Die Grundfragen für die europäische Integration bzw. eine europäische Verfassungsentwicklung wurden durch die weltpolitische Konstellation, welche durch den zweiten Weltkrieg entstand aufgeworfen. Diese Fragen konnten sich nur innerhalb eines Kontinents binnen kürzester Zeit so ergeben, weil die vorherige Vormachtstellung in der Welt eine zu große Machtlücke gelassen hatte, so dass sich der Konflikt zwischen Ost und West, aufgrund des entstandenen Machtvakuums entwickelte. Die wichtigste Begebenheit in diesem Zusammenhang war die Konferenz von Jalta, auf der sich durch den offensichtlich werdenden Konflikt zwischen den russischen und den amerikanischen Interessen eine eindeutige Niederlage der europäischen alliierten Kräfte abzeichnete. Dies führte in der frühen Nachkriegszeit, nach der Wiederherstellung der deutschen Ordnung, zu den Anfängen der europäischen Einigung; auf Initiative Frankreichs und Deutschlands begann mit der EGKS und der Euratom - auf welche in diesem Aufsatz weniger eingegangen werden soll - über die römischen Verträge die Erfolgsgeschichte Europas. Bestätigt wurde der Erfolgsweg zuletzt durch die politische Entscheidung von Maastricht im Jahr 1992, welche die Staaten zu einer weiter integrierten Einheit formten. Dies wurde durch weitere wichtige und neue Institutionen manifestiert, wie beispielsweise der EZB, die nun die Gemeinschaftswährung verwaltet. Allerdings besteht immer noch keine Einigkeit über den gewünschten Integrationsgrad Europas, der zwischen Churchills Idee eines Europas der Vaterländer und einer Bundesstaatlichen Union schwankt. Heute ist die Tendenz dergestalt, dass die europäische Union sich in den Verfassungen ihrer Einzelstaaten wiederspiegelt. Diese weitreichenden Eingriffe, die durch den Vertrag von Maastricht von den einzelnen Mitgliedsstaaten gefordert wurden, erforderten weitreichende gemeinsame Regelungen, um eine Wirtschafts- und Währungsunion mit gemeinsamem Markt sowie eine Zusammenarbeit in der Außen-, Innen-und Rechtspolitik zu erreichen. Die folgende Hausarbeit soll aufzeigen, dass die Übertragung von Souveränität der Einzelstaaten auf die Europäische Gemeinschaft bzw. die Europäische Union, welche durch die Vertragspapiere von Maastricht initiiert wurden, auf äußerst gerechte Weise übertragen wurden, was insbesondere ein Anliegen des Grundgesetztes und dessen Hüter, dem Bundesverfassungsgericht war.
Inhaltsverzeichnis
- A Der Weg nach Maastricht
- B Vorbedingungen und Ausrichtung des Grundgesetztes
- 1. Die Eckpunkte des Vertrages und deren Ratifizierung
- 2. Die Folgen für die deutsche Verfassungsgesetzgebung und die Kon-trolle der Korrektheit der Verfassungsänderungen
- 3. Die Rolle des Verfassungsstaates im europäischen Integrationspro-zess
- C Kontinuität des Grundgesetzes und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Auswirkungen des Vertrags von Maastricht auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Sie untersucht, inwiefern die Übertragung von Souveränität der Einzelstaaten auf die Europäische Gemeinschaft bzw. die Europäische Union durch den Vertrag von Maastricht auf eine gerechte Weise erfolgte und ob dabei die Grundprinzipien des Grundgesetzes gewahrt wurden.
- Die Bedeutung des Vertrags von Maastricht für die Europäische Integration
- Die Auswirkungen des Vertrags auf die deutsche Verfassungsgesetzgebung
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichtes bei der Kontrolle der Verfassungsänderungen
- Die Auswirkungen des Vertrags auf die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland
- Die Kontinuität des Grundgesetzes im Kontext der europäischen Integration
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird der Weg nach Maastricht beleuchtet und die historischen Ereignisse, die zur Unterzeichnung des Vertrags führten, dargestellt. Dabei wird die Rolle der europäischen Integration im Kontext der Nachkriegszeit, die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften und die Bedeutung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) hervorgehoben. Das zweite Kapitel widmet sich den Vorbedingungen und der Ausrichtung des Grundgesetzes im Hinblick auf den Vertrag von Maastricht. Die Eckpunkte des Vertrages und deren Ratifizierung werden erläutert, sowie die Folgen für die deutsche Verfassungsgesetzgebung und die Rolle des Bundesverfassungsgerichtes bei der Kontrolle der Verfassungsänderungen. Des Weiteren wird die Rolle des Verfassungsstaates im europäischen Integrationsprozess untersucht. Das dritte Kapitel schließlich betrachtet die Kontinuität des Grundgesetzes im Kontext des Vertrags von Maastricht und gibt einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union. Es werden die Herausforderungen und Chancen der europäischen Integration beleuchtet und die Frage erörtert, inwiefern das Grundgesetz in Zukunft eine zentrale Rolle im europäischen Verfassungsrahmen spielen kann.
Schlüsselwörter
Vertrag von Maastricht, Grundgesetz, Europäische Integration, Souveränität, Bundesverfassungsgericht, Verfassungsänderungen, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union, Wirtschafts- und Währungsunion, EU-Bürgerschaft, Föderalismus, Gemeinschaftsrecht, Rechtsetzungsprozess, Rechtsstaatlichkeit.
- Quote paper
- Peter Becker (Author), 2003, Der Vertrag von Maastricht und seine Auswirkungen auf das Grundgesetz, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/57105
