Ab 1. Oktober 2002 sollen 220 bewaffnete Angehörige der Schweizer Armee inklusive fünf PIRANHA-Radschützenpanzer mit deren Bordwaffen ihren Dienst im Camp Casablanca in Suva Reka beginnen. Eine Schweizer Expeditionsstreitkraft im Kosovo? Nein. Vielmehr handelt es sich um das erste Kontingent der SWISSCOY, das seine Dienstzeit nach den Bestimmungen des abgeänderten Militärgesetzes vom 1. September 2001 leisten wird.
Das Militärgesetz sollte mit dieser Abstimmung neue Möglichkeiten in der internationalen Zusammenarbeit der Schweizer Armee eröffnen. Einerseits ging es um die Erweiterung der Zusammenarbeit in der Ausbildung, andererseits sollte eine Bewaffnung der schweizerischen Kontingente bei Auslandseinsätzen möglich werden. Gegen diese Teilrevision des Militärgesetzes wurde von linker wie auch von rechter Seite das Referendum ergriffen. In einem sehr emotional geführten Abstimmungskampf wurden anhand der Vorlage viele altbekannte und wenig neue Ansichten zur schweizerischen Sicherheitspolitik thematisiert. Die Armee soll zwar anerkannterweise den internationalen Standards genügen, doch eine Zusammenarbeit mit anderen Staaten um diese Standards zu erreichen oder das Ausbildungsniveau zu testen soll nicht möglich sein. Abstimmungen zur Sicherheitspolitik erregen immer wieder die Gemüter, sind doch gerade die Sicherheitspolitik und die Armee mit vielen Idealen behaftet, welche die Identifizierung vieler Schweizerinnen und Schweizer mit ihrem Land stark fördern. Auf der anderen Seite argumentieren pazifistische Kreise grundsätzlich gegen alles was mit Landesverteidigung im weitesten Sinne zu tun hat und tragen von ihrer Seite her zu einem turbulenten Geschehen während solcher Wahlkämpfe bei. Diese Arbeit widmet sich der Beantwortung folgender Frage: Welche Bedeutung hat die Teilrevision des Militärgesetzes für die schweizerische Teilnahme an einer Peace Support Operation? Diese Fragestellung wird in folgende Teilaspekte zerlegt: In welchem Umfeld finden friedenserhaltende Missionen heute statt? Unter welchen Rahmenbedingungen kam der erste schweizerische Beitrag im Kosovo zustande? Welche neuen Möglichkeiten eröffnen sich für die Schweiz nach der Annahme der Teilrevision des Militärgesetzes.
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Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Peace Support Operations: Das Umfeld für einen schweizerischen Beitrag im Kosovo
- Begriffe
- Die Geschichte der Peace Support Operations
- Das KFOR-Mandat
- Bewaffnung als Voraussetzung für PSO – Internationale Standards
- Der Einsatz der SWISSCOY vor der Revision des Militärgesetzes
- Die Rahmenbedingungen für schweizerische PSO vor 2001
- Die schweizerische Lösung: Ein unbefriedigender Kompromiss
- Die neuen Möglichkeiten nach der Revision des Militärgesetzes
- Das revidierte Militärgesetz
- Die neuen Möglichkeiten
- Würdigung der neuen Situation
- Schlussfolgerungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Bedeutung der Teilrevision des Militärgesetzes von 2001 für die Schweizer Teilnahme an Peace Support Operations (PSO). Sie analysiert das Umfeld von PSO, die Rahmenbedingungen des ersten Schweizer Einsatzes im Kosovo (SWISSCOY) vor der Revision und die neuen Möglichkeiten, die sich der Schweiz durch die Gesetzesänderung eröffnen.
- Das Umfeld von Peace Support Operations (PSO) und internationale Standards.
- Die Herausforderungen der Schweizer Neutralität im Kontext internationaler Einsätze.
- Der Kompromiss der SWISSCOY-Mission vor der Gesetzesrevision.
- Die Auswirkungen der Gesetzesrevision auf die Bewaffnung und den Einsatz Schweizer Truppen.
- Die Möglichkeiten der verstärkten internationalen Zusammenarbeit für die Schweizer Armee.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beschreibt den Kontext der Teilrevision des Militärgesetzes und den bevorstehenden Einsatz von SWISSCOY im Kosovo. Sie erläutert die kontroversen Debatten um die Revision und die verschiedenen Positionen in der Schweizer Sicherheitspolitik, von pazifistischen bis zu nationalistischen Standpunkten. Die zentrale Forschungsfrage wird formuliert: Welche Bedeutung hat die Teilrevision des Militärgesetzes für die schweizerische Teilnahme an Peace Support Operations? Die Arbeit strukturiert ihren Ansatz in drei Teilabschnitte: das Umfeld von PSO, die Situation vor der Revision und die neuen Möglichkeiten nach der Revision.
