Die Europäische Union (EU) ist ein vertraglich begründeter Staatenverbund, der eine sich im kontinuierlichen europäischen Integrationsprozess befindliche politische Gemeinschaft „sui generis“ darstellt. Ursprünglich aus sechs Gründungsstaaten bestehend, umfasst die EU mittlerweile 27 Mitgliedstaaten, die einen organisierten wirtschaftlichen und politischen Kooperationsverbund bilden. Die Geburtsstunde europäischer Integrationspolitik bildete die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS; auch Montanunion) im Jahre 1952, eine vorwiegend an wirtschaftlichen Aspekten orientierte westeuropäische Zusammenarbeit. Am 26. März 1957 unterzeichneten die Teilnehmer der EGKS – Westdeutschland, Frankreich, Italien und die Beneluxstaaten – die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Die Motive des Zusammenschlusses waren zunächst vorwiegend wirtschaftlicher Natur. Auch wenn sich die Gründungsstaaten von Beginn an bemühten, dem „Projekt Europa“ ein soziales Gesicht zu verleihen, konnte sich die Sozialpolitik auf Gemeinschaftsebene nur sehr beschränkt entfalten.
Mit fortschreitender Integration kam es auch zur Europäisierung der Sozialpolitik. Um die wirtschaftlichen, sozialen und regionalen Divergenzen innerhalb Europas auszugleichen, entwickelte die Staatengemeinschaft in den sechziger Jahren die europäische Strukturpolitik, unter der man die gezielte Förderung der Wirtschaft in rückständigen Gebieten versteht. Die vier Strukturfonds bilden das Kernstück der Strukturpolitik. Zu ihnen gehören der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), das Finanzinstrument zur Ausrichtung der Fischerei (FIAF) und der Europäische Sozialfonds (ESF). Der ESF war als einziger der vier Strukturfonds von Anfang an als feste Grundlage im Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft normiert.
Die vorliegende Arbeit bietet zunächst einen kurzen Überblick über die Bedeutung und historische Entwicklung des Europäischen Sozialrechts, sodann eine ausführlichere Darstellung der europäischen Strukturpolitik. Der inhaltliche Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Untersuchung und Analyse des Europäischen Sozialfonds und der Frage nach seiner Entstehung, seiner Instrumente, seiner Finanzierung und Wirkung.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Hauptteil
- I. Grundlagen: Das Europäische Sozialrecht
- 1. Begriff
- a) Europäisches Sozialrecht im weiteren Sinne
- b) Europäisches Sozialrecht im engeren Sinne
- 2. Historische Entwicklungen
- 3. Rechtsquellen
- II. Der Europäische Sozialfonds (ESF)
- 1. Grundlagen
- a) Ziel Nr. 1
- b) Ziel Nr. 2
- c) Ziel Nr. 3
- 2. Strukturförderungsziele
- 3. Gemeinschaftsrechtlicher Hintergrund
- a) Primärrechtlicher Rahmen
- b) Sekundärrechtlicher Rahmen
- 4. Historische Entwicklung
- a) Von der Errichtung des ESF bis zur Reform 1988
- b) Die Reformen 1988 und 1993
- c) Die Reform 1999 – Agenda 2000
- d) Heutiger Stand
- 5. Erwartung für den Planungszeitraum 2007-2013
- 6. Grundzüge der Strukturförderung
- a) Konzentration
- b) Programmplanung
- (1) Planungsphase
- (2) Durchführungsphase
- c) Partnerschaft
- d) Zusätzlichkeit der Mittel
- e) Effizienzsteigerung
- 7. Grundsätze der Interventionen des ESF nach heutigem Stand
- a) Förderungsvoraussetzungen und Interventionsrahmen
- (1) Förderschwerpunkte
- (a) Ziel 1
- (b) Ziel 2
- (c) Ziel 3
- (d) Ziel 4
- (e) Ziel 5
- (2) Förderfähige Maßnahmen
- (a) Entwicklung der Humanressourcen
- (b) Strukturen und Systeme
- (c) Flankierende Maßnahmen
- b) Interventionsformen
- (1) Operationelle Programme
- (2) Einheitliche Programmplanungsdokumente (EPPD)
- (3) EQUAL
- (4) Technische Hilfe
- c) Projektdurchführung
- C. Schlussbetrachtungen
- Entwicklung und Rechtsgrundlagen des Europäischen Sozialfonds
- Strukturelle Förderungsziele und ihre Umsetzung
- Die Rolle des ESF in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Kohäsion
- Aktuelle Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen des ESF
- Zusammenspiel von Europäischem Sozialrecht und nationaler Sozialpolitik
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas „Neuere Entwicklungen im Europäischen Sozialrecht – Der Europäische Sozialfonds“ dar und erläutert den Aufbau der Arbeit.
- Grundlagen: Das Europäische Sozialrecht: Dieses Kapitel behandelt den Begriff des Europäischen Sozialrechts, dessen historische Entwicklung und die wichtigsten Rechtsquellen. Es werden dabei sowohl das Europäische Sozialrecht im weiteren als auch im engeren Sinne definiert.
- Der Europäische Sozialfonds (ESF): Dieses Kapitel beleuchtet die Grundlagen des ESF, die Strukturförderungsziele, den gemeinschaftsrechtlichen Hintergrund sowie die historische Entwicklung. Es werden die Reformen des ESF von 1988, 1993 und 1999 sowie die Erwartungen für den Planungszeitraum 2007-2013 dargelegt. Darüber hinaus werden die Grundzüge der Strukturförderung, wie Konzentration, Programmplanung, Partnerschaft, Zusätzlichkeit der Mittel und Effizienzsteigerung, erläutert.
- Grundsätze der Interventionen des ESF nach heutigem Stand: Dieses Kapitel beleuchtet die Förderungsvoraussetzungen und den Interventionsrahmen des ESF. Es werden die Förderschwerpunkte, die förderfähigen Maßnahmen und die Interventionsformen des ESF dargestellt.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit „Neuere Entwicklungen im Europäischen Sozialrecht – Der Europäische Sozialfonds“ befasst sich mit der Entstehung, Entwicklung und den gegenwärtigen Funktionsweisen des Europäischen Sozialfonds (ESF). Die Arbeit analysiert den ESF im Kontext des Europäischen Sozialrechts und beleuchtet dessen Rolle in der Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Kohäsion innerhalb der Europäischen Union.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Europäisches Sozialrecht, Europäischer Sozialfonds (ESF), Strukturfonds, soziale und wirtschaftliche Kohäsion, Förderung, Rechtsgrundlagen, Gemeinschaftsrecht, Strukturförderung, Interventionen, Förderungsvoraussetzungen, Förderfähige Maßnahmen, Interventionen, Operationelle Programme, Einheitliche Programmplanungsdokumente (EPPD), EQUAL.
- Arbeit zitieren
- Tobias Schunn (Autor:in), 2007, Neuere Entwicklungen im Europäischen Sozialrecht - Der Europäische Sozialfonds, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/73555
