Das Recht, über den eigenen Körper, dessen Gesundheit und damit über das eigene Leben an sich selbst verfügen zu dürfen, erscheint auf den ersten Blick selbstverständlich und unbeschränkbar. Bei genauer Betrachtung ergeben sich dennoch zahlreiche Situationen, in denen die Ausübung dieses Rechts, dessen Rechtsnatur im Folgenden erörtert wird, nicht unmittelbar vom Betroffenen selbst ausgeübt wird, etwa weil er dazu aufgrund seines Alters oder seiner mangelnden Handlungsfähigkeit nicht in der Lage ist. Derartige Situationen ergeben sich regelmäßig im Zuge von Heilbehandlungen und ärztlichen Eingriffen an minderjährigen oder unmündigen erwachsenen Personen, allen voran dann, wenn die Erteilung einer
Zustimmung zum Eingriff vom Patienten nicht erwartet werden kann. Im Hinblick auf solche Fälle ist es notwendig, die Möglichkeiten einer gesetzlichen Vertretungsbefugnis sowie deren Umfang auszuloten und damit zu erörtern, wer diese ausüben darf und muss und welche Wirkungen die vom gesetzlichen Vertreter abgegebene Willenserklärung entfaltet, aber auch welche Maßnahmen das Gesetz zum Schutz des Betroffenen vorsieht. Schließlich sind die Grenzen der gesetzlichen Vertretungsbefugnis abzustecken.
Inhaltsverzeichnis
- I. Grundfragen
- II. Das Recht am eigenen Körper
- 1. Grenzen der Verfügungsfreiheit
- III. Das Arzt - Patient Rechtsverhältnis
- 1. Rechtsnatur
- 2. Parteien
- 3. Begriffe der medizinischen Behandlung
- 4. Erfordernis der Einwilligung
- IV. Handlungsfähigkeit und gesetzliche Vertretung im bürgerlichen Recht
und nach dem Eütv
- 1. Voll handlungsfähige Personen
- 2. Beschränkt handlungsfähige Personen
- a. Minderjährige
- b. Erwachsene
- 3. Handlungsunfähige Personen
- 4. Gesetzlicher Vertreter
- a. Bei Minderjährigen
- b. Bei Erwachsenen
- 5. Vertretender Entscheidungsträger nach dem Eütv
- a. Beim handlungsfähigen Kranken
- b. Beim handlungsunfähigen Kranken
- 6. Verhältnis zwischen Eütv und Ptk
- V. Art und Umfang des Zustimmungsrechts
- 1. Beim Handlungsunfähigen
- 2. Beim beschränkt Handlungsfähigen
- 3. Verweigerung der Heilbehandlung
- VI. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem komplexen Rechtsverhältnis zwischen gesetzlicher Vertretung und Heilbehandlung in Ungarn. Sie analysiert die Rechtsgrundlagen und die praktische Anwendung des Rechts am eigenen Körper, insbesondere im Kontext der Entscheidungsfindung für Minderjährige und Erwachsene mit eingeschränkter Handlungsfähigkeit. Die Arbeit beleuchtet die Grenzen der Verfügungsfreiheit über den eigenen Körper und die Bedeutung der Einwilligung für die medizinische Behandlung.
- Recht am eigenen Körper und seine Grenzen
- Gesetzliche Vertretung im ungarischen Recht
- Zustimmungsrecht zur Heilbehandlung
- Handlungsfähigkeit und Entscheidungskompetenz im medizinischen Kontext
- Verhältnis zwischen Eütv und Ptk im Bezug auf Heilbehandlungen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel (I. Grundfragen) führt in die Problematik der gesetzlichen Vertretung bei der Heilbehandlung ein. Es stellt die zentralen Fragen zur Verfügungsfreiheit über den eigenen Körper dar, insbesondere im Kontext von Minderjährigen und Erwachsenen mit eingeschränkter Handlungsfähigkeit. Das zweite Kapitel (II. Das Recht am eigenen Körper) analysiert die Rechtsgrundlagen und die Grenzen des Rechts am eigenen Körper im ungarischen Recht. Es betrachtet dabei verschiedene Gesetzesbereiche, wie das Bürgerliche Gesetzbuch (Ptk), das Strafgesetzbuch (Btk) und das Gesundheitswesengesetz (Eütv), sowie das Bioethik-Abkommen von Oviedo.
Kapitel drei (III. Das Arzt - Patient Rechtsverhältnis) beleuchtet die Rechtsnatur des Verhältnisses zwischen Arzt/Krankenanstalt und Patient. Es befasst sich mit den verschiedenen Arten des Rechtsverhältnisses und stellt die Bedeutung des Auftragsverhältnisses im medizinischen Kontext dar. Kapitel vier (IV. Handlungsfähigkeit und gesetzliche Vertretung) untersucht die rechtliche Handlungsfähigkeit und die gesetzliche Vertretung im bürgerlichen Recht und nach dem Eütv. Es differenziert dabei zwischen voll, beschränkt und handlungsunfähigen Personen und beschreibt die Rechte und Pflichten des gesetzlichen Vertreters.
Schlüsselwörter
Gesetzliche Vertretung, Heilbehandlung, Ungarn, Recht am eigenen Körper, Einwilligung, Handlungsfähigkeit, Eütv, Ptk, Bioethik, Minderjährige, Erwachsene, Arzt-Patient-Verhältnis, medizinische Behandlung.
- Arbeit zitieren
- Balazs Esztegar (Autor:in), 2007, Gesetzliche Vertretung bei der Heilbehandlung im ungarischen Recht, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/82827
