Zwischen „gelenkter“ und „lupenreiner“ Demokratie
Die aktuelle Diskussion um die politische Entwicklung Russlands ist gekennzeichnet durch zahlreiche polarisierende Einschätzungen. Während der deutsche Altbundeskanzler Gerhard Schröder den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „lupenreinen Demokraten“ zu bezeichnen pflegt, weisen vor allem in der jüngsten Vergangenheit außerparlamenarische Gruppierungen um den prominenten ehemaligen Schachweltmeister Garri Kasparow dies vehement zurück. Verstärkend auf die Wahrnehmung innenpolitischer Entwicklungsprozesse wirken sich besonders jene in Deutschland aufmerksam wahrgenommenen Wirtschaftsmeldungen aus, die auf die zunehmende Abhängigkeit vom russischen Erdgaslieferanten Gasprom aufmerksam machen und zugleich dessen politische Instrumentalisierung durch den Kreml als geostrategischen Machtfaktor unterstellen. Sowohl in der Publizistik, als auch in der politischen Diskussion sind selten Äußerungen wahrzunehmen, die der Entwicklung des politischen Systems Russlands die Grundannahme einer „Demokratie à la russe“ zugestehen.
Die vorliegend Arbeit möchte jedoch keine demokratietheoretische Bewertung des politischen Systems vornehmen, sondern lediglich skizzierend die Strukturen und Funktionen des Systems darstellen, um konzise auf Entwicklungsprobleme, -fortschritte und -perspektiven seit 1993 aufmerksam zu machen. Dabei soll vor allem der Versuch unternommen werden - neben der historischen Einordnung des politischen Systems und Darstellung der Verfassungsorgane - in Hinblick auf die im Jahr 2007 stattfindende Staatsduma- und im Jahr 2008 anstehende Präsidentschaftswahl das russische Parteiensystem sowie die sich vage abzeichnenden Präsidentschaftskandidaturen objektiv darzulegen.
Inhaltsverzeichnis
- Russland zwischen „gelenkter“ und „lupenreiner\" Demokratie
- Entstehungskontext der Verfassung von 1993
- Staatsorgane
- Präsident
- Administration
- Legislative - Staatsduma
- Legislative - Föderationsrat
- Gesetzgebungsverfahren
- Parteien und Wahlen in Russland
- Entwicklungstendenzen und historischer Überblick 1993-2003
- Parteikurzprofile
- Schlussbetrachtungen: Regional- und Präsidentschaftswahlen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die politischen Strukturen und Funktionen des russischen Systems seit 1993. Sie befasst sich mit der historischen Einordnung des politischen Systems, den Verfassungsorganen und dem russischen Parteiensystem im Hinblick auf die Staatsduma- und Präsidentschaftswahlen. Die Arbeit vermeidet eine demokratietheoretische Bewertung und konzentriert sich stattdessen auf die Darstellung von Entwicklungsproblemen, -fortschritten und -perspektiven.
- Die Entstehung der Verfassung von 1993 und deren Kontext
- Die Strukturen und Funktionen der Staatsorgane, insbesondere des Präsidenten
- Das russische Parteiensystem und seine Entwicklung
- Die bevorstehende Staatsduma- und Präsidentschaftswahl
- Die Herausforderungen und Chancen des politischen Systems in Russland
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die unterschiedlichen Perspektiven auf die politische Entwicklung Russlands und stellt die Debatte um die Frage dar, ob Russland als „gelenkte“ oder „lupenreine“ Demokratie zu bezeichnen ist. Das zweite Kapitel analysiert den Entstehungskontext der Verfassung von 1993, die nach gewaltsamen Auseinandersetzungen unter Boris Jelzin verabschiedet wurde. Im dritten Kapitel werden die Staatsorgane des russischen Systems, insbesondere das Amt des Präsidenten mit seinen weitreichenden Kompetenzen, vorgestellt. Das vierte Kapitel erläutert das Gesetzgebungsverfahren in Russland, das durch ein Zweikammernsystem mit Staatsduma und Föderationsrat geprägt ist. Schließlich behandelt das fünfte Kapitel das russische Parteiensystem und seine Entwicklung, wobei ein Fokus auf die bevorstehende Staatsduma- und Präsidentschaftswahl gelegt wird.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: politisches System, Russland, Verfassung von 1993, Präsident, Staatsduma, Föderationsrat, Parteiensystem, Wahlen, Demokratie, Entwicklungsprobleme, -fortschritte und -perspektiven.
Häufig gestellte Fragen
Wie ist die russische Verfassung von 1993 entstanden?
Sie entstand in einem krisenhaften Kontext unter Boris Jelzin nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Präsident und Parlament.
Welche Machtbefugnisse hat der russische Präsident?
Der Präsident besitzt weitreichende Kompetenzen, die ihn zum zentralen Akteur des politischen Systems machen, oft zulasten der Legislative.
Was ist der Unterschied zwischen Staatsduma und Föderationsrat?
Die Staatsduma ist das direkt gewählte Unterhaus, während der Föderationsrat als Oberhaus die Interessen der Regionen vertritt.
Wird Russland als "lupenreine Demokratie" betrachtet?
Dies ist umstritten; Kritiker sprechen oft von einer "gelenkten Demokratie", während andere das System als spezifisch russische Form der Demokratie verteidigen.
Welche Rolle spielt Gasprom in der russischen Politik?
Das Unternehmen wird oft als politisch instrumentalisiertes Instrument des Kremls und geostrategischer Machtfaktor wahrgenommen.
- Arbeit zitieren
- Matthias Jakubanis (Autor:in), 2007, Das politische System Russlands nach 1993, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/74091
