Der Krieg im Irak 2003 hat gezeigt, dass die EU noch weit von einer tatsächlichen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik entfernt ist. Anstatt sich auf eine gemeinsame Position in der Frage der Unterstützung der Strategie der Vereinigten Staaten zu einigen, führten eigenmächtige Reaktionen einzelner europäischer Staaten zur Bildung von Interessenkoalitionen innerhalb der EU und damit zur Spaltung derselben, die rhetorisch in der Benennung eines „neuen“ und eines „alten“ Europas durch den US-amerikanischen Außenminister, Donald Rumsfeld, kulminierte.
Ziel dieser Arbeit ist es herauszufinden, welche Faktoren dazu geführt haben, dass die Mitgliedsstaaten der EU sowie die Beitrittskandidaten Mittel- und Osteuropas sich nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnten. Hierzu wird zunächst die These, dass es nicht zu einer Zusammenarbeit der europäischen Staaten kam, hinterfragt und präzisiert. Ein Rückblick auf das traditionelle außenpolitische Verhalten einiger europäischer Staaten (im Mittelpunkt des Interesses stehen dabei Großbritannien und Deutschland) soll zeigen, welcher Logik Außenpolitik in diesen Staaten bislang gefolgt ist. Der bisherigen, nationalstaatlichen Außenpolitik wird das visionäre und ehrgeizige Ziel einer Vertiefung im Bereich der GASP und der ESVP des EU-Verfassungsvertrags gegenüber gestellt.
Ein besonderes Interesse dieser Arbeit gilt dem Verhalten der Bundesrepublik Deutschland in der Irak-Frage. Es wird die These aufgestellt, dass sich mit dem doppelten Nein zu einem Krieg im Irak ein Wandel in der deutschen Außenpolitik vollzogen hat, dessen Ursachen genauer zu untersuchen sind. Drei Faktoren werden dabei schwerpunktmäßig behandelt: 1. die Vergrößerung der politisch-ideologischen Differenzen zwischen den Regierungen Bush und Schröder, 2. ein Wandel des deutschen Selbstbewusstseins nach der Wiedervereinigung, der dazu geführt hat, dass Deutschland wieder als eigenständiger außepolitischer Akteur wahrgenommen werden will und 3. die seit dem Ende des Kalten Krieges und mit den Anschlägen vom 11. September weltweit veränderte sicherheitspolitische Lage.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zwischen Tradition und Aufbruch
2.1 Der Irak-Krieg 2003 – Eine „Stunde Null“ der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik?
2.2 Traditionelle außenpolitische Tendenzen europäischer Staaten
3. Die Außenpolitik des wiedervereinigten Deutschlands
3.1 Das doppelte Nein als „deutscher Weg“
3.2 Neue außenpolitische Ambitionen der „Berliner Republik“?
4. Feindbild islamistischer Terrorismus
4.1 Die neue internationale Bedrohungslage nach dem 11. September 2001
4.2 Unterschiedliche Wahrnehmung und Bewertung der Bedrohungslage in den west- und osteuropäischen Staaten
5. Das „neue“ und das „alte Europa“
5.1 Die besonderen Sicherheitsbedürfnisse der mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten
5.2 Die Problematik des deutsch-französischen Führungsanspruchs in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
6. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die Faktoren, die das Scheitern einer einheitlichen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik während der Irak-Krise 2003 verursacht haben, und untersucht insbesondere die Rolle des wiedervereinigten Deutschlands sowie die sicherheitspolitischen Präferenzen der mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten.
- Historische und systemische Gründe für die europäische Uneinigkeit.
- Die Transformation der deutschen Außenpolitik und das "doppelte Nein".
- Einfluss der veränderten internationalen Bedrohungslage seit dem 11. September 2001.
- Interessenkonflikte zwischen "altem" und "neuem" Europa.
- Die Rolle der sicherheitspolitischen Identität und Souveränitätsvorbehalte.
Auszug aus dem Buch
2.1 Der Irak-Krieg 2003 – Eine „Stunde Null“ der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik?
In der Folge der US-amerikanischen Ankündigung militärischer Schritte gegen den Irak kam es in der EU zu Reaktionen, die deutlich machten, dass die Integration beziehungsweise Kooperation im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik noch weit von dem im EU-Verfassungsentwurf formulierten Ziel entfernt ist, wonach „die Mitgliedsstaaten die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union aktiv und vorbehaltlos im Geiste der Loyalität und der gegenseitigen Solidarität“ unterstützen und sich „jeder Handlung, die den Interessen der Union zuwiderläuft oder ihrer Wirksamkeit schaden könnte“ enthalten sollen. Hierzu ist zu bemerken, dass der Verfassungsentwurf zumindest in Teilen idealistische und visionäre Perspektiven darstellt, von denen bislang wohl zu keinem Zeitpunkt angenommen werden konnte, dass sie ohne weitere Mühen in allernächster Zukunft zu erreichen seien.
