Die Frage wie „Scalping“ zu bestrafen sei trat in Deutschland erstmals Ende 1998 bei ins Zwielicht geratenen, regelmäßig im Fernsehen auftretenden Börsenjournalisten auf und war lange umstritten. Wurde anfangs darüber diskutiert, ob „Scalping“ überhaupt strafbar ist, weitete sich die Diskussion dahingehend aus, wie das „Scalping“ dogmatisch richtig in den Sanktionskanon des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) einzuordnen ist. Die Ergebnisse deckten die gesamte mögliche Breite ab: So hat das Ober-landesgericht Frankfurt am Main die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen einen Börsenanalysten nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft durch Beschluss vom 14.03.2000 abgelehnt. Die Richter waren der Ansicht, dass aus dem festgestellten Verhalten des Börsenanalysten nicht geschlossen werden konnte, dass dieser Aktien zum Zwecke des „Scalpings“ erworben habe. Die bis dahin von der Rechtssprechung nicht entschiedene Frage, wann das als „Scalping“ bezeichnete Verhalten strafbar ist, wurde von den Richtern allerdings offen gelassen. Das Landgericht Stuttgart urteilte hingegen im Jahr 2002, dass im „Scalping“ ein nach § 38 Abs. 1 Nr. 1 WpHG strafbarer Verstoß gegen das Insiderhandelsverbot des § 14 Abs. 1 Nr. 1 WpHG zu sehen ist. Jedoch hielt dieses nicht rechtskräftige Urteil des Landgerichts Stuttgart den anschließenden rechtlichen Nachprüfungen des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht stand. Dieser entschied in seinem Grundsatzurteil vom 06.11.2003, dass im „Scalping“ ein nach § 20a WpHG strafbarer Verstoß gegen das Verbot der Kurs- und Marktpreismanipulation zu sehen ist.
Aufgrund der verschiedenen Ergebnisse und den offensichtlich unterschiedlichen Anknüpfungspunkte für die rechtsdogmatische Einordnung des „Scalpings“ sowie zwischenzeitlich erfolgter Gesetzesänderung, setzt sich der nachfolgende Beitrag systematisch mit der rechtlichen Behandlung des „Scalpings“ auseinander. Zunächst wird der Vorgang des „Scalpings“ in seinen einzelnen Schritten verdeutlicht und hieran anschließend die Entwicklung der rechtlichen Behandlung des „Scalpings“ beginnend mit dem Tatbestand des Insiderhandelsverbots, gefolgt vom Tatbestand der Kurs- und Marktpreismanipulation dargelegt. Diese Darstellungen sind in die Entwicklungen vor, mit und nach dem Urteil des BGH vom 06.11.2003 chronologisch gegliedert.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. „Scalping“ – Verkaufskurs „selbstgemacht“
I. Erster Akt: Eingehen eigener Positionen
II. Zweiter Akt: Abgabe der Empfehlung
III. Dritter Akt: Einbringen des Gewinns
C. Sonderwissen oder Täuschungshandlung?
I. Das Insiderhandelsverbot
1. Das Insiderhandelsverbot unter alter Gesetzeslage: Tatsache oder Werturteil?
2. Das Urteil des BGH – Die Verwerfung des Insiderhandels
3. Das Insiderhandelsverbot heute: Scalping-Absicht als „präzise Information“?
II. Scalping als Kursmanipulation – Die Meinung des BGH
1. Das Urteil des BGH
2. Das Verbot der Kurs- und Marktpreismanipulation heute
a) § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG
b) § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 WpHG
III. Stellungnahme
1. Konflikt mit Art. 103 Abs. 2 GG?
2. Die Reichweite des Urteils
3. Praxis „versus“ BGH – Probleme in der Rechtsrealität
D. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Seminararbeit untersucht die rechtliche Einordnung des sogenannten „Scalpings“ unter dem Aspekt des Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts. Ziel der Arbeit ist es, die Entwicklung der strafrechtlichen Bewertung dieses Verhaltens, insbesondere durch das Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 06.11.2003, kritisch zu analysieren und die Abgrenzung zwischen Insiderhandel und Kursmanipulation zu klären.
- Definition und systematischer Ablauf des Scalpings
- Analyse der strafrechtlichen Einordnung nach dem Insiderhandelsverbot
- Untersuchung des Scalpings als Kurs- und Marktpreismanipulation
- Kritische Würdigung der BGH-Rechtsprechung und deren Auswirkungen auf die Rechtsrealität
- Verfassungsrechtliche Fragen zur Bestimmtheit von Straftatbeständen im Kapitalmarktrecht
Auszug aus dem Buch
B. „Scalping“ – Verkaufskurs „selbstgemacht“
Im kapitalmarktrechtlichen Kontext beschreibt der aus dem amerikanischen Anlagerecht stammende Begriff des „Scalping“ keine fest definierten Handlungen. Bezeichnet wird damit vielmehr eine Verhaltensweise, bei der auf den eigenen Erwerb von Wertpapieren die Abgabe einer sich auf diese Wertpapiere beziehenden Empfehlung folgt, um von der positiven, weil kurssteigernden Auswirkung der Empfehlung durch anschließenden gewinnbringenden Verkauf der Wertpapiere zu profitieren. Typischerweise sind Empfehlende in den Massenmedien präsente Analysten, Journalisten oder so genannte „Börsengurus“, mithin echte aber auch vermeintliche Börsenexperten. Gemein ist ihnen eine bestimmte Reputation innerhalb (eines bestimmten Kreises) des Kapitalmarkts, die sie in die Lage versetz, die Kurse bestimmter Wertpapiere durch Abgabe von Empfehlungen (nach oben) zu bewegen. „Scalper“ sind folglich Personen, die ihre Reputation durch Abgabe von Kursbeeinflussenden Empfehlungen zu ihrem persönlichen Vorteil ausnutzen und sich somit ihren eigenen gewinnbringenden Verkaufskurs durch skalpieren der Anleger insofern selbst schaffen.
