Dieses Werk wurde im Jahre 2005, im Rahmen des Seminars Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Helmut-Schmidt Universität in Hamburg, erstellt.
Die dieser Untersuchung zugrunde liegende Fragestellung lautet: Wer ist ein Terrorist? Zum Verhältnis von Terrorismus, Völkerrecht und internationaler Sicherheit.
Der Terrorismus ist kein neues Phänomen, sondern gründet der Begrifflichkeit nach auf dem „régime de la terreur“, also der jakobinischen Schreckensherrschaft, im Zusammenhang mit der Französischen Revolution. Eine genaue Definition des Begriffs Terrorismus ist schwierig, kann dieser Sachverhalt doch zum Gegenstand historischer, politologischer, sozialwissenschaftlicher und kriminologischer Forschung gemacht werden. Je nach Erkenntnisinteresse, wird jeder dieser wissenschaftlichen Disziplinen zu einem anderen Ergebnis kommen, was die Definition des Wortes Terrorismus anbelangt.
Besonders die Ereignisse des 11. September 2001 haben der Forschung in Völkerrecht und Politikwissenschaft neue Impulse gegeben. Während in der Völkerrechtslehre die Diskussion um die Frage kreiste, unter welchen Voraussetzungen es einem von Terroranschlägen betroffenen Staat möglich ist, militärische Gegenmaßnahmen zu ergreifen, wurde in der politikwissenschaftlichen Forschung das Hauptaugenmerk auf den Wandel von Gewaltformen in den internationalen Beziehungen gerichtet. Insbesondere der Aspekt der Transnationalität heutiger Ausprägungen des Terrorismus fand bei letztgenannter wissenschaftlicher Disziplin Beachtung. Auch wurde über weltordnungspolitische Konzepte nachgesonnen, die nachhaltig eine Verhinderung terroristischer Gewalt ermöglichen sollte.
Der vorliegenden Untersuchung liegt die Absicht zugrunde, zwischen der völkerrechtlichen sowie der politikwissenschaftlichen Sichtweise zu vermitteln und hierbei zu ermitteln, wie der transnationale Terrorismus, welcher eine ständige Bedrohung für die internationale Sicherheit darstellt, wirksam zu bekämpfen ist.
Hierbei wird auch das Handeln der USA nach den Anschlägen des 11. September 2001 analysiert, kann dieses doch als Beispiel dafür herangezogen werden, wie ungeeignet eine einseitige militärische Handlungsweise, in Verbindung mit der Geringschätzung geltenden Völkerrechts, bei der Bekämpfung des transnationalen Terrorismus sein kann.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung.
2 Verpflichtungen der Staaten im Umgang mit dem internationalen Terrorismus.
2.1 Die Beachtung der Menschenrechte.
2.2 Grundsatz 21 der Erklärung der Stockholmer Konferenz der VN.
2.3 Artikel 2 Ziffer 4 ChVN.
3 Unilaterales militärisches Handeln von Staaten bei der Terrorismusbekämpfung.
3.1 Artikel 51 ChVN.
3.2 Möglichkeiten der Bekämpfung des internationalen und transnationalen Terrorismus.
3.2.1 Die idealistische Option.
3.2.2 Die realistische Option.
3.3 Das unilaterale militärische Vorgehen der USA im „Kampf gegen den Terrorismus“.
3.4 Zwischenergebnis.
4 Die Notwendigkeit der Schaffung und Verbesserung von Strukturen der „Global Governance“.
5 Schlussbetrachtung.
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das komplexe Verhältnis zwischen Terrorismus, Völkerrecht und internationaler Sicherheit. Das primäre Ziel besteht darin, die völkerrechtliche Zulässigkeit unilateraler militärischer Reaktionen auf transnationale terroristische Bedrohungen zu bewerten und Lösungsansätze jenseits rein militärischer Strategien zu explorieren.
- Völkerrechtliche Verpflichtungen von Staaten im Kontext des internationalen Terrorismus.
- Die Reichweite und Interpretation des Selbstverteidigungsrechts nach Artikel 51 ChVN.
- Kritische Analyse des unilateralen militärischen Handelns der USA nach dem 11. September 2001.
- Der "Global Governance"-Ansatz als zukunftsorientierte Alternative zur Terrorismusbekämpfung.
Auszug aus dem Buch
3.2 Möglichkeiten der Bekämpfung des internationalen und transnationalen Terrorismus.
Der 11. September 2001 hat in eindringlicher Weise deutlich gemacht, dass die von terroristischen Anschlägen herrührenden Schäden in keiner Weise als marginal abgetan werden können, sondern ihrer Schwere nach bereits kriegerischen Akten gleichkommen, wie sie aus zwischenstaatlichen Kriegen hinreichend bekannt sind. So forderten die Anschläge des 11. September 2001 gar mehr Todesopfer, als der japanische Angriff auf die amerikanische Pazifikflotte in Pearl Harbor am 07. Dezember 1941.
Auf der Hawaiiinsel Oahu starben an letztgenanntem Datum 2.395 Personen, während 2.948 Menschen in den Trümmern des World Trade Centers in New York ums Leben kamen. Von den in beiden Fällen gegebenen hohen Sachschäden einmal ganz abgesehen. Zwar lässt sich ganz allgemein feststellen, dass es sich beim Terrorismus um eine Form der Gewaltanwendung handelt, die wesentlich über indirekte Effekte der Gewalt Erfolge erringen will, doch hat sich bereits seit den siebziger und achtziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts angedeutet, dass sich die Erscheinungsform des Terrorismusphänomens zunehmend wandelt. So beschränken Terroristen ihre Anschläge nicht mehr auf einzelne, ausgewählte Vertreter der ihnen verhassten Herrschafts- und Gesellschaftssysteme, sondern versuchen durch das wahllose töten einer möglichst großer Zahl Unbeteiligter Aufsehen zu erregen sowie Angst, Schrecken und Panik innerhalb der Bevölkerung eines Staates zu erzeugen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung.: Die Einleitung definiert das Thema, erläutert die Schwierigkeit der Begriffsbestimmung von Terrorismus und stellt die methodische Herangehensweise vor.
2 Verpflichtungen der Staaten im Umgang mit dem internationalen Terrorismus.: Dieses Kapitel prüft, inwieweit Staaten völkerrechtlich verpflichtet sind, Terrorismus nicht zu unterstützen oder zu dulden, und analysiert hierzu Menschenrechte sowie das allgemeine Gewaltverbot.
3 Unilaterales militärisches Handeln von Staaten bei der Terrorismusbekämpfung.: Der Hauptteil untersucht die völkerrechtliche Grundlage für militärisches Vorgehen, insbesondere Artikel 51 ChVN, und stellt idealistische sowie realistische Optionen der Terrorbekämpfung gegenüber.
4 Die Notwendigkeit der Schaffung und Verbesserung von Strukturen der „Global Governance“.: Dieses Kapitel stellt das Global Governance Konzept als ganzheitliche Alternative zur militärischen Logik vor, um die strukturellen Ursachen des Terrorismus zu adressieren.
5 Schlussbetrachtung.: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und betont, dass eine gerechte internationale Ordnung und institutionelle Reformen für eine langfristige Sicherheit unerlässlich sind.
Schlüsselwörter
Völkerrecht, Terrorismus, internationale Sicherheit, Gewaltverbot, Charta der Vereinten Nationen, Selbstverteidigungsrecht, Artikel 51 ChVN, Transnationalität, Global Governance, militärische Intervention, Menschenrechte, Staatensouveränität, Friedensbedrohung, USA, Al-Qaida.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen im Umgang mit Terrorismus und untersucht, wie Staaten auf transnationale terroristische Bedrohungen reagieren können, ohne dabei völkerrechtliche Standards zu verletzen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Themen sind das Gewaltverbot, das Recht zur Selbstverteidigung bei terroristischen Anschlägen, die Rolle der USA im sogenannten Anti-Terror-Krieg sowie Konzepte der Global Governance.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Untersuchung?
Die zentrale Frage lautet: "Wer ist ein Terrorist?" und wie sich die Beziehung zwischen Terrorismus, Völkerrecht und internationaler Sicherheit in einer globalisierten Welt wirksam und regelkonform gestalten lässt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche und politikwissenschaftliche Analyse, indem sie völkerrechtliche Texte und Verträge mit sicherheitspolitischen Diskursen verknüpft und diese theoretisch evaluiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den Staatenpflichten, den Möglichkeiten und rechtlichen Grenzen unilateralen militärischen Handelns sowie den unterschiedlichen strategischen Ansätzen zur Terrorismusbekämpfung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Neben dem Terrorismusbegriff sind dies Völkerrecht, Charta der Vereinten Nationen (ChVN), Selbstverteidigungsrecht, Artikel 51, Souveränität und Global Governance.
Wie bewertet der Autor das Vorgehen der USA nach dem 11. September 2001?
Der Autor steht dem unilateralen militärischen Vorgehen der USA kritisch gegenüber, da es die Gefahr einer Aushöhlung des völkerrechtlichen Gewaltverbots birgt und für eine langfristige Problemlösung meist untauglich ist.
Was versteht man in diesem Kontext unter einer "idealistischen" versus einer "realistischen" Option?
Die idealistische Option sieht Terrorismusbekämpfung als polizeiliche Gemeinschaftsaufgabe der Weltgemeinschaft, während die realistische Option die Handlungsfähigkeit der Einzelstaaten betont und eine weite Auslegung des Selbstverteidigungsrechts fordert.
- Arbeit zitieren
- Diplom-Politologe Terry Daniel Meincke (Autor:in), 2005, Wer ist ein Terrorist? Zum Verhältnis von Völkerrecht, internationaler Sicherheit und Terrorismus, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/50754
