In der ersten Hälfte der 1990er Jahre stieg die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union (EU) dramatisch an. Die Beschäftigungsquote fiel von 62 Prozent im Jahre 1992 auf weniger als 60,5 Prozent im Jahre 1997, sogar noch unter die Quote von 1970. Die Arbeitslosenquote, die noch 1990 auf 7,7 Prozent gesunken war, stieg auf 11,1 Prozent im Jahre 1994 an (Goetschy 1999: 121). Da bisher keinerlei Zuständigkeiten auf Europäischer Ebene im Bereich der Beschäftigungspolitik gegeben waren, nahm die EU-Kommission diese drastischen Entwicklungen zum Anlass, eine europaweit koordinierte Beschäftigungspolitik einzuführen. Um dieses Vorhaben umzusetzen, einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten 1997 in Luxemburg auf den sogenannten ‚Luxemburg-Prozess’, der einen Koordinationsmechanismus zur Umsetzung der neuen Europäischen Beschäftigungsstrategie enthielt, der später auf dem EU-Gipfel in Lissabon 2000 als „Offene Methode der Koordinierung“ (OMK) bezeichnet wurde und heutzutage auch in anderen Politikbereichen der EU angewandt wird. Da diese neue Form des Regierens primär nicht auf traditionelle Formen der Regulierung auf EU-Ebene von oben nach unten und ausgestattet mit Sanktionsmechanismen beruht, kann sie dem Regieren durch „soft law“ zugeordnet werden
In dieser Arbeit möchte ich der Frage nachgehen, ob die OMK eine Alternative zur traditionellen Gemeinschaftsmethode und somit eine neue Form des Regierens innerhalb der EU darstellt-. Dabei werde ich darauf eingehen, wie es zur Entstehung der OMK kam, aus welchen Elementen sie besteht und was ihre Zielsetzung ist. Da die Entstehung der OMK eng mit der Entwicklung der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) zusammenhängt, werde ich diese als Beispiel für meine Analyse heranziehen. Kernpunkte sind hier die Entstehung der EBS, ihre Ziele sowie erste Ergebnisse aus den Jahren 1997 bis 2002. Die weiteren Entwicklungen nach 2002 im Bereich der EBS werden in dieser Arbeit nicht thematisiert, da sie den Rahmen dieser Arbeit erheblich überschreiten würden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Offene Methode der Koordinierung
- Einordnung in den Kontext der EU
- Zielsetzung
- Die Europäische Beschäftigungsstrategie
- Entstehung
- Ziele
- Umsetzung
- Ergebnisse
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Offene Methode der Koordinierung (OMK) im Kontext der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) und befasst sich mit der Frage, ob die OMK eine neue Form des Regierens auf EU-Ebene darstellt.
- Entstehung und Kontext der OMK
- Ziele und Mechanismen der OMK
- Entwicklung der EBS als Beispiel für die OMK
- Bewertung der OMK und ihrer Auswirkungen
- Vergleich der OMK mit der traditionellen Gemeinschaftsmethode
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung präsentiert den Hintergrund der Arbeit, erläutert den Fokus auf die OMK und die EBS, sowie die Forschungsfrage, ob die OMK eine neue Form des Regierens auf EU-Ebene darstellt.
Kapitel 2 stellt die OMK im Kontext der EU vor. Es wird auf die traditionelle Gemeinschaftsmethode als Grundlage des Regierens in der EU eingegangen und die Entstehung der OMK im Kontext der europäischen Integration, insbesondere im Bereich der Beschäftigungspolitik, erklärt.
Kapitel 3 fokussiert sich auf die EBS als Beispiel für die OMK. Die Entstehung, Ziele und ersten Ergebnisse der EBS werden analysiert.
Das Fazit bietet eine Bewertung der OMK und ihre Auswirkungen.
Schlüsselwörter
Offene Methode der Koordinierung, Europäische Beschäftigungsstrategie, „soft law“, EU-Regierung, Gemeinschaftsmethode, Kooperation, Subsidiaritätsprinzip, Benchmarking, Europäische Integration, Wohlfahrtsstaaten, Konvergenz.
- Arbeit zitieren
- Mamke Kühl (Autor:in), 2006, Regieren in der EU durch „soft law“ - Die Offene Methode der Koordinierung: eine neue Form des Regierens auf EU-Ebene?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/60888