Autor: Hickl Arno
Titel: Der Einfluss der „neuen“ europäischen Sicherheitsarchitektur auf die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit dem Einfluss der „neuen“ europäischen Sicherheitsarchitektur auf die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Seit dem 11. September 2001 folgte ein striktes Umdenken im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Europa antwortete auf Terror, organisiertes Verbrechen und Krieg mit neuer Strategie. Die europäische Sicherheitspolitik hat zum Ziel, die EU zu einem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu machen. Ein gemeinsames Handeln innerhalb der EU wurde von vielen Seiten gefordert. Die Umsetzung stellt sich aber als schwierig heraus. Speziell in Österreich gibt es einige diskussionswürdige Punkte, die zu klären sind, wie zum Beispiel die Neutralitätsfrage, die Auswirkungen der EU-Verfassung auf die österreichische Sicherheitspolitik und welche Folgen die „Europäisierung“ der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf das österreichische Bundesheer und die österreichischen Verteidigungsmittel hat. Diese Fragen werden in meiner Arbeit mittels aufgestellter Thesen behandelt und die dadurch entstehenden Auswirkungen aufgezeigt. Des Weiteren werden Konzepte der EU für eine „neue“ Sicherheits- und Verteidigungsunion dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
1.Eine Einführung
2. Der Begriff der Sicherheit
2.1 Konzeptionen von Sicherheit
2.1.1 Äußere und innere Sicherheit
2.1.2 Nationale und internationale Sicherheit
2.1.3 Subjektive und objektive Sicherheit
2.2.4 Sicherheit im engeren oder weiteren Sinne
2.2 Verschiedene Modelle von Sicherheit
2.2.1 Bündnis/Allianz
2.2.2 „Konzert der Mächte“
2.2.3 Mächtegleichgewicht (balance of power)
2.2.4 Gemeinsame Sicherheit
2.2.5 Kooperative Sicherheit
2.2.6 Kollektive Sicherheit
2.2.7 Umfassende Sicherheit (Comprehensive Security)
2.2.8 Weltsystem
2.3. Europäische Sicherheit
2.4 Österreichische Sicherheitspolitik
3. Die Europäische Union: Am Weg zur Sicherheits- und Verteidigungsunion
3.1 Europarechtliche Etappen
3.2 Die Entwicklung der GASP
3.2.1 Vertrag von Nizza
3.3 Entwicklung der ESVP
3.4 Der institutionelle Rahmen der ESVP
3.4.1 Politische Entscheidungsstrukturen innerhalb der GASP
3.4.2 Militärische Institutionen
3.4.2.1 Der Militärausschuss (EUMC)
3.4.2.2 Der Militärstab (EUMS)
3.4.3 Gremien und Instrumente für ziviles Krisenmanagement
3.4.3.1 Ausschuss für die nichtmilitärischen Aspekte der Krisenbewältigung
3.4.3.2 Conflict Prevention and Crises Management Unit
3.4.3.3 Der Krisenreaktionsmechanismus
3.5 Ziele und Aufgaben der ESVP
3.5.1 Rechtliche Grundlagen
3.5.1.1 Artikel 11 Abs. 1 EUV
3.5.1.2 Artikel 17 Abs. 2 EUV
3.5.1.3 Schlussfolgerungen des Europäischen Rates
3.5.1.4 Die Europäische Sicherheitsstrategie
3.5.2 Bewältigung ziviler Aufgaben der ESVP
3.5.2.1 Planziele im zivilen Bereich
3.5.2.2 Langfristige Konfliktprävention
3.5.2.3 Kurzfristige Konfliktprävention
3.5.3 Bewältigung militärischer Aufgaben der ESVP
3.5.3.1 Helsinki Headline-Goal
3.5.3.2 Europäischer Aktionsplan zu den Fähigkeiten (ECAP)
3.5.3.3 Das Streitkräfte-Planziel 2010
3.5.3.4 Die Europäische Verteidigungsagentur (EVA)
3.6 Finanzierung der ESVP
4. Österreich und die ESVP
4.1 Von der Neutralität zur Solidarität
4.1.1 Öffentliche Meinung zur Neutralitätsdebatte in Österreich
4.1.2 Stellungnahmen der politischen Parteien in Österreich
4.1.3 Andere Meinungen
4.1.3 Die Solidaritätsklausel
4.1.4 Fazit
4.2 Österreichs neue Herausforderungen für das 21. Jahrhundert
4.2.1 Mitwirkung Österreichs an einer „europäischen Verteidigung“
4.2.2 Auswirkungen der EU-Verfassung auf österreichische Sicherheitspolitik
4.2.3 Österreich und die NATO
4.2.4 Fazit
4.3 Europäisierung der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
4.3.1 Mitwirkung Österreichs an einer „europäischen Verteidigung“
4.3.2 Budget und Rüstung
4.3.2.1 Wehrpflicht oder Berufsheer
4.3.3 Bundesheer 2010
4.3.3.1 Modelle für ein Österreichisches Bundesheer 2010
4.3.3.2 Modell 1: ÖBH 2010 Freiwilligensystem
4.3.3.3 Modell 2:Wehrpflicht mit nachhaltiger Auslandsorientierung
4.3.3.4 Modell 3: Wehrpflicht mit ausgewogener In- und Auslandsorientierung
4.3.3.5 Einsatzorganisation
4.3.4 Fazit
5. Resümee und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Einfluss der „neuen“ europäischen Sicherheitsarchitektur auf die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dabei wird analysiert, inwieweit die europäische Integration sowie die Mitwirkung an der ESVP den völkerrechtlichen Status der Neutralität Österreichs beeinflussen und zu einer notwendigen Umstrukturierung der österreichischen Verteidigungsmittel führen.
