Diese Semesterarbeit beschäftigt sich mit dem Artikel 82 EG-Vertrag (Ex-Art. 86) und gibt einen Überblick über die Merkmale, die Tatbestandsvoraussetzungen und die Rechtsfolgen und versucht dies mit Beispielen zu untermauern. Als Grundlage dient der Art. 82 EGV welcher dem Gesetz im folgenden Wortlaut entnommen wurde:
Mit dem gemeinsamen Markt unvereinbar und verboten ist die missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung auf dem Gemeinsamen Markt oder auf einem wesentlichen Teil desselben durch ein oder mehrere Unternehmen, soweit dies dazu führen kann, den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen. Dieser Missbrauch kann insbesondere in Folgendem bestehen:
a) der unmittelbaren oder mittelbaren Erzwingung von unangemessenen Einkaufs- oder Verkaufspreisen oder sonstigen Geschäftsbedingungen;
b) der Einschränkung der Erzeugung, des Absatzes oder der technischen Entwicklung zum Schaden der Verbraucher;
c) der Anwendung unterschiedlicher Bedingungen bei gleichwertigen Leistungen gegenüber Handelspartnern, wodurch diese im Wettbewerb benachteiligt werden;
d) der an den Abschluss von Verträgen geknüpften Bedingung, dass die Vertragspartner zusätzliche Leistungen annehmen, die weder sachlich noch nach Handelsbrauch in Beziehung zum Vertragsgegenstand stehen.
Es kann ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung vorliegen ohne den Art. 81 EGV zu verletzen. Das Innehaben einer solchen Position oder die Ausübung einer solchen Position ist nach Art. 82 EGV noch nicht untersagt1. Durch den Art. 82 EGV werden Unternehmen, welche eine marktbeherrschende Stellung innehaben, einer besonderen Aufsicht unterstellt. Dahinter steht die Erwägung, dass bei zunehmender Marktmacht einzelner Unternehmen die Selbstregulierung des Marktes schwindet. Dies kann sich in der Preisgestaltung und der Angebots- und Nachfragesteuerung zu eigenen Gunsten zeigen. Diese Missbrauchsaufsicht aus dem Art. 82 EGV soll dem Marktmissbrauch entgegen wirken2.
1 Vgl. Schubel, 2006 §3 Abs. II.
2 Vgl. Koenig/Haratsch/Pechstein, 2006, S.459 Rn.1046.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungen
- 1 Einleitung
- 2 Überblick
- 2.1 Arten von Wettbewerbsmissbrauch
- 2.2 Unternehmensbegriff nach Art. 81 EGV
- 2.3 Marktdefinition
- 2.4 Abgrenzung des Art. 82 EGV zum Art. 81 EGV
- 3 Tatbestandsvoraussetzungen
- 3.1 Marktbeherrschende Stellung
- 3.2 Unternehmen
- 3.3 Missbräuchliche Ausnutzung
- 3.4 Beeinträchtigung
- 3.5 Spürbarkeit
- 4 Rechtsfolgen und Rechtsschutz
- 5 Auswirkung der neuen VO Nr. 1/2003
- 6 Fusionskontrolle
- 7 Würdigung
- Quellen- und Literaturverzeichnis
- Urteile
- Buchquellen
- Aufsätze und Internetquellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Semesterarbeit befasst sich mit Artikel 82 EG-Vertrag (Ex-Art. 86) und gibt einen Überblick über die Merkmale, die Tatbestandsvoraussetzungen und die Rechtsfolgen. Die Arbeit versucht, diese Aspekte mit Beispielen zu untermauern. Der Fokus liegt auf der Analyse des Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen im Sinne des Europäischen Gemeinschaftsrechts.
- Definition und Abgrenzung des Begriffs "Marktbeherrschung"
- Analyse der Tatbestandsvoraussetzungen für einen Missbrauch marktbeherrschender Stellungen
- Relevanz der Spürbarkeit für die Beurteilung von Wettbewerbsverzerrungen
- Rechtliche Folgen und Rechtsschutzmöglichkeiten im Falle eines Missbrauchs
- Auswirkungen der neuen VO Nr. 1/2003 auf die Anwendung des Art. 82 EGV
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik des Art. 82 EGV ein und erläutert die Relevanz dieser Rechtsnorm für den Schutz des Wettbewerbs im Europäischen Binnenmarkt.
- Kapitel 2: Überblick: Dieses Kapitel definiert den Begriff des Wettbewerbsmissbrauchs und erläutert die verschiedenen Arten von Wettbewerbsmissbrauch. Es wird auch der Unternehmensbegriff im Sinne des Art. 81 EGV definiert und die Abgrenzung zwischen Art. 82 und 81 EGV dargestellt.
- Kapitel 3: Tatbestandsvoraussetzungen: In diesem Kapitel werden die Tatbestandsvoraussetzungen für einen Missbrauch marktbeherrschender Stellungen erläutert. Dazu gehören die Definition der Marktbeherrschung, die Identifizierung des Unternehmens, die Beweisführung einer missbräuchlichen Ausnutzung und die Nachweispflicht einer Beeinträchtigung des Wettbewerbs.
- Kapitel 4: Rechtsfolgen und Rechtsschutz: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Folgen eines Missbrauchs marktbeherrschender Stellungen und die Möglichkeiten des Rechtsschutzes für Unternehmen und Verbraucher.
- Kapitel 5: Auswirkung der neuen VO Nr. 1/2003: Dieses Kapitel analysiert die Auswirkungen der neuen Verordnung Nr. 1/2003 auf die Anwendung des Art. 82 EGV.
- Kapitel 6: Fusionskontrolle: Dieses Kapitel befasst sich mit der Regulierung von Fusionen im Rahmen des Art. 82 EGV.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: Art. 82 EGV, Wettbewerbsmissbrauch, Marktbeherrschung, Unternehmen, Missbräuchliche Ausnutzung, Beeinträchtigung, Spürbarkeit, Rechtsfolgen, Rechtsschutz, Fusionskontrolle, VO Nr. 1/2003, Europäisches Gemeinschaftsrecht.
- Arbeit zitieren
- Diplom Kaufmann (FH) Christian Quickert (Autor:in), 2006, Missbrauch marktbeherrschender Stellungen nach Art. 82 EGV, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/67187
