Allgemeine Wehrpflicht- Ja oder Nein? Diese leicht aufgeworfene Frage ist nicht neu, wird aber intensiv diskutiert. Die Stimmen, welche die Abschaffung der Wehrpflicht und ihre Umwandlung in eine Freiwilligenarmee fordern, sind seit dem Ende des Ost-West-Gegensatzes stärker geworden. Dies hat insbesondere mit den veränderten Anforderungen an die Bundeswehr zu tun. Als die allgemeine Wehrpflicht eingeführt wurde, sollte sie in erster Linie der Inlandsverteidigung dienen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und damit des Endes des Ost-West-Gegensatzes ist dieser Grund entfallen. Heute ist die Bundeswehr in erster Linie eine weltweite agierende Armee.
Neben diesen sicherheitspolitischen Erwägungen wird auch insbesondere das zunehmende Fehlen der Wehrgerechtigkeit ins Feld geführt. So leisteten aus dem Geburtsjahrgang 1983 nur 15,38% aller Erfassten den Dienst an der Waffe. Aus dem gleichen Jahrgang leisteten 61,28% aller Erfassten gar keinen Dienst. Demnach müssen aktuell rund 2/3 der Männer eines Jahrganges weder Wehr- noch Zivildienst leisten.
Auch finanzielle Erwägungen spielen zunehmend eine Rolle. Dem Staat droht unter dieser gewaltigen Schuldenlast zunehmend die politische Handlungsunfähigkeit. Dass dann auch die Wehrpflicht zur Disposition gestellt wird mit der Hoffnung, durch ihre Abschaffung beträchtliche Einsparungen vornehmen zu können, erscheint nachvollziehbar.
Die Befürworter der Wehrpflicht jedoch fürchten bei einer Freiwilligenarmee nicht nur, dass diese sich verselbstständigen könnte wie die Reichswehr in der Weimarer Republik. Sie sehen die Wehrpflicht auch als Opferbereitschaft an die Gemeinschaft, was es auch in der Demokratie geben müsse. Nicht zu verkennen ist ebenfalls die wachsende Bedeutung des Zivildienstes für die sozialen Sicherungssysteme. Faktisch ist es so, dass viele soziale Einrichtungen ohne Zivildienstleistende in Bedrängnis kämen.
Am Ende bleibt die Frage: Wehrpflichtarmee oder Freiwilligenarmee? Kann ein schlankerer, besser funktionierender Staat durch das Abschaffen der Wehrpflicht erreicht werden? Diesen Fragen will diese Arbeit nachgehen. Sie erhebt dabei keinesfalls den Anspruch den mannigfaltige Diskussionsprozess, an dem unterschiedlichste gesellschaftliche Kräfte beteiligt sind, in Gänze wiederzugeben. Vielmehr soll es darum gehen, die wesentlichen, vor allem sachlichen, Erwägungen darzustellen und am Ende eine vorläufige Antwort auf die aufgeworfenen Fragen zu geben.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Skizzierung der derzeitigen Rechtslage
III. Wehrpflicht in anderen Staaten
1.) Überblick
2.) Probleme für die Armee
3.) Probleme für den sozialen Bereich
IV. Die sicherheitspolitische Lage und die Konsequenzen für die Wehrpflicht
1.) Die sicherheitspolitische Lage
2.) Sicherheitspolitische Argumentationslinien
3.) Entscheidung
V. Wehrgerechtigkeit
1.) Einleitung
2.) Statistisches zur Wehrpflicht
a.) Anzahl der Erfassten
b.) Anzahl der Gemusterten
c.) Kapazitätsauslastung der Kreiswehrersatzämter
d.) Kriegsdienstverweigerung
e.) Verfügbare für den Wehrdienst
f.) Wer leistet tatsächlich Wehrdienst?
g.) Zusammenfassung
3.) Rechtsprechung zur Wehrgerechtigkeit
a.) Verwaltungsgericht Köln am 21.04.2004
b.) Bundesverwaltungsgericht am 19.01.2005
aa.) Keine willkürliche Diskriminierung
bb.) Wehrgerechtigkeit gegeben
c.) Reaktion des VG Köln am 15.04.2005
4.) Gibt es Wehrgerechtigkeit? - Stellungnahme
VI. Finanzielle Erwägungen- schlanker Staat ohne Wehrpflicht?
1.) Einleitung
2.) Wehrpflicht vergleichbar einer Naturalsteuer
a.) Warum die Wehrpflicht vergleichbar einer Naturalsteuer ist
b.) Höhe der „Naturalsteuer“ Wehrpflicht
c.) Probleme
3.) Kosten der Wehrpflicht
a.) Die Verbilligung des Faktors Arbeit
b.) Wohlfahrtsverluste durch Zufallsauswahl
c.) Profis effizienter als Wehrpflichtige
d.) Dynamische Kosten
e.) Rechnungen zu den Opportunitätskosten
4.) Opportunitätskosten Freiwilligenarmee
a.) Marktgerechte Entlohnung der Soldaten
b.) Personalkostenerhöhung unter zwei Gesichtspunkten
c.) Zwischenergebnis: Budgetwirksame Mehrkosten
d.) Gesamtkosten unter Berücksichtigung der Opportunitätskosten der Freiwilligenarmee
5.) Gesamtrechnung und Entscheidung
VII. Politische Argumentationslinien
1.) Argumentationsmuster
a.) Wehrpflicht „legitimes Kind der Demokratie“/ Wehrpflicht als „Erziehung“ der Jugend?
b.) „Staat im Staate“?
c.) Zurückhaltung hinsichtlich Auslandseinsätzen durch Wehrpflichtarmee?
d.) Freiwilligenarmee Sammelbecken für Extremisten?
