Das Recht der Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht beinhalten beide den Gedanken der Humanität und haben ein gemeinsames Grundanliegen: Den Schutz des Einzelnen vor Misshandlungen, Unterdrückung und Gewalt. Menschenrechte und das humanitäre Volkerrecht sind auf das gemeinsame geistige und moralethische Fundament zurückzuführen. Dennoch war ein Zusammenspiel lange Zeit nicht möglich und auch von Seiten der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes gar nicht erwünscht. Diese Abhandlung klärt in einem ersten Schritt die Ursprünge und Entwicklung der beiden Rechtsgebiete, erklärt hiermit die Gründe für das anfänglich fehlende Zusammenspiel und zeigt dann auf, wie es – fast zwangsläufig – zu einer Überschneidung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte kam (Kapitel B). Dann werden die grundsätzliche Unterschiede und Überschneidungen herausgearbeitet (Kapitel C und D). Ein Vergleich der jeweiligen Anwendungsbereiche macht deutlich, dass noch Lücken in der theoretischen (Kapitel E) und praktischen (Kapitel F) Anwendbarkeit bei den beiden Rechtsgebieten gibt. Zuletzt (Kapitel G) wird kurz auf das Völkerstrafrecht eingegangen, in dem sich die beiden Rechtsgebiete nun so nahe gekommen sind, dass sie einige der Lücken bereits gefüllt haben.
Inhaltsverzeichnis
A Das Verhältnis zwischen Menschenrechten und Humanitärem Völkerrecht
B Ursprung, historische Entwicklung und die Grundprinzipien des hV und der MR
I Abriss des historischen Ursprungs
1. Kriegsrecht und humanitäres Völkerrecht
2. Die internationale Anerkennung der Menschenrechte
II Nach dem zweiten Weltkrieg: Kriegsverbot und Internationalisierung der Menschenrechte
III Die Vermengung der beiden Rechtsgebiete ab den 60er Jahren
IV Grundprinzipien
C Interdependenz von humanitärem Völkerrecht und den Menschenrechten
I Die Kodifikationen
1. Die Derogationsklauseln der Menschenrechtsverträge
2. Die Martens-Klausel
3. Einzelne Artikel
II Gegenseitige Auslegungshilfe
D Der Geltungsbereich des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte
I Geltungsbereich des humanitären Völkerrechts
1. Personeller Geltungsbereich
2. Konfliktsituation
II Anwendbarkeit der Menschenrechte
1. Die Derogation
2. Territoriale Einschränkung
III Ergebnis: Lücke im theoretischen Anwendungsbereich
E Lücken im praktischen Anwendungsbereich: Das Problem der Selbstcharakterisierung
I Der Begriff des Notstandes in den Derogationsklauseln
1. Das Problem der Überprüfbarkeit
2. Die „Verobjektivierung“ der Kriterien
II Die „Totalderogation“ des humanitären Völkerrechts
1. Derogation im Bereich des humanitären Völkerrechts?
2. Die „Verobjektivierung“ im hV und die Verwischung der strikten Unterteilung in internationale und nationale Konflikten
III Zusammenfassung
F Das Völkerstrafrecht und die Notwendigkeit der „Verobjektivierung“ von hV und MR
I Das Völkerstrafrecht
1. Kriegsverbrechen
2. Verbrechen gegen die Menschlichkeit
II Das Völkerstrafrecht und die Annäherung von hV und MR
G Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das komplexe Verhältnis sowie die historische Annäherung zwischen dem humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten. Zentral ist dabei die Forschungsfrage, wie trotz unterschiedlicher Ursprünge eine Wechselbeziehung entstand und welche theoretischen sowie praktischen Lücken – insbesondere bei der Einstufung von Notstandssituationen und Konflikten – weiterhin den effektiven Schutz des Einzelnen erschweren.
- Historische Entwicklung und Grundprinzipien beider Rechtsgebiete
- Die gegenseitige Interdependenz und Kodifikationen in internationalen Abkommen
- Anwendungsbereiche des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte
- Herausforderungen der "Selbstcharakterisierung" von Konflikten durch Staaten
- Rolle des Völkerstrafrechts bei der Schließung von Schutzlücken
Auszug aus dem Buch
1. Kriegsrecht und humanitäres Völkerrecht
Krieg war und ist ein ständiger Begleiter der Menschheit. Berühmte Philosophen, wie z.B. der Perser Zoroastre, der Grieche Homer, die Chinesen Lao-Tse und Konfuzius, sowie berühmte Schriften – das in Sanskrit geschriebene indische Monumentalepos „Mahâbhârata“, der muslimische Text „Viqâyet“ oder auch die Bibel – setzten sich im Kriegsfall zwar für den Schutz bestimmter Personengruppen, wie z.B. Kinder, Frauen, Alte und Arbeiter ein, doch fehlte es an klaren Regeln mit der Folge, dass die Besiegten nur auf die Gnade der Sieger hoffen konnten. Dennoch ist bereits hier der Zweck solcher Ideen zu erkennen, nämlich das durch Kriege verursachte Ausmaß an Leiden zu begrenzen.
