Parteien begegnen uns heute in sämtlichen Bereichen des politischen Systems. Sie spielen in der Bundesrepublik Deutschland, weitmehr als in anderen westlichen Demokratien, eine zentrale Rolle im politischen System. Parteien wirken in Parlamenten, in der Regierung, auf lokalen und regionalen Ebenen, sowie in Bereichen der Verwaltung, Rechtssprechung und öffentlichen Wirtschaft. Der Machteinfluss der Parteien ist allgegenwärtig. Nach der Definition von Max Weber bedeutet Macht „(…) ist jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstände durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht.“ Parteien setzen ihre Macht im politischen System durch und erhalten diese durch ihre Wähler. Die Mobilisierung dieser Wählerschaft und die Verarbeitung der gesellschaftlichen Konflikte und Interessenunterschiede erfolgt über den Parteienwettbewerb. Doch wie begründet sich dieser allgegenwärtige Machteinfluss der Parteien? Dies soll die zentrale Fragestellung meiner Arbeit sein. Um den Machteinfluss der Parteien zu erörtern ist es von Nöten, vorab zu klären was Parteien eigentlich sind, wo sie herkommen, wie sie sich entwickelt haben und wie ihre verfassungsrechtliche Stellung behauptet ist. Der Klärung dieser Sachverhalte werde ich mich im ersten Kapitel meiner Arbeit widmen. Des Weiteren werde ich die Aufgaben und Funktionen der Parteien näher beleuchten. Im anschließenden Kapitel wird der Begriff des Parteienstaats und seine Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland geklärt werden, sowie der Einfluss der Parteien auf die Begründung des Parteienstaats. Die daraus resultierenden Folgen werde ich im nächsten Kapitel erläutern.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Parteien
2.1 Entstehung und Entwicklung der Parteien
2.2 Verfassungsrechtliche Stellung der Parteien
2.3 Aufgaben und Funktionen von Parteien
3. Parteienstaat
3.1 Die Bundesrepublik als Parteienstaat
3.2 Begründung des Parteienstaats
4. Folgen des Parteienstaats
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Machteinfluss von Parteien in der Bundesrepublik Deutschland und geht der zentralen Fragestellung nach, wie sich der Parteienstaat in der deutschen Demokratie begründet und welche Auswirkungen dies hat.
- Historische Entwicklung und verfassungsrechtliche Stellung politischer Parteien
- Funktionen und Aufgaben im Rahmen der politischen Willensbildung
- Definition und theoretische Einordnung des Begriffs Parteienstaat
- Die Rolle der Parteien für das politische System der Bundesrepublik
- Ursachen und Hintergründe der sogenannten Parteiverdrossenheit
Auszug aus dem Buch
2.3 Aufgaben und Funktionen von Parteien
Die politische Willensbildung vollzieht sich fast ausschließlich über die Parteien. Sie fällen die wichtigsten politischen Entscheidungen und ermöglichen dem Bürger die politische Orientierung. Politische Entscheidungsprozesse werden vorwiegend über die Mitwirkung in den Parteien beeinflusst. Diese dienen somit als Mittler zwischen Bevölkerung und Regierung. Das Parteiengesetz gibt in § 1 Abs. 2 eine einheitliche Vorgabe, wie Parteien an der politischen Willensbildung mitzuwirken haben:
„(2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten mit, indem sie insbesondere
auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluss nehmen,
die politische Bildung anregen und vertiefen,
die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern,
zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden,
sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen,
auf die politische Entwicklung im Parlament und Regierung Einfluss nehmen,
die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozess der staatlichen Willensbildung einführen und
für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen“.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Allgegenwärtigkeit von Parteien im deutschen politischen System und definiert die leitende Forschungsfrage nach der Begründung ihres Machteinflusses.
2. Parteien: Dieses Kapitel analysiert die historische Genese, den rechtlichen Status sowie die wesentlichen Funktionen, die Parteien im demokratischen Gefüge übernehmen.
3. Parteienstaat: Hier wird der Begriff des Parteienstaats theoretisch hergeleitet und die spezifische Ausgestaltung innerhalb der Bundesrepublik diskutiert.
4. Folgen des Parteienstaats: Der Autor erörtert hier die negativen Begleiterscheinungen wie die Parteiverdrossenheit sowie die Herausforderungen für die Stabilität des demokratischen Systems.
5. Fazit: Die Schlussbetrachtung fasst zusammen, dass der Parteienstaat ein historisch gewachsenes und für das System notwendiges Konstrukt ist, dessen Legitimation durch den gesellschaftlichen Wandel gestützt wird.
Schlüsselwörter
Parteien, Parteienstaat, politische Willensbildung, Bundesrepublik Deutschland, Grundgesetz, Parteiengesetz, Parteienwettbewerb, Volksparteien, Parteiverdrossenheit, Machteinfluss, Demokratie, Interessenvermittlung, politische Partizipation, Staatsorganisation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die zentrale Rolle und den Machteinfluss politischer Parteien in der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der verfassungsrechtlichen Verankerung der Parteien, ihrer Rolle bei der Willensbildung sowie der Entstehung des Konzepts "Parteienstaat".
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den allgegenwärtigen Machteinfluss der Parteien zu hinterfragen und die Begründung sowie die Folgen des Parteienstaats zu erörtern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Literaturanalyse und der Auswertung verfassungsrechtlicher sowie systemtheoretischer Grundlagen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Parteien als Akteure, die theoretische Fundierung des Parteienstaats und die Analyse von Folgen wie der Parteiverdrossenheit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Parteienstaat, Machteinfluss, politische Willensbildung, Parteiverdrossenheit und die verfassungsrechtliche Stellung der Parteien.
Wie unterscheidet sich die Rolle von Parteien von der von Verbänden?
Im Gegensatz zu Verbänden übernehmen Parteien bei Wahlen die Gesamtverantwortung im Staat und rekrutieren das politische Führungspersonal.
Welche Kritik übten Wissenschaftler wie Gerhard Leibholz oder Ulrich von Alemann am Parteienstaat?
Leibholz begründete die Theorie vom Parteienstaat, während spätere Kritiker wie von Alemann dieser Definition teilweise methodische Probleme oder einen zu starken Begriffsrealismus unterstellten.
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- Robin Rühling (Author), 2006, Machteinfluss der Parteien - Die Begruendung des Parteienstaats in der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/60926
