Die Arbeit setzt sich mit den gesetzlichen Voraussetzungen der Gewerbeuntersagung auseinander. Darüberhinaus werden die Auswirkungen des neuen ProstG dargestellt, insbesondere wird die relevante Rechtsprechung in den Kontext gestellt und die Genehmigungsfähigkeit von Swingerclubs, Bordellen, Prostitution und Tabledance-Bars aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Teil: Gewerbeuntersagung gemäß § 35 GewO
- I. Gliederung
- II. Literaturverzeichnis
- III. Die Gewerbeuntersagung gemäß § 35 GewO
- A. Allgemeines
- B. Die einfache Gewerbeuntersagung i.S.v. § 35 I 1 GewO
- C. Die erweiterte Gewerbeuntersagung nach § 35 I 2 GewO (Untersagungserstreckung)
- D. Untersagung gegenüber Dritten gemäß § 35 VII a GewO
- E. Rechtsschutz des Gewerbetreibenden
- F. Durchsetzung der Untersagungsverfügung
- 2. Teil: Auswirkungen des ProstG auf die Unzuverlässigkeit
- I. Gliederung
- II. Literaturverzeichnis
- III. Auswirkungen des ProstG auf die Unzuverlässigkeit
- A. Allgemeines
- B. Definitionen und Begrifflichkeiten
- C. Vorliegen eines Gewerbes?
- D. Auswirkungen auf Unzulässigkeit im Gaststättenrecht
- E. Auswirkungen auf Gewerbeordnung
- F. Vollzug der Gewerbeordnung und des Gaststättengesetzes
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO und deren Auswirkungen im Kontext des Prostitutionsgesetzes (ProstG) auf die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und die Praxis der Gewerbeuntersagung, insbesondere im Hinblick auf die Definition von Unzuverlässigkeit im Zusammenhang mit Prostitution, Bordellen und Swingerclubs.
- Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO
- Definition von Unzuverlässigkeit im Gewerberecht
- Auswirkungen des ProstG auf die Beurteilung der Unzuverlässigkeit
- Rechtsprechung zur Gewerbeuntersagung im Kontext von Prostitution
- Vollzug der Gewerbeordnung und des Gaststättengesetzes
Zusammenfassung der Kapitel
1. Teil: Gewerbeuntersagung gemäß § 35 GewO: Dieser Teil befasst sich umfassend mit der Gewerbeuntersagung nach § 35 Gewerbeordnung. Er erläutert die Voraussetzungen für eine einfache und erweiterte Gewerbeuntersagung, inklusive der Definition von Unzuverlässigkeit und der Notwendigkeit des Schutzes der Allgemeinheit oder der Beschäftigten. Es werden die Rechtswirkungen der Untersagung sowie der Rechtsschutz des Gewerbetreibenden detailliert dargestellt. Der Teil beleuchtet auch die Untersagung gegenüber Dritten und die Durchsetzung der Untersagungsverfügung. Die verschiedenen Aspekte der Gewerbeuntersagung werden gründlich analysiert und anhand von Beispielen veranschaulicht, um ein umfassendes Verständnis des rechtlichen Rahmens zu ermöglichen.
2. Teil: Auswirkungen des ProstG auf die Unzuverlässigkeit: Dieser Teil analysiert die Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes (ProstG) auf die Beurteilung der Unzuverlässigkeit im Gewerberecht und Gaststättenrecht. Er definiert relevante Begriffe wie Prostitution, Bordell und Swingerclub und untersucht, ob diese Tätigkeiten als Gewerbe gelten. Ein Schwerpunkt liegt auf der Auswirkung des ProstG auf die Kriterien der Unzuverlässigkeit gemäß §§ 41, 15 II GastG, insbesondere im Hinblick auf das "Leisten von Vorschub zur Unsittlichkeit". Die Arbeit vergleicht die Rechtsprechung vor und nach Inkrafttreten des ProstG und diskutiert die Folgen für die zukünftige Anwendung des § 4 I, 15 GastG. Schließlich werden die Auswirkungen auf die Gewerbeordnung und den Vollzug beider Gesetze betrachtet.
