Der politisch-administrative Alltag der Bundesrepublik Deutschland ist bestimmt von einem dichten Netz von Aufgabenverflechtungen zwischen Bund und Ländern, so wirken der Bund und die Länder in vielen Entscheidungsbereichen zusammen. Die Mitwirkung der Länder in der Bundespolitik, ihre Vertretung bei der Entscheidungsfindung über gemeinsame Aufgaben sowie die Koordinierung der Länderpolitik ist Aufgabe der Regierungen und Verwaltungen der Länder. Mit ihrer Zustimmung zu mehr gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern tauschten die Landesregierungen Landesautonomie gegen bundespolitische Beteiligungsrechte ein.
Inhaltsverzeichnis
- 0. Einleitung
- 1. Die Entwicklung der Politikverflechtung im kooperativen Föderalismus
- 2. Die administrative Verflechtung
- 2.1 Formelle Verflechtungen
- 2.2 Informelle Verflechtungen
- 3. Die Exekutivlastigkeit des Föderalismus
- 4. Gemeinschaftsaufgaben
- 5. Die Politikverflechtungsfalle
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit zielt darauf ab, dem Leser einen umfassenden Einblick in die Entwicklung und Entstehung des kooperativen Föderalismus und der Politikverflechtung in der Bundesrepublik Deutschland zu geben. Sie untersucht die Administration und Kooperation zwischen Exekutive und Legislative, sowie die Netzwerke zwischen den Parteien, Gemeinschaftsaufgaben der Länder, Planungsverflechtungen und rechtliche Vereinbarungen.
- Die Entwicklung des kooperativen Föderalismus und die damit verbundene Politikverflechtung
- Die Auswirkungen der Politikverflechtung auf die Länderparlamente und den Bund
- Kritikpunkte der Politikverflechtung und die Diskussion um die Reform des föderalen Systems
- Die Bedeutung der Politikverflechtung für die zweite Phase nach dem Zweiten Weltkrieg
- Möglichkeiten zur Stärkung des föderalen Systems
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet den politischen und administrativen Alltag der Bundesrepublik Deutschland und zeigt die Verflechtungen zwischen Bund und Ländern auf. Das Kapitel beleuchtet die Folgen des „Beteiligungsföderalismus“ für die Landesparlamente und den Bund, vor allem die Beschneidung der eigenständigen Politikbereiche.
Kapitel 1 widmet sich der Entwicklung der Politikverflechtung im kooperativen Föderalismus. Es erläutert die zwei Phasen des deutschen Bundesstaates nach dem Zweiten Weltkrieg und die Entstehung der Begriffe „Politikverflechtung“ und „kooperativer Föderalismus“. Das Kapitel beschreibt die intensive Kooperation von Bund und Ländern, sowie die dritte Ebene des Zusammenwirkens der Länder untereinander. Es diskutiert die Rolle der Politikverflechtung in der deutschen Politik und die Notwendigkeit einer einheitlichen Politikgestaltung.
Kapitel 2 beschäftigt sich mit der administrativen Verflechtung. Es analysiert formelle und informelle Verflechtungen zwischen Bund und Ländern, wie beispielsweise die Rechts- und Amtshilfe von Bundes- und Landesbehörden. Auch das föderale Finanzsystem mit seinen horizontalen und vertikalen Finanzausgleichsmechanismen wird in diesem Kapitel beleuchtet.
Kapitel 3 untersucht die Exekutivlastigkeit des Föderalismus. Es diskutiert die zunehmende Macht der Exekutive auf allen Regierungsebenen und die Rolle von Beamten in der Entscheidungsfindung.
Schlüsselwörter
Kooperativer Föderalismus, Politikverflechtung, Bundesstaat, Länder, Bund, Exekutive, Legislative, Gemeinschaftsaufgaben, Administration, Verflechtung, Länderparlamente, Bundesgesetzgebung, Bundesrat, Finanzsystem, Reform, zweite Phase nach dem Zweiten Weltkrieg.
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- Diplom Politikwissenschaftler Niels Haberlandt (Author), 2007, Politikverflechtung in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/84592
