Direkte Demokratie in Kalifornien

Der Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten von Amerika wirft seine Schatten voraus. Die Nominierung der einzelnen Kandidaten in den Vorwahlen der beiden großen Parteien, den Demokraten und Republikanern, geht in die entscheidende Phase. Der Vizepräsident Al Gore scheint sich gegen seinen demokratischen Herausforderer durchzusetzen. Der Gouverneur von Texas und Favorit der republikanischen Partei George W. Busch jedoch hat Probleme sich gegen seinen eher als Außenseiter betrachteten Kandidaten John McCain durchzusetzen, wie es die letzten Vorwahlen in den US-Staaten Arizona und Michigan zeigten. Die Vorwahlen werden auch den bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat Kalifornien in wenigen Wochen erreichen. Kalifornien liegt bei der Verteilung der Wahlmännerstimmen für die Präsidentenwahl mit 54 Stimmen von 538 auf dem ersten Platz. Nicht nur die demographische Struktur Kaliforniens ist herausragend, sondern auch die moderne und breitgefächerte Wirtschaftsstruktur ist im amerikanischen Bundesstaat einmalig. Hinzu kommt noch die Ausnahmestellung Kaliforniens im Hinblick auf ausdifferenzierte direktdemokratische Institutionen und Verfahren innerhalb der US-Bundesstaaten, die im politischen Alltag des größten Bundesstaates der USA fest verankert sind.
Im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen direktdemokratische Institutionen und Verfahren, sowie Entstehungsgeschichte und Anwendungen. Es geht auch um Funktionen und Wirkungen direktdemokratischer Beteiligungsformen in den USA, genauer im US-Bundesstaat Kalifornien. Direktdemokratische Institutionen - um was handelt es sich dabei? Zuerst werde ich den Begriff sowie die Einrichtungen der direkten Demokratie definieren. Danach schließt sich eine kurze Skizzierung der historischen Entwicklungsphasen des direktdemokratischen Entscheidungsprozesses an, um die Frage zu klären warum und weshalb sie sich etablierten. Da das amerikanische vom deutschen Wahlsystem divergiert, gebe ich eine kurze Beschreibung des amerikanischen Systems. Dann werde ich die Grundzüge des kalifornischen Regierungssystems sowie die direktdemokratischen Beteiligungsformen (Initiative, Referendum und Recall) beschreiben.
[...]

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• 1. Begriff und Einrichtungen direkter Demokratie
  • 1.1. Begriff
  • 1.2. Einrichtungen
    • 1.2.1. Volksinitiative
    • 1.2.2. Referendum
    • 1.2.3. Plebiszit
    • 1.2.4. Recall
• 2. Direktdemokratische Entwicklung und Politikfunktionen in den USA
  • 2.1. Entwicklungslinien direkter Demokratie in den USA
  • 2.2. Politikfunktionen - Chance und Grenzen
• 3. Das amerikanische Wahlsystem
• 4. Bestand direkter Beteiligungsformen in den USA
  • 4.1. Bundesebene
  • 4.2. Länderebene
  • 4.3. Kommunalebene
• 5. Das politische System Kaliforniens
  • 5.1. Das Repräsentativsystem : Exekutive, Legislative und Jurisdiktion
    • 5.1.1. Die Exekutive
    • 5.1.2. Die Legislative
    • 5.1.3. Die Jurisdiktion
  • 5.2. Direktdemokratisches Instrumentarium: Initiative, Referendum und Recall
    • 5.2.1. Die Initiative
    • 5.2.2. Das Referendum
      • 5.2.2.1. Das Verfassungsreferendum
      • 5.2.2.2. Das Gesetzesreferendum
    • 5.2.3. Der Recall
• 6. Schluß

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die direktdemokratischen Institutionen und Verfahren im US-Bundesstaat Kalifornien. Dabei werden die Entstehungsgeschichte, Anwendungsbereiche und die Funktionen dieser Beteiligungsformen beleuchtet. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Bedeutung und den Auswirkungen der direkten Demokratie in der politischen Praxis Kaliforniens.

• Begriff und Einrichtungen der direkten Demokratie
• Entwicklungsphasen der direkten Demokratie in den USA
• Politikfunktionen der direkten Demokratie
• Das politische System Kaliforniens
• Die direktdemokratischen Beteiligungsformen in Kalifornien (Initiative, Referendum, Recall)

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema der direkten Demokratie in Kalifornien ein und erläutert die Relevanz des US-Bundesstaates im Kontext der Präsidentschaftswahl. Kapitel 1 definiert den Begriff „direkte Demokratie“ und stellt die verschiedenen Einrichtungen wie Volksinitiativen, Referenden, Plebiszite und Recall vor. Kapitel 2 behandelt die historische Entwicklung der direkten Demokratie in den USA und beleuchtet die Rolle und die Funktionsweise dieser Beteiligungsformen in der politischen Praxis.

Kapitel 3 bietet eine kurze Beschreibung des amerikanischen Wahlsystems, während Kapitel 4 die verschiedenen Formen der direkten Beteiligung auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene in den USA betrachtet. Im Mittelpunkt von Kapitel 5 steht das politische System Kaliforniens. Es werden die drei Staatsgewalten (Exekutive, Legislative, Jurisdiktion) sowie die direktdemokratischen Instrumente Initiative, Referendum und Recall im Detail behandelt.

Schlüsselwörter

Direkte Demokratie, Volksinitiative, Referendum, Recall, Kalifornien, US-Wahlsystem, Politikfunktionen, Beteiligungsformen, Staatsgewalten, Verfassungsgebung.

Details

• Hochschule: Ruhr-Universität Bochum (FB Politik)
• Note: 1-
• Autor: Thorsten Hübner (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2000
• Seiten: 25
• Katalognummer: V8168
• ISBN (eBook): 9783638152150
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Direkte Demokratie Kalifornien