Den Anstoß zu einem humaneren Krieg gab allerdings nicht ein Rechtsgelehrter oder Philosoph, sondern Henri Dunant, ein junger Schweizer, der als Handelsreisender Napoleon aufsuchen wollte und dabei Zeuge des Grauens auf dem Schlachtfeld von Solferino wurde (1859). In dieser Schlacht, die die Franzosen gegen die österreichischen Truppen siegreich beendeten, starben ungefähr die Hälfte der Soldaten an ihren Wunden, nachdem die eigentliche Schlacht vorüber war. Durant war vor allem von der fehlenden systematischen Hilfe für die Verwundeten geschockt und verarbeitete seine Erlebnisse in seinem drei Jahre später erschienen Buch „Un souvenir de Solferino“, das weltweit Aufsehen erregte. Auf seine Initiative hin wurde dann 1863 das IKRK gegründet. Im Jahre 1864 kam es zur Verabschiedung der „Genfer Konvention über die Linderung der im Felddienst Verwundeten“. Es war nicht das Ziel von Dunant den Krieg als solchen zu verhindern, sondern zu seiner Humanisierung beizutragen und die nicht oder nicht mehr an Kriegshandlungen Beteiligten zu schützen. Dabei sollte das Prinzip der unterschiedslosen Anwendung des hV gelten, d.h. es kommt nicht darauf an, wer gegen wen zu den Waffen gegriffen hat und ob rechtmäßig oder nicht.
Zusammenfassung der Kapitel
A Das Verhältnis zwischen Menschenrechten und Humanitärem Völkerrecht: Einführung in das gemeinsame Ziel des Schutzes des Einzelnen und die strukturelle Übersicht der Arbeit.
B Ursprung, historische Entwicklung und die Grundprinzipien des hV und der MR: Analyse der historischen Wurzeln und der Entwicklung beider Rechtsgebiete von der Antike bis zur Internationalisierung nach 1945.
C Interdependenz von humanitärem Völkerrecht und den Menschenrechten: Darstellung der gegenseitigen Einflussnahme durch Derogationsklauseln, die Martens-Klausel und spezifische Artikel in internationalen Verträgen.
D Der Geltungsbereich des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte: Vergleich der Anwendungsbereiche und Identifikation theoretischer Lücken bei der Abgrenzung von Konflikten.
E Lücken im praktischen Anwendungsbereich: Das Problem der Selbstcharakterisierung: Untersuchung der Problematik, dass Staaten einseitig über den Notstand oder die Art eines bewaffneten Konflikts entscheiden.
F Das Völkerstrafrecht und die Notwendigkeit der „Verobjektivierung“ von hV und MR: Aufzeigen, wie das Völkerstrafrecht durch objektive Kriterien und Rechtsprechung zur Schließung von Lücken beiträgt.
G Zusammenfassung und Ausblick: Fazit zur Notwendigkeit der Verobjektivierung und zur kontinuierlichen Verbesserung des Schutzes des Einzelnen.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Humanitäres Völkerrecht, Völkerstrafrecht, IKRK, Genfer Konventionen, Konflikt, Notstand, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Selbstcharakterisierung, Derogation, Verobjektivierung, Schutz des Einzelnen, Internationales Recht, Bewaffnete Konflikte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Beziehung zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht und untersucht, wie sich diese zwei ursprünglich getrennten Rechtsgebiete über die Zeit annäherten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Kernpunkten gehören die historische Entwicklung beider Gebiete, ihre Kodifikationen, die Anwendungsbereiche in verschiedenen Konfliktsituationen sowie die Rolle des Völkerstrafrechts bei der Schließung von Schutzlücken.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie durch eine stärkere Verobjektivierung und rechtliche Definitionen der Schutz des Einzelnen vor Gewalt und Unterdrückung, insbesondere in Notstandssituationen, verbessert werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse völkerrechtlicher Kodifikationen, relevanter Rechtsprechung sowie die Auswertung rechtswissenschaftlicher Fachliteratur zur Interdependenz der beiden Rechtsmaterien.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die theoretischen und praktischen Anwendungsbereiche sowie die Probleme bei der Selbstcharakterisierung von Konflikten durch Staaten analysiert und die Rolle des Völkerstrafrechts als Lösungsinstanz diskutiert.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere die „Verobjektivierung“ von Rechtskriterien, das Prinzip der Neutralität des IKRK, der Schutz in bewaffneten Konflikten und die Derogationsproblematik.
Welche Rolle spielt die „Martens-Klausel“ für die Argumentation?
Die Martens-Klausel wird als Indiz dafür angeführt, dass das humanitäre Völkerrecht den Werten der Menschlichkeit und damit auch den Menschenrechten gegenüber offen ist.
Warum ist das Problem der „Selbstcharakterisierung“ so kritisch?
Es ist kritisch, da Staaten bisher zu große Spielräume haben, um Notstandssituationen zu definieren oder den Charakter eines Konflikts so zu beeinflussen, dass sie sich der Anwendung bestimmter Schutznormen entziehen können.
- Quote paper
- Frederic Bostedt (Author), 2005, Das Verhältnis zwischen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/73192