2.) Positionen der Parteien
a.) CDU/CSU
b.) SPD
c.) FDP
d.) Linkspartei.PDS
e.) Bündnis 90/Die Grünen
3.) Entscheidung
VIII. Gesamtabwägung
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht die Frage, ob die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland angesichts veränderter sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen, mangelnder Wehrgerechtigkeit und hoher volkswirtschaftlicher Kosten noch zeitgemäß ist und ob eine Umstellung auf eine Freiwilligenarmee eine sinnvolle Alternative darstellt.
- Sicherheitspolitische Bewertung der Wehrpflicht nach dem Kalten Krieg
- Analyse der Wehrgerechtigkeit anhand statistischer Daten und aktueller Rechtsprechung
- Ökonomische Kosten-Nutzen-Analyse: Wehrpflichtarmee vs. Freiwilligenarmee
- Demokratietheoretische Argumente und politische Positionen der Parteien
Auszug aus dem Buch
Die sicherheitspolitische Lage
Seit 1990 hat sich die sicherheitspolitische Lage gravierend verändert. Standen sich bis 1990 zwei verfeindete Blöcke gegenüber und verlief die Grenze dieser Blöcke mitten durch Deutschland, so ist BRD heute mit allen angrenzenden Staaten befreundet oder verbündet. Auch deshalb wird gefolgert, dass eine Gefährdung deutschen Staatsgebietes durch konventionelle Streitkräfte derzeit und auf absehbare Zeit nicht zu erkennen ist. Jedoch haben sich im Gegenzug neue Gefahren entwickelt. Dies ist namentlich der internationale Terrorismus, wie sich am 11.09.2001 gezeigt hat sowie neue Konfliktherde wie im nahen Osten, auf dem Balkan, in Afghanistan und Irak. Dies zeigt, dass trotz Wegfall des Ost-West-Konfliktes die Welt nicht friedlicher geworden ist.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Einführung in die aktuelle Debatte um die Wehrpflicht, beleuchtet sicherheitspolitische, gerechtigkeitsrelevante und finanzielle Aspekte.
II. Skizzierung der derzeitigen Rechtslage: Erläutert die verfassungsrechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Regelungen der Wehrpflicht in Deutschland.
III. Wehrpflicht in anderen Staaten: Betrachtet die Wehrstrukturen anderer NATO- und EU-Staaten und diskutiert die Probleme bei der Einführung von Freiwilligenarmeen.
IV. Die sicherheitspolitische Lage und die Konsequenzen für die Wehrpflicht: Analysiert die veränderte Bedrohungslage und die Argumente bezüglich der Notwendigkeit von Auslandseinsätzen.
V. Wehrgerechtigkeit: Untersucht die statistische Diskrepanz bei den Einberufungen und die dazugehörige aktuelle Rechtsprechung.
VI. Finanzielle Erwägungen- schlanker Staat ohne Wehrpflicht?: Führt eine ökonomische Analyse durch, inklusive der Opportunitätskosten und des Konzepts der „Naturalsteuer“.
VII. Politische Argumentationslinien: Setzt sich mit den demokratietheoretischen Argumenten der Befürworter auseinander und stellt die Positionen der verschiedenen Parteien dar.
VIII. Gesamtabwägung: Fasst die Ergebnisse zusammen und plädiert für eine Aussetzung der Wehrpflicht.
Schlüsselwörter
Wehrpflicht, Freiwilligenarmee, Wehrgerechtigkeit, Bundeswehr, Sicherheitspolitik, Opportunitätskosten, Naturalsteuer, Demokratietheorie, Auslandseinsätze, Rechtslage, Haushaltsbelastung, Personalstruktur, Berufsarmee, Rechtsstaatlichkeit, Militärökonomie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch, ob das System der allgemeinen Wehrpflicht in Deutschland im 21. Jahrhundert noch zu rechtfertigen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Fokus stehen die sicherheitspolitische Notwendigkeit, das Gebot der Wehrgerechtigkeit sowie die ökonomische Effizienz des Wehrpflichtsystems.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, auf Basis der untersuchten Faktoren zu bewerten, ob eine Beibehaltung der Wehrpflicht sinnvoll ist oder ob eine Umstellung auf eine Freiwilligenarmee vorzuziehen wäre.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es erfolgt eine interdisziplinäre Untersuchung, die verfassungsrechtliche Grundlagen, statistische Datenanalysen zur Einberufungspraxis und ökonomische Modelle zur Kostenbetrachtung kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Prüfung der Rechtslage, eine statistische Evaluation der Wehrgerechtigkeit, eine ökonomische Berechnung der Kosten (inkl. Opportunitätskosten) und eine kritische Auseinandersetzung mit politischen Argumenten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich vor allem mit den Begriffen Wehrpflicht, Wehrgerechtigkeit, Opportunitätskosten und Freiwilligenarmee beschreiben.
Warum wird die Wehrpflicht als "Naturalsteuer" bezeichnet?
Der Autor argumentiert, dass Wehrpflichtige für ihre Dienstleistung nur unzureichend entlohnt werden; diese Differenz zum Marktlohn wirkt wie eine implizite Einkommenssteuer, die nur von einem Teil der Bevölkerung getragen wird.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor zur Wehrgerechtigkeit?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aufgrund der extrem niedrigen Einberufungsquoten und der willkürlich wirkenden Ausnahmeregelungen das Gebot der Wehrgerechtigkeit faktisch nicht mehr gewahrt ist.
- Quote paper
- Niema Movassat (Author), 2006, Abschied von der Wehrpflicht?, Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/54544