Schlüsselwörter
Gewerbeuntersagung, § 35 GewO, Unzuverlässigkeit, Prostitutionsgesetz (ProstG), Gaststättengesetz (GastG), Prostitution, Bordell, Swingerclub, Gewerbe, Unsittlichkeit, Rechtsprechung, Vollzug.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Arbeit: Gewerbeuntersagung gemäß § 35 GewO und Auswirkungen des ProstG
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Gewerbeuntersagung nach § 35 Gewerbeordnung (GewO) und deren Auswirkungen im Kontext des Prostitutionsgesetzes (ProstG) auf die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und die Praxis der Gewerbeuntersagung, insbesondere im Hinblick auf die Definition von Unzuverlässigkeit im Zusammenhang mit Prostitution, Bordellen und Swingerclubs.
Welche Themen werden im ersten Teil der Arbeit behandelt?
Der erste Teil befasst sich umfassend mit der Gewerbeuntersagung gemäß § 35 GewO. Er erläutert die Voraussetzungen für eine einfache und erweiterte Gewerbeuntersagung, inklusive der Definition von Unzuverlässigkeit und dem Schutz der Allgemeinheit oder der Beschäftigten. Die Rechtswirkungen der Untersagung, der Rechtsschutz des Gewerbetreibenden, die Untersagung gegenüber Dritten und die Durchsetzung der Untersagungsverfügung werden detailliert dargestellt und anhand von Beispielen veranschaulicht.
Welche Themen werden im zweiten Teil der Arbeit behandelt?
Der zweite Teil analysiert die Auswirkungen des ProstG auf die Beurteilung der Unzuverlässigkeit im Gewerberecht und Gaststättenrecht. Er definiert relevante Begriffe wie Prostitution, Bordell und Swingerclub und untersucht, ob diese Tätigkeiten als Gewerbe gelten. Ein Schwerpunkt liegt auf der Auswirkung des ProstG auf die Kriterien der Unzuverlässigkeit gemäß §§ 41, 15 II GastG, insbesondere im Hinblick auf das "Leisten von Vorschub zur Unsittlichkeit". Die Arbeit vergleicht die Rechtsprechung vor und nach Inkrafttreten des ProstG und diskutiert die Folgen für die zukünftige Anwendung des § 4 I, 15 GastG. Schließlich werden die Auswirkungen auf die Gewerbeordnung und den Vollzug beider Gesetze betrachtet.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für diese Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Gewerbeuntersagung, § 35 GewO, Unzuverlässigkeit, Prostitutionsgesetz (ProstG), Gaststättengesetz (GastG), Prostitution, Bordell, Swingerclub, Gewerbe, Unsittlichkeit, Rechtsprechung, Vollzug.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in zwei Teile gegliedert. Jeder Teil enthält eine Gliederung, ein Literaturverzeichnis und eine detaillierte Betrachtung der jeweiligen Thematik. Die Arbeit enthält außerdem eine Zusammenfassung der Kapitel, eine Zielsetzung mit Themenschwerpunkten und ein Verzeichnis der Schlüsselwörter.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit zielt darauf ab, die Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO und deren Auswirkungen im Kontext des ProstG auf die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit zu untersuchen und zu analysieren. Sie soll ein umfassendes Verständnis des rechtlichen Rahmens und der Praxis bieten.
Welche Rechtsquellen werden in der Arbeit berücksichtigt?
Die Arbeit stützt sich auf die Gewerbeordnung (GewO), das Prostitutionsgesetz (ProstG), das Gaststättengesetz (GastG) sowie relevante Rechtsprechung.
- Quote paper
- Assessor jur. Daniel Kalisch (Author), 2005, Gaststättenrecht und Gewerberecht. Gewerbeuntersagung und Auswirkungen des ProstG auf die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit., Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/74734