Sollte es der EU gelingen, in den nächsten beiden Jahren die Frage nach ihrer Verfasstheit in der beschriebenen Art zu beantworten, dann wird man von einem historischen Erfolg sprechen müssen. Sollte dieser Versuch jedoch misslingen, dann lauern in den Kulissen der internationalen Politik etliche Alternativen zur Integration: die Wiederkehr des Nationalismus, die Erosion der Union, die Entsolidarisierung des Gemeinschaftswerkes. Ein Blick in die Geschichte Europas zeigt, dass das Arsenal an Krisen und Katastrophen geradezu unerschöpflich ist. Die Europäer sind also gut beraten, die kulturelle Leistung einer Verfassungsordnung zu erbringen. Viele der Lösungen, die die Union entwickeln muss, um sich den Herausforderungen zu stellen, können gewiss als visionär bezeichnet werden. Eine EU jedoch, der es gelingt, ihr politisch-institutionelles System auf einer tragfähigen Verfassungsbasis aufzubauen, könnte damit ein weiteres Mal beweisen, dass Visionen Wirklichkeit werden können.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert das Problem der fehlenden gemeinsamen EU-Außenpolitik am Beispiel der Irak-Krise und skizziert die methodische Untersuchung der deutschen Haltung sowie der Interessen der osteuropäischen Staaten.
2. Zwischen Tradition und Aufbruch: Dieses Kapitel thematisiert die Diskrepanz zwischen visionären EU-Verfassungszielen und der nationalstaatlich geprägten Realität während der Irak-Krise.
3. Die Außenpolitik des wiedervereinigten Deutschlands: Hier wird der Wandel der deutschen Außenpolitik durch das "doppelte Nein" und das neue Selbstverständnis der "Berliner Republik" analysiert.
4. Feindbild islamistischer Terrorismus: Das Kapitel untersucht, wie die veränderte Bedrohungslage nach dem 11. September 2001 die sicherheitspolitischen Strategien und die Wahrnehmung der USA beeinflusste.
5. Das „neue“ und das „alte Europa“: Fokus liegt hier auf den unterschiedlichen Sicherheitsbedürfnissen der Beitrittskandidaten und der Problematik eines deutsch-französischen Führungsanspruchs.
6. Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung resümiert die vielfältigen historischen und strukturellen Ursachen für das Scheitern einer gemeinsamen europäischen Politik und bewertet die zukünftigen Chancen für eine vertiefte GASP.
Schlüsselwörter
Irak-Krise, EU, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, ESVP, Deutschland, Frankreich, USA, Sicherheitsbedürfnisse, Osterweiterung, Nationalstaat, Berliner Republik, 11. September 2001, Souveränität, Außenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Gründe für das Scheitern einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik während der Irak-Krise 2003.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentrale Themen sind die Transformation deutscher Außenpolitik, die Interessen der mittel- und osteuropäischen Staaten sowie der Einfluss der US-amerikanischen Sicherheitsstrategie auf die EU.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist herauszufinden, warum es den EU-Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten nicht gelang, in der Irak-Frage eine gemeinsame Linie zu finden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse historischer Ereignisse, institutioneller Rahmenbedingungen und außenpolitischer Entscheidungsprozesse.
Was behandelt der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit dem deutschen "doppelten Nein", dem Einfluss des islamistischen Terrorismus auf die Bedrohungswahrnehmung und dem Konflikt zwischen "altem" und "neuem" Europa.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Sicherheitspolitik, Souveränität, transatlantische Beziehungen und nationale Interessen definiert.
Wie unterscheidet sich die Rolle Deutschlands von der Frankreichs?
Deutschland vollzog mit dem "doppelten Nein" eine Abkehr von seiner bisherigen Vermittlerrolle, während Frankreich in der Irak-Frage eine traditionell amerikakritische Haltung einnahm.
Warum unterstützten die osteuropäischen Staaten die USA?
Die Unterstützung basierte primär auf ihrem Sicherheitsbedürfnis gegenüber einem potenziell erstarkenden Russland und dem Vertrauen in die militärische Stärke der USA als Schutzgarant.
- Arbeit zitieren
- M.A. Christoph Müller (Autor:in), 2004, Eine Analyse der Gründe für das Scheitern einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Irak-Krise 2003, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/68581