Trotz gleicher Zielrichtung und ähnlichem Vorgehen ist Scalping begrifflich streng zu unterscheiden vom so genannten „Frontrunning“. Hier wird die Kenntnis über die Ausführung einer bevorstehenden größeren Order, die ebenfalls geeignet ist, den Wertpapierkurs zu beeinflussen, ausgenutzt, indem man sich vor der Orderausführung selbst mit den betreffenden Wertpapieren eindeckt, um diese nach den durch die Orderausführung bewirkten Kursausschlägen zeitnah gewinnbringend zu veräußern. Somit nutzt der Frontrunner eine bestehende Nachfrage für gewinnbringende Eigengeschäfte aus. Beim Scalping hingegen muss der Täter die Nachfrage durch die Abgabe seiner Empfehlung erst noch generieren. Die Fälle des Frontrunnings und Scalpings sind somit nicht ohne weiteres vergleichbar. Im ersten Fall nutzt der Täter primär sein überlegenes Wissen, im zweiten Fall seine Macht, auf Kurse einzuwirken.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Die Einleitung beleuchtet die lang umstrittene Frage der strafrechtlichen Ahndung von Scalping in Deutschland und stellt die unterschiedliche juristische Einordnung von den ersten Strafverfahren bis zum BGH-Urteil dar.
B. „Scalping“ – Verkaufskurs „selbstgemacht“: Dieses Kapitel definiert Scalping, grenzt es vom Frontrunning ab und gliedert den Vorgang in drei Akte: Positionserwerb, Empfehlung und Gewinnrealisierung.
C. Sonderwissen oder Täuschungshandlung?: Hier erfolgt die detaillierte Analyse der dogmatischen Einordnung, wobei die Entwicklung vom Insiderhandelsverbot hin zur Kurs- und Marktpreismanipulation gemäß BGH-Rechtsprechung und WpHG-Änderungen durch das AnSVG erörtert wird.
D. Zusammenfassung und Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kritisiert die Einschränkung des Insiderhandelsverbots durch das BGH-Erfordernis eines Drittbezugs als methodisch unzutreffend.
Schlüsselwörter
Scalping, Insiderhandelsverbot, Kursmanipulation, Marktpreismanipulation, Wertpapierhandelsgesetz, WpHG, Kapitalmarktrecht, BGH, Anlegerschutzverbesserungsgesetz, AnSVG, Marktmissbrauchsrichtlinie, Empfehlung, Täuschungshandlung, Interessenkonflikt, Börsengurus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die juristische Einordnung und Strafbarkeit des sogenannten „Scalpings“ im deutschen Kapitalmarktrecht.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Im Mittelpunkt stehen das Insiderhandelsverbot, die Kurs- und Marktpreismanipulation sowie die Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung auf diese Tatbestände.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die zentrale Frage ist, ob Scalping als Insiderdelikt oder als Form der Kurs- und Marktpreismanipulation zu qualifizieren ist und wie dies dogmatisch zu begründen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine rechtsdogmatische Analyse auf Basis von Gesetzesmaterialien, der Rechtsprechung (insb. BGH-Urteil 1 StR 24/03) und der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur durchgeführt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert den Ablauf des Scalpings, vergleicht die Einordnung als Insiderverstoß mit der Einstufung als Täuschungshandlung nach § 20a WpHG und diskutiert verfassungsrechtliche sowie praxisrelevante Bedenken.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte sind Scalping, Kursmanipulation, Insiderrecht, WpHG, BGH und Anlegerschutz.
Wie unterscheidet der Autor Scalping vom Frontrunning?
Während der Frontrunner ein bestehendes überlegenes Wissen über eine bereits feststehende Order ausnutzt, muss der Scalper die Marktnachfrage durch seine eigene Empfehlung erst aktiv selbst generieren.
Warum hält der Autor die BGH-Dogmatik zum „Drittbezug“ für problematisch?
Der Autor argumentiert, dass die Forderung des BGH nach einem „Drittbezug“ einer Information den Anwendungsbereich des Insiderhandelsverbots methodisch unzutreffend verkürzt und dadurch auch andere relevante Insiderstraftaten (z.B. durch Vorstandsmitglieder) sanktionsfrei lässt.
- Arbeit zitieren
- Diplomjurist Sebastian Rudow (Autor:in), 2006, Scalping - Zwischen Insiderdelikt und Kursmanipulation, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/65092
