Die etymologische Bedeutung des Wortes „Asyl“ ist, abgeleitet vom griechischen „asy-los“ und heißt nichts anderes als „Das was nicht ergriffen werden kann“ und meint eine Zufluchtsstätte für Verfolgte.
Wenn auch nicht im Völkerrecht verankert ist das Recht auf Asyl in der bundesdeut-schen Verfassung ein wichtiger Grundsatz, der vom Parlamentarischen Rat 1949 bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes berücksichtigt wurde.
Kaum ein Thema in der Politiklandschaft der Bundesrepublik wurde so kontrovers dis-kutiert wie die Asylpolitik und die Anerkennung von Flüchtlingen im Allgemeinen. Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Asyl und Einwanderung in der Bundesre-publik unter besonderer Beachtung der Einbindung Deutschlands in die Europäische Union.
Neben der Entstehungsgeschichte der Asylpolitik werden in dieser Ausarbeitung die Weiterentwicklungen des Asylrechts beleuchtet, sowie die aktuelle Situation der Asyl-suchenden in Deutschland.
Eine synoptische Untersuchung der Rechtssysteme einzelner europäischer Staaten wird hier nicht durchgeführt. Aus dem einfachen Grund, weil diese den Rahmen der Ausar-beitung sprengen würde.
Nach den einleitenden Überlegungen werden im ersten Teil dieser Ausarbeitung Defini-tionen geklärt und Gründe für Migrationsbewegungen aufgezeigt. Der zweite Teil be-schäftigt sich mit der bundesdeutschen Asylpolitik und geht im Speziellen auf die Grundgesetzänderung von 1993 ein. Im dritten Teil wird die gemeinsame europäische Asylpolitik beleuchtet und die Fragestellung geklärt, in wie weit diese mit den nationa-len Richtlinien konform geht oder kollidiert. Das Fazit fast die Überlegungen letztend-lich zusammen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Migrationsbewegungen in Europa
2.1 Der Flüchtlingsbegriff und die Genfer Flüchtlingskonvention
2.2 Asyl – Ein historischer Überblick
2.3 Migrations- und Fluchtbewegungen im Europa des 20. Jahrhunderts
2.3.1 Diachrone Betrachtung der Migration in Europa
2.3.2 Push- und Pull-Faktoren
3. Die Asylpolitik in Deutschland
3.1 Das Asylrecht nach Artikel 16 GG
3.2 „Zur Perfektionierung der Zugangsverhinderung“
3.2.1 Erste Einschränkungen des Asylrechts
3.2.2 Die Grundgesetzänderung von 1993
3.2.3 Drittstaatenregelung
3.2.4. Auswirkungen auf die Asylbewerberzahlen
3.3 Einbürgerung
4. Europäische Asylpolitik
4.1 Der Weg zu einer supranationalen Asylpolitik
4.2 Erste Erfolge - Der Vertrag von Amsterdam
4.3 Perspektiven der Asylpolitik
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung der Asylpolitik in Deutschland unter Berücksichtigung der europäischen Einbindung. Zentrale Forschungsfrage ist dabei, wie die nationalen Richtlinien mit der europäischen Asylpolitik harmonieren oder kollidieren.
- Entstehungsgeschichte und historische Einordnung des Asylrechts
- Analyse der Migrationsbewegungen in Europa
- Rechtliche Restriktionen der deutschen Asylpolitik (Grundgesetzänderung 1993)
- Europäische Harmonisierungsprozesse (Vertrag von Amsterdam)
Auszug aus dem Buch
3.2 „Zur Perfektionierung der Zugangsverhinderung“
Die deutsche Asylpolitik, basierend auf Artikel 16 (a) des Grundgesetzes, unterlag einem stetigen Wandel. Von der weltoffenen Einstellung der Nachkriegszeit, über die restriktive Asylpolitik der 70er und 80er Jahre, bis zur faktischen „Abschottung“ Deutschlands mit der Grundgesetzänderung von 1993. Die folgenden Unterpunkte zeigen diesen Werdegang auf und setzen ihn in Bezug zu den Ereignissen der Zeit.
