Drei Viertel aller innovativen Leistungen werden in Deutschland von abhängig Beschäftigten erbracht. So stammen auch mehr als 80 % aller Patentanmeldungen in Deutschland von Unternehmen und gehen damit auf Arbeitnehmer zurück. Nicht zuletzt auf Grund dieser hohen Bedeutung, die innovative und kreative Leistungen für eine moderne Volkswirtschaft haben, kommt dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) ein hoher Stellenwert zu. Es besteht dabei Einigkeit darin, dass Arbeitsergebnisse grundsätzlich dem Arbeitgeber zustehen: Er erwirbt das Sacheigentum am Arbeitsergebnis und ihm stehen auch immaterielle Leistungen zu, die gesetzlich nicht geschützt sind. Ausgleichsansprüche kommen aber in Betracht, wenn der Arbeitnehmer ein Werk schafft, das immaterialgüterrechtlich geschützt ist. Der Anwendungsbereich des ArbnErfG ist an das Patentrecht gekoppelt. Es erfasst Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind und technische Verbesserungsvorschläge, die diese Kriterien nicht erfüllen, vgl. § 1 ArbnErfG : „Diesem Gesetz unterliegen die Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten und im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten.“ Demnach gilt das ArbnErG in gleicher Weise für Arbeitnehmer im privaten und im öffentlichen Dienst. Es ist jedoch deutlich erkennbar auf die Arbeitnehmer der Privatwirtschaft zugeschnitten. Die vorliegende Arbeit bietet einen Überblick über das Recht an Erfindungen und die daraus resultierenden Vergütungsansprüche.
Inhaltsverzeichnis
- 1. EINLEITUNG
- 1.1 ANWENDUNGSBEREICH
- 1.2 BEGRIFFSKLÄRUNGEN
- 1.3 RECHTSQUELLEN DES ARBEITNEHMERERFINDUNGSRECHTS.
- 1.4 ABDINGBARKEIT.
- 2. MELDEPFLICHT.
- 3. DAS RECHT AN DER ERFINDUNG
- 4. VERGÜTUNGSANSPRÜCHE.
- 4.1 DAUER.
- 4.2 BERECHNUNG.
- 4.2.1 Lizenzanalogie..
- 4.2.2 Betrieblicher Nutzen
- 4.2.3 Schätzung..
- 5. SCHLUSSBEMERKUNGEN.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) und untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung und Vergütung von Erfindungen, die von Arbeitnehmern im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses entwickelt werden. Der Schwerpunkt liegt auf der Klärung von Begriffen, dem Anwendungsbereich des Gesetzes und der Regelung von Vergütungsansprüchen.
- Anwendungsbereich des ArbnErfG
- Begriffsdefinitionen von Arbeitnehmererfindungen
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Nutzung von Erfindungen
- Vergütungsansprüche von Arbeitnehmern
- Bedeutung des ArbnErfG für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung
Die Einleitung stellt die Bedeutung von Arbeitnehmererfindungen für Innovation und wirtschaftlichen Erfolg in Deutschland heraus. Sie führt in das Thema ein und beleuchtet die historische Entwicklung des ArbnErfG sowie die zugrundeliegenden Rechtsfragen.
1.1 Anwendungsbereich
Dieses Kapitel untersucht den Anwendungsbereich des ArbnErfG, der an das Patentrecht gekoppelt ist und sowohl Erfindungen als auch technische Verbesserungsvorschläge umfasst. Es beleuchtet die Anwendung des Gesetzes im privaten und öffentlichen Dienst sowie die spezifischen Regelungen für den öffentlichen Dienst.
1.2 Begriffsklärungen
Dieses Kapitel befasst sich mit der Definition von „Arbeitnehmererfindung“ im ArbnErfG. Es differenziert zwischen „gebundenen“ und „freien“ Erfindungen und erläutert, wie das Gesetz die Nutzung und Vergütung von Erfindungen regelt.
1.3 Rechtsquellen des Arbeitnehmererfindungsrechts
Dieses Kapitel analysiert die historischen und rechtlichen Grundlagen des ArbnErfG und beleuchtet die Debatte über die Zuordnung des Arbeitnehmererfinderschutzes zu verschiedenen Rechtsgebieten.
Schlüsselwörter
Arbeitnehmererfindung, ArbnErfG, Patentrecht, Gebrauchsmuster, technische Verbesserungsvorschläge, Diensterfindung, freie Erfindung, Vergütungsanspruch, Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Rechtsquellen, Urheberrecht.
- Arbeit zitieren
- Dr. Mark von Kopp-Krimpenfort (Autor:in), 2007, Arbeitnehmererfindungen - das Recht an Erfindungen und daraus folgende Vergütungsansprüche, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/71876
