Seit Mitte Dezember 2002 steht fest, welche europäischen Staaten ab 2004 der Europäischen Union beitreten dürfen. Für diese Staaten waren einige Bedingungen zu erfüllen. U.a. musste der einzelne Staat institutionelle Stabilität und demokratische und rechtstaatliche Ordnung bzw. bis zum Beitritt Bemühungen dahingehend vorweisen. In diesen Bereich gehört auch die Bekämpfung der noch sehr hohen Korruption in den einzelnen Ländern. Aber welche Vorbilder haben diese Staaten? In Deutschland ist das Thema Korruption fast täglich in den Medien präsent. Seit März diesen Jahres läuft der Prozess gegen die Herforder Installationsfirma "Büker", in die auch der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Günter Rixe verwickelt ist. Im Jahr 2000 wurde die Spendenaffäre der CDU aufgedeckt und sorgte für internationales Aufsehen. Zwei Jahre später geriet auch die SPD mit einer Spendenaffäre in die Schlagzeilen.
Doch nicht nur auf nationaler Ebene existiert Korruption. Die Europäische Kommission, die u.a. den Beitritt der Staaten überwacht, musste sich mit Vorwürfen der Korruption auseinandersetzen. Letztendlich führte das zum geschlossenen Rücktritt der Kommissionsmitglieder im März 1999.
Diese Hausarbeit wird im zweiten Kapitel die Europäische Kommission, deren Mitglieder und die Aufgaben beschreiben. Daran kann aufgezeigt werden, wo die Schwachstellen, die die Korruption begünstigen, liegen. Im anschließenden Kapitel wird der Begriff Korruption erläutert. Es wird nach möglichen Ursachen geforscht und an Hand eines Beispiels eine Affäre vom Beginn bis zu den Folgen geschildert. Im letzten Kapitel werden Vorschläge zur Bekämpfung der Korruption, die teilweise schon während der Korruptionsaffä-re der Europäischen Kommission umgesetzt wurden, beschrieben und beurteilt. Abschließend folgt eine Zusammenfassung.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Europäische Kommission
2.1. Die Aufgaben der Europäischen Kommission
2.2. Der Präsident der Europäischen Kommission
2.3. Die Kommissare der Europäischen Kommission
3. Korruption und ihre Folgen
3.1. Was bedeutet Korruption?
3.1.1. Die Bestechung
3.1.2. Die Veruntreuung
3.1.3. Der Nepotismus
3.2. Handlungen im Rahmen der Korruption
3.2.1. Die kleinen und situationsbedingten Korruptionen
3.2.2. Die großen, langfristig angelegten Korruptionen
3.3. Korruption und ihre Ursachen
3.4. Der Korruptionsindex
3.5. Korruption in der Europäischen Kommission
4. Instrumente zur Bekämpfung der Korruption
4.1. Der Misstrauensantrag
4.2. "Der Rat der Fünf Weisen"
4.3. Der Bericht
4.4. Beurteilung der Instrumente
5. Zusammenfassung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Phänomen der Korruption mit einem spezifischen Fokus auf die Europäische Kommission. Ziel ist es, die strukturellen Schwachstellen innerhalb der Institution zu analysieren, die Korruptionsaffäre der Ära Santer aufzuarbeiten und die Wirksamkeit der eingesetzten politischen Instrumente zur Bekämpfung von Missbrauch und Nepotismus kritisch zu bewerten.
- Grundlagen und Definitionen von Korruption, Bestechung und Nepotismus.
- Strukturanalyse der Europäischen Kommission und deren Entscheidungswege.
- Detaillierte Untersuchung der Santer-Kommissions-Krise.
- Evaluierung politischer Kontrollmechanismen wie Misstrauensanträge und Expertenberichte.
- Diskussion über präventive Maßnahmen und die allgemeine Korruptionsanfälligkeit.
Auszug aus dem Buch
3.5. Korruption in der Europäischen Kommission
Dass Korruption selbst in den "höchsten Etagen" existiert, hat sich am Beispiel der Europäischen Kommission unter der Führung von Jacques Santer gezeigt. Im Jahr 1996 begann eine der schwersten Krisen seit der Gründung der Gemeinschaft. Der sogenannten Santer-Kommission wurde vom Europäischen Rechnungshof Betrug und Korruption bei der Ausführung des Gesamthaushaltsplans für das Jahr 1996 vorgeworfen.