3.2.1 Erste Einschränkungen des Asylrechts
Mit dem Anstieg der Asylbewerberzahlen und der damit einhergehenden verschärften Prüfung von Asylanträgen wurde bereits Mitte der 70er Jahre über eine deutliche Verschärfung des Asylrechts gesprochen.
Das Recht auf Asyl wurde 1977 erstmalig beschnitten. Durch die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Ausländerrechtes“ wurde die deutsche Asylpraxis restriktiver, was auf massiven Widerstand seitens der Kirchen, div. Wohlfahrtsverbände und Amnesty International stieß. Die Neuordnung umfasste neben einer verschärften Abschiebepraxis die Möglichkeit Maßnahmen gegen „unrechtmäßige Asylanträge“ zu ergreifen. Sahen viele in der neuen Asylpraxis den vermeintlich positiven Aspekt der begrenzten Zuwanderung, war sie für viele der deutliche Beginn der „Demontage eines Grundrechtes“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert den Begriff Asyl und gibt einen Überblick über die behandelten Themenbereiche sowie den Aufbau der Arbeit.
2. Migrationsbewegungen in Europa: Dieses Kapitel erläutert grundlegende Begrifflichkeiten, die historische Entwicklung der Migration sowie die wirkenden Push- und Pull-Faktoren.
3. Die Asylpolitik in Deutschland: Es wird der Wandel des deutschen Asylrechts, insbesondere durch die Grundgesetzänderung von 1993 und die Drittstaatenregelung, detailliert analysiert.
4. Europäische Asylpolitik: Das Kapitel befasst sich mit dem Prozess der supranationalen Harmonisierung und den Auswirkungen von Verträgen wie dem Vertrag von Amsterdam.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Entwicklung des politischen Asyls als Institution.
Schlüsselwörter
Asyl, Einwanderung, Flüchtlinge, Genfer Flüchtlingskonvention, Grundgesetz, Asylpolitik, Migration, Drittstaatenregelung, Europäische Union, Staatsangehörigkeit, Push-Faktoren, Pull-Faktoren, Einbürgerung, Vertrag von Amsterdam, Politische Verfolgung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Asyl- und Einwanderungspolitik in Deutschland sowie deren Einbettung in die europäische Politiklandschaft.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die historische Entwicklung des Asylrechts, die Einordnung von Migrationsströmen nach Europa und die rechtliche Verschärfung in Deutschland seit den 1970er Jahren.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die Entwicklungslinien des Asylrechts zu beleuchten und kritisch zu hinterfragen, wie sich nationale Gesetze zur europäischen Asylpolitik verhalten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, die theoretische Grundlagen, historische Daten und rechtliche Rahmenbedingungen auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse von Migrationsbewegungen, die Entwicklung der bundesdeutschen Asylpolitik (inkl. Grundgesetzänderung 1993) und den Weg zu einer europäischen Harmonisierung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Asyl, Migration, Grundgesetzänderung, europäische Asylpolitik, Flüchtlingsschutz und Drittstaatenregelung.
Was bedeutet die "Perfektionierung der Zugangsverhinderung" konkret?
Der Begriff beschreibt den Prozess, bei dem durch gesetzliche Verschärfungen und administrative Hürden der Zugang zum Asylrecht in Deutschland zunehmend erschwert wurde.
Warum wird die Drittstaatenregelung kritisiert?
Sie wird häufig als Aushebelung der individuellen Schutzrechte von Flüchtlingen kritisiert, da sie den Zugang zum Asylverfahren in Deutschland praktisch verwehrt, wenn der Asylsuchende über einen sicheren Drittstaat eingereist ist.
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- Tobias Meints (Author), 2007, Asylbewerber in Deutschland - Deutsche und europäische Asyl- und Einwanderungspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/82489
