Die gegenwärtigen Außenbeziehungen der EU leiden unter einer Fragmentierung der Kompetenznormen einerseits und einer Duplizierung der Institutionen und Instrumente andererseits. Im Ergebnis spricht die Europäische Union gegenüber den Drittstaaten mit zwei Stimmen. Eine Stimme des Rates durch den Hohen Vertreter für gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine Stimme der Europäischen Kommission für die Geschäftsbereiche der Außenbeziehungen. Nicht ausgeschlossen ist auch, dass die EU nach außen sogar von bis zu 28 Stimmen vertreten wird: den 25 Mitgliedstaaten, der Ratspräsidentschaft, dem hohen Vertreter und der Kommission. Dieses führt zu Missverständnissen und Problemen von der Seite der Drittländer, die sich entscheiden müssen, an welchen der Repräsentanten der Europäischen Union sie sich wenden müssen. Nicht auszuschließen ist auch die Tatsache, dass die Repräsentanten des Rates und der Kommission, die wir in den wichtigen Städten wie New York haben, möglichst nicht miteinander reden, weil es sich um nichts anderes, als um einen Wettbewerb handelt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Stellung des Außenministers
- Gewinne des Außenministers
- Mögliche Reibungsfelder in der Praxis
- Der Europäische Auswärtige Dienst
- Personal
- Zuständigkeitsbereiche
- Institutionelle Verankerung
- Gewinn des EAD
- Der Außenminister und der EAD trotz der „gescheiterten“ Verfassung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Innovationen des Verfassungsvertrags, dem Außenminister der Union und dem Europäischen Auswärtigen Dienst, und untersucht ihre Stellung im Verfassungsentwurf sowie ihre Vorteile für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union. Des Weiteren werden Perspektiven für den Außenminister und den Europäischen Auswärtigen Dienst trotz des Scheiterns des Ratifizierungsprozesses analysiert.
- Die zentrale Rolle des Außenministers im auswärtigen Handeln der Union
- Die Funktionsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes
- Die Auswirkungen des Scheiterns des Verfassungsvertrags auf den Außenminister und den EAD
- Die Herausforderungen und Möglichkeiten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU
- Die Bedeutung von Kohärenz und Wirksamkeit in der europäischen Außenpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die gegenwärtige Fragmentierung der Kompetenznormen und die Duplizierung von Institutionen und Instrumenten in den Außenbeziehungen der EU dar, die zu einer Mehrstimmigkeit der Union gegenüber Drittstaaten führt. Die Hoffnung auf eine Lösung dieser Probleme liegt in den Neuerungen des Verfassungsvertrags: dem Außenminister der Union und dem Europäischen Auswärtigen Dienst.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Stellung des Außenministers im Verfassungsentwurf. Es beschreibt seine zentrale Rolle beim auswärtigen Handeln der Union und seine vielfältigen Funktionen, die das auswärtige Handeln der Union verbessern könnten. Es wird auf die „Doppelhut-Lösung“ eingegangen, die dem Außenminister sowohl den Vorsitz in der Ratsformation Auswärtige Angelegenheiten als auch die Funktion des Vizepräsidenten der Kommission zuschreibt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Außenminister, Europäischer Auswärtiger Dienst, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Verfassungsentwurf, Kohärenz, Wirksamkeit, Fragmentierung, Duplizierung, Drittstaaten, Mehrstimmigkeit, Irak-Krise, naming and shaming, Sprachrohr, internationale Bühne.
- Arbeit zitieren
- Anton Voronin (Autor:in), 2005, Der Europäische Außenminister und Europäischer Auswärtiger Dienst, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/53428
