In dieser Arbeit soll es zu einer Darstellung des historischen Hintergrunds des Nahostkonfliktes, sowie der einschlägigen gerichtlichen Entscheidungen kommen. Es handelt sich um eine rechtliche Diskussion über die völkerrechtliche Vereinbarkeit der Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland. Dabei wird beginnend ausführlich auf den historischen Hintergrund eingegangen, um die Kernfragen für jeden Leser zugänglich zu machen. Anschließend wird die Frage der Vereinbarkeit aus Sicht verschiedener Rechtsinstitutionen beleuchtet und diskutiert. Außerdem wird genauer auf die Schutzbedürftigkeit beider Parteien eingegangen. Im weiteren Verlauf der Arbeit wird außerdem betrachtet, welche internationalen Bemühungen in den letzten Jahren getätigt wurden, um den Konflikt zu beenden und wo deren rechtliche Probleme lagen.
Es ist seit Jahrzehnten nahezu ein Ding der Unmöglichkeit eine zufriedenstellende Lösung für den Nahostkonflikt zwischen den jüdischen Israelis und den muslimischen Palästinensern zu finden. Es geht um den Anspruch von heiligen Stätten, über Siedlungsbau bis hin zu Terroranschlägen. Um sich vor diesen Anschlägen schützen zu können, baute Israel mit Beginn dieses Jahrhunderts eine über 750 Kilometer lange Sperranlage, welche verhindern sollte, dass muslimische Attentäter Zugang zu israelischem Territorium bekommen, um dort Anschläge zu verüben.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Geschichtlicher Hintergrund der Sperranlagen zwischen Israel und dem Westjordanland
I. Vom Ersten Weltkrieg bis zum Yom Kippur-Krieg
1. Der UN-Teilungsplan und seine Folgen
2. Suezkrise von 1956
3. Veränderungen durch den Sechs-Tage-Krieg im Jahre 1967 und den Yom Kippur-Krieg 1973
II. Die erste Intifada und die Al-Aqsa-Intifada als Begründung zum Bau der Sperranlagen
III. Verlauf – Begrifflichkeit – Beschaffenheit - Folgen
C. Rechtsgrundlage und Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts
I. Einordnung der auf israelisch Gebiet liegenden Abschnitte der Anlage
II. Einordnung der Teile der Sperranlage auf dem Gebiet des Westjordanland
III. Anwendung der Haager Landkriegsordnung (HLKO)
1. Aus Sicht des IGH
2. Aus Sicht Israels
IV. Anwendbarkeit des IV. Genfer Abkommens
D. Rechtsgrundlage und Anwendbarkeit von Menschenrechtsnormen
I. Existenz eines palästinensischen Volkes
E. Verletzung der Rechte des palästinensischen Volkes
I. Verletzung des Rechts auf Selbstbestimmung und Verstoß gegen Art 49 Abs. 6 IV. GK
II. Verletzung des völkerrechtlichen Schutzes der palästinensischen Bevölkerung
III. Israels Rechtfertigung durch das Notstandsrecht
F. Entscheidungen des israelischen Verfassungsgerichts
I. Die „Beit Sourik“-Entscheidung des ISC vom 30. Juni 2004
II. Die „Alfei Menashe“-Entscheidung des ISC vom 15. September 2005
III. Der Bil´in-Fall vom 4. September 2007
IV. Resümee der israelischen Urteile
G. Folgen des IGH Gutachtens und die aktuelle Situation
H. Ist die Sperranlage mit der innerdeutschen Mauer vergleichbar?
I. Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die völkerrechtliche Zulässigkeit der israelischen Sperranlagen zum Westjordanland unter Berücksichtigung historischer Konfliktlinien sowie nationaler und internationaler gerichtlicher Entscheidungen.
- Historische Entwicklung des Nahostkonflikts im 20. Jahrhundert
- Anwendbarkeit humanitärer Völkerrechtsnormen und Menschenrechte
- Rechtliche Bewertung des Verlaufs der Sperranlage durch palästinensisches Gebiet
- Rolle und Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofes (IGH) im Vergleich zum israelischen Supreme Court (ISC)
- Vergleich der Sperranlage mit der historischen innerdeutschen Mauer
Auszug aus dem Buch
B. Geschichtlicher Hintergrund der Sperranlagen zwischen Israel und dem Westjordanland
Zum allgemeinen Verständnis der Nahostproblematik ist es von Vorteil den historischen Hintergrund, vor allem den des 20. Jahrhunderts, dieser Region zu betrachten, da viele der noch heute bestehenden Probleme und Konflikte auf religiösen, kulturellen und politischen Begebenheiten der letzten Jahrzehnte beruhen. Auf Grund dieser Problematiken entschied sich der Staat Israel zum Bau der immer noch bestehenden Sperranlagen zum Westjordanland. Auch die Entwicklung der heute bestehenden Grenzen gilt es zu betrachten, um eine Rechtsmäßigkeit der Sperranlagen untersuchen zu können.
I. Vom Ersten Weltkrieg bis zum Yom Kippur-Krieg
Das Gebiet Palästina wurde durch die Kämpfe des Ersten Weltkrieges von britischen Truppen erobert und dann zu britischem Mandatsgebiet erklärt, was auch 1922 durch den Völkerbund bestätigt wurde. In den zwei darauffolgenden Jahrzehnten kam es zu immer mehr Konflikten zwischen Palästinensern und Juden, da der Anteil der, aus dem faschistisch gewordenen Europa geflüchteten Juden auf palästinensischen Gebiet extrem anstieg. Die Konflikte hatten zur Folge, dass das britische Königreich beschloss, sein Mandat an die Vereinten Nationen zurückzugeben.
1. Der UN-Teilungsplan und seine Folgen
Der nächste ausschlaggebende Akt, welcher erheblich zur Entstehung weiterer Konflikte beitrug, war der Beschluss der UN-Generalversammlung vom 29. November 1947, welcher die Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Teil zur Folge hatte. An dieser Stelle ist anzumerken, dass die deutlich überzähligen Palästinenser auf britischem Mandatsgebiet nicht dazu befragt wurden. Der sog. UN-Teilungsplan legte fest, dass die jüdische Bevölkerung etwas mehr Land zugewiesen bekam. Dies stieß in den arabischen Ländern auf großen Widerspruch aufgrund der deutlichen Überzahl des palästinensischen Volkes und auch, da das Land, welches den Palästinensern zugewiesen wurde, sehr unfruchtbar ist.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung skizziert den Nahostkonflikt und stellt die Forschungsfrage nach der juristischen Vereinbarkeit der israelischen Sperranlage mit internationalem Völkerrecht.
B. Geschichtlicher Hintergrund der Sperranlagen zwischen Israel und dem Westjordanland: Das Kapitel beleuchtet die historischen Ursprünge des Konflikts, von der Mandatszeit bis hin zur zweiten Intifada als unmittelbaren Anlass für den Mauerbau.
C. Rechtsgrundlage und Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts: Hier wird die Anwendbarkeit der Haager Landkriegsordnung und der IV. