Quartett, Zivilmacht, Europäische Union.
Welchen Einfluss hatte der Irakkrieg auf die GASP?
Der Irakkrieg führte zu tiefen politischen Gräben innerhalb der EU und der NATO, was die Notwendigkeit der Schaffung der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) zur einheitlicheren Positionierung der EU unterstrich.
Wie bewertet der Autor die Rolle des Nahost-Quartetts?
Das Quartett wird als notwendiger Konsultationsmechanismus zur internationalen Druckausübung gesehen, jedoch wird die politische Isolation der Hamas-Regierung kritisch als Rückschritt in der palästinensischen Autonomieentwicklung hinterfragt.
Was bedeutet der Begriff "Brüsselisierung" in dieser Arbeit?
Er beschreibt den Prozess, bei dem die Vorbereitung und Durchführung politischer Entscheidungen im Bereich der GASP verstärkt auf europäische Institutionen und Gremien übergeht, anstatt rein intergouvernemental durch die Mitgliedsstaaten zu erfolgen.
- Arbeit zitieren
- René-André Kohl (Autor:in), 2007, Die "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" der Europäischen Union im Hinblick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/88857