- Die Entwicklung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
- Strukturelle Auswirkungen auf die österreichische Neutralität
- Bedeutung der europäischen Sicherheitsstrategie und der EU-Verfassung
- Herausforderungen für das österreichische Bundesheer im 21. Jahrhundert
- Finanzierungsaspekte und die Rolle von Rüstungskooperationen
Auszug aus dem Buch
2. Der Begriff der Sicherheit
„Viele verlieren, indem sie mehr zu gewinnen streben, dasjenige, was sie in Sicherheit genießen könnten.“ (Aesop um 550 v. Chr.)
Der Terminus Sicherheit ist heute ein sehr vielseitig verwendeter Grund- und Wertebegriff der politisch-sozialen Sprache. Von Sicherheit wird auf den verschiedensten politischen, sozialen und gesellschaftlichen Gebieten gesprochen. (z.B. Sicherheit als Schutz vor Beeinträchtigung des menschlichen Lebens, materieller und ideeller „Güter“, Selbstsicherheit im Umgang mit Menschen, etc.) Auch mit den verschiedensten Ebenen ( individuelle Sicherheit, öffentliche und soziale Sicherheit, nationale und internationale Sicherheit) wird dieser Begriff in Verbindung gebracht.4
Sicherheit ist ein überwiegend historisch und individuell geprägter Begriff, der an einen politischen Akteur oder ein Völkerrechtssubjekt, also ein Staat, gebunden ist. Wenige Begriffe haben in den letzten Jahren eine derartige Konjunktur erlebt wie jener der Sicherheit. Daraus resultierend spricht man heute von einem „erweitertem Sicherheitsbegriff“. Für eine genauere Definition von Sicherheit, muss man eine universelle Dimension vernachlässigen, da dieser Begriff in unterschiedlichen Sachverhalten vorzufinden ist. In der Sicherheitspolitik unterscheidet man hauptsächlich zwischen zwei Dimensionen von Sicherheit: der negativen Dimension, darunter versteht sich die Abschreckung bewaffneter Aggression von innen oder außen, sowie die positive Dimension. Damit assoziierbar sind vorwiegend die Bereiche der Politik, der Wirtschaft, des Sozialen, der Technik, der Biologie und der Psychologie.5 Das Ziel dabei ist der Aufbau von Friedensschaffenden und Friedenserhaltenden Strukturen.
Zusammenfassung der Kapitel
1.Eine Einführung: Diese Einleitung beleuchtet das sicherheitspolitische Umdenken in Europa nach dem 11. September 2001 und skizziert die Notwendigkeit einer eigenständigen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
2. Der Begriff der Sicherheit: Hier werden theoretische Grundlagen des Sicherheitsbegriffs, verschiedene Sicherheitskonzepte und -modelle sowie die Spezifika der europäischen Sicherheit erörtert.
3. Die Europäische Union: Am Weg zur Sicherheits- und Verteidigungsunion: Dieses Kapitel behandelt die rechtliche und institutionelle Entwicklung der GASP und der ESVP, inklusive der Ziele, Aufgaben und Finanzierungsfragen europäischer Missionen.
4. Österreich und die ESVP: Das zentrale Kapitel untersucht den Einfluss der europäischen Sicherheitsentwicklungen auf Österreich, insbesondere im Hinblick auf den Wandel von der Neutralität zur Solidarität und die Umstrukturierung des Bundesheeres.
5. Resümee und Ausblick: Hier werden die Ergebnisse der Arbeit zusammengeführt und ein Ausblick auf die weitere sicherheitspolitische Integration Österreichs innerhalb der EU gegeben.
Schlüsselwörter
ESVP, GASP, Sicherheit, Verteidigungspolitik, Neutralität, Österreichisches Bundesheer, Krisenmanagement, Europäische Sicherheitsstrategie, Konfliktprävention, Solidaritätsklausel, NATO, Rüstung, Europäische Union, Verteidigungsbudget, Militärische Fähigkeiten.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit analysiert, wie die sich entwickelnde europäische Sicherheitsarchitektur, insbesondere die ESVP, die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik beeinflusst.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören der Wandel des Neutralitätsverständnisses, die institutionelle Einbindung in die EU-Sicherheitsstrukturen sowie die notwendige Reform des österreichischen Bundesheeres.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Einfluss der europäischen Sicherheitspolitik auf Österreich zu beleuchten und zu prüfen, ob dieser Prozess zu einer Liquidierung der traditionellen Neutralität führt.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Der Autor stützt sich auf eine eingehende Literaturrecherche und die Analyse von Primärtexten, wie Vertragstexten und offiziellen Sicherheitsdoktrinen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Erörterung des Sicherheitsbegriffs, die Analyse der EU-Sicherheitsarchitektur (Kapitel 3) und eine detaillierte Untersuchung der Auswirkungen auf Österreich (Kapitel 4).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie ESVP, Neutralität, Krisenmanagement und Europäisierung geprägt.
Wie bewertet der Autor den aktuellen Neutralitätsstatus Österreichs?
Der Autor argumentiert, dass Österreich durch den EU-Beitritt und die aktive Teilnahme an der ESVP de facto den Status der Bündnisfreiheit erreicht hat, da die traditionelle Neutralität durch die neuen sicherheitspolitischen Pflichten in der EU stark relativiert wurde.
Welche Bedeutung hat das "Headline Goal 2010" für Österreich?
Das Ziel stellt eine Nagelprobe für die österreichische Verteidigungspolitik dar, da es die Anforderungen an die Interoperabilität und Spezialisierung des Bundesheeres für internationale Einsätze massiv erhöht.
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- Mag. Arno Hickl (Author), 2006, Einfluss der "neuen" europäischen Sicherheitsarchitektur auf die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/58081