Peace Support Operations: Das Umfeld für einen schweizerischen Beitrag im Kosovo: Dieses Kapitel beleuchtet das Umfeld von Peace Support Operations weltweit, indem es die zahlreichen laufenden Missionen beschreibt und die Begrifflichkeiten klärt. Es untersucht die Geschichte der PSO und analysiert das KFOR-Mandat im Kosovo, wobei es auf die relevanten Dokumente der UNO und der NATO zurückgreift. Das Kapitel betont die Notwendigkeit eines Verständnisses des Kontextes, um die Auswirkungen der Militärgesetzrevision einschätzen zu können. Die Definitionen wichtiger Begriffe im Kontext von PSO werden mit Bezug auf ein inoffizielles UNO-Glossar vorgestellt und dienen als Grundlage der weiteren Analyse.
Der Einsatz der SWISSCOY vor der Revision des Militärgesetzes: Dieses Kapitel analysiert die Rahmenbedingungen für Schweizer PSO-Beteiligung vor 2001. Es beschreibt die Einschränkungen aufgrund der Schweizer Neutralität und der innenpolitischen Situation, die zu dem Kompromiss der SWISSCOY-Mission geführt haben. Die Analyse fokussiert auf die Schwierigkeiten und den unbefriedigenden Zustand, unter dem die Schweizer Soldaten im Kosovo gedient haben, bevor das Militärgesetz revidiert wurde. Die beschriebenen Kompromisse und Einschränkungen verdeutlichen den Bedarf an einer Gesetzesänderung.
Die neuen Möglichkeiten nach der Revision des Militärgesetzes: Dieses Kapitel befasst sich mit den neuen Möglichkeiten für die Schweizer Armee nach der Gesetzesänderung. Der Schwerpunkt liegt auf der Diskussion des revidierten Artikels 66 bezüglich Bewaffnung, während die Änderungen in der Ausbildungszusammenarbeit nur am Rande betrachtet werden. Die Analyse bewertet die verbesserte Situation für Schweizer Soldaten in internationalen Einsätzen und die erweiterten Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen Armeen. Der Fokus liegt auf den positiven Auswirkungen der Gesetzesänderung auf die Effektivität und Handlungsfähigkeit der Schweizer Armee in PSO.
Schlüsselwörter
Peace Support Operations (PSO), Militärgesetz, Schweiz, Neutralität, SWISSCOY, Kosovo, KFOR, Bewaffnung, Internationale Zusammenarbeit, Sicherheitspolitik, Armee XXI.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Schweizer Beteiligung an Peace Support Operations nach der Militärgesetzrevision
Was ist das Thema dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Auswirkungen der Teilrevision des Schweizer Militärgesetzes von 2001 auf die Teilnahme der Schweiz an Peace Support Operations (PSO), insbesondere am Beispiel des SWISSCOY-Einsatzes im Kosovo. Sie untersucht die Rahmenbedingungen vor und nach der Gesetzesänderung und bewertet die neuen Möglichkeiten für die Schweizer Armee.
Welche Aspekte der Peace Support Operations werden behandelt?
Die Arbeit beleuchtet das allgemeine Umfeld von PSO, die Geschichte der PSO, das KFOR-Mandat im Kosovo, internationale Standards bezüglich Bewaffnung, die Herausforderungen der Schweizer Neutralität im Kontext internationaler Einsätze und die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit.
Wie beschreibt die Arbeit die Situation der SWISSCOY-Mission vor der Gesetzesrevision?
Die Arbeit charakterisiert den Einsatz der SWISSCOY vor 2001 als einen Kompromiss aufgrund der Einschränkungen durch die Schweizer Neutralität und die innenpolitische Situation. Sie beschreibt die Schwierigkeiten und den unbefriedigenden Zustand, unter dem die Schweizer Soldaten im Kosovo dienten, bevor das Militärgesetz revidiert wurde.
Welche neuen Möglichkeiten eröffnete die Militärgesetzrevision?
Die Gesetzesrevision von 2001 ermöglichte eine verbesserte Situation für Schweizer Soldaten in internationalen Einsätzen durch Anpassungen, insbesondere bezüglich Bewaffnung (Artikel 66). Die Arbeit betont die erweiterten Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit anderen Armeen und die positive Auswirkung auf die Effektivität und Handlungsfähigkeit der Schweizer Armee in PSO.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Peace Support Operations (PSO), Militärgesetz, Schweiz, Neutralität, SWISSCOY, Kosovo, KFOR, Bewaffnung, Internationale Zusammenarbeit, Sicherheitspolitik, Armee XXI.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel zu Peace Support Operations und dem Umfeld des Schweizer Einsatzes im Kosovo, ein Kapitel zum SWISSCOY-Einsatz vor der Gesetzesrevision, ein Kapitel zu den neuen Möglichkeiten nach der Revision und abschließende Schlussfolgerungen. Jedes Kapitel enthält detaillierte Analysen und Bezugnahmen auf relevante Dokumente und Begrifflichkeiten.
Welche Forschungsfrage steht im Mittelpunkt der Arbeit?
Die zentrale Forschungsfrage lautet: Welche Bedeutung hat die Teilrevision des Militärgesetzes für die schweizerische Teilnahme an Peace Support Operations?
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit zielt darauf ab, die Bedeutung der Militärgesetzrevision für die Schweizer Beteiligung an PSO zu untersuchen und die Veränderungen in den Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für die Schweizer Armee zu analysieren.
- Arbeit zitieren
- Dominik Winter (Autor:in), 2002, Die Bedeutung der Teilrevision des Militärgesetzes für die Schweizer Teilnahme an Peace Support Operations, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/6225