Als im September 1998 für Bosnien und Afrika gedachte Hilfsgelder der Europäischen Hilfsorganisation "Echo" in Millionenhöhe verschwanden, schaltete die Europäische Kommission die Justiz ein. Gleichzeitig erhoben Europa-Abgeordnete gegenüber der Kommission den Vorwurf diese Betrügereien zu decken. Es sollten Belege fehlen und falsche Rechnungen sowie fiktive Berichte vorgelegt worden sein. Es wurde vermutet, dass ein Teil der Mittel, die für Hilfseinsätze vorgesehen waren, für Verwaltungspersonal verwendet wurde.
Noch im Oktober 1998 weist der Kommissionspräsident Santer die gegen die Kommission gerichteten Vorwürfe zurück. Im Dezember desselben Jahres schlug die Kommission die Einrichtung eines unabhängigen Amtes "Olaf" vor, das die meisten Aufgaben der Betrugsbekämpfungseinheit "Uclaf" übernehmen sollte. Die unabhängige Behörde sollte auf eigene Initiative Betrugsfälle in allen Gemeinschaftsinstitutionen untersuchen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik der Korruption in der EU ein und erläutert den Anlass der Arbeit, insbesondere den Rücktritt der EU-Kommission im Jahr 1999.
2. Die Europäische Kommission: Dieses Kapitel beschreibt die Aufgaben, die Führungsstruktur und die Rollenverteilung innerhalb der Europäischen Kommission als zentralem Steuerungsorgan.
3. Korruption und ihre Folgen: Hier werden Definitionen von Korruptionsformen wie Bestechung und Nepotismus dargelegt und die spezifischen Ursachen sowie der Korruptionsskandal der Santer-Kommission detailliert beleuchtet.
4. Instrumente zur Bekämpfung der Korruption: Das Kapitel analysiert die Wirksamkeit politischer Instrumente wie des Misstrauensantrags und des Berichts des "Rats der Fünf Weisen" bei der Aufarbeitung der Skandale.
5. Zusammenfassung: Das abschließende Kapitel reflektiert die Unvermeidbarkeit von Korruptionsrisiken durch menschliche Bedürfnisse und bewertet die getroffenen Gegenmaßnahmen skeptisch.
Schlüsselwörter
Korruption, Europäische Kommission, Santer-Kommission, Bestechung, Nepotismus, Veruntreuung, Misstrauensantrag, OLAF, Europäisches Parlament, Transparenz, politische Ethik, Rechnungshof, Machtmissbrauch, Vetternwirtschaft, Kontrollsysteme.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Korruptionsproblematik innerhalb der Europäischen Kommission und untersucht die Hintergründe sowie die politischen Reaktionen auf den Skandal Ende der 1990er Jahre.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen die Definition von Korruptionsformen, die Organisationsstruktur der EU-Kommission und die Instrumente parlamentarischer Kontrolle.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Korruption entsteht, wie sie in der EU-Kommission auftrat und ob die ergriffenen Instrumente effektiv sind, um das Vertrauen der Bürger wiederherzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und analysierende Methode, die auf Literaturrecherche und der Aufarbeitung offizieller Berichte zur EU-Korruptionsaffäre basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine strukturelle Beschreibung der Kommission, eine theoretische Einordnung von Korruptionsbegriffen und eine detaillierte Fallanalyse der Santer-Kommission.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind Korruption, Europäische Kommission, Machtmissbrauch, politische Kontrolle und Santer-Kommission.
Was untersuchte der "Rat der Fünf Weisen" konkret?
Dieser Ausschuss untersuchte, wie die Kommission mit Betrug, Missmanagement und Günstlingswirtschaft umging und prüfte die Vergabe von Verträgen mit finanziellen Auswirkungen.
Warum hält der Autor die Gründung des OLAF für fragwürdig?
Der Autor argumentiert, dass das OLAF als Teil der Europäischen Kommission zu nah an der Institution agiert, um das verlorene Vertrauen der Bürger vollständig wiederherstellen zu können.
- Arbeit zitieren
- Kristina Mechnik (Autor:in), 2003, Korruption in der EU-Kommission? Ein Kurzreferat, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/50784
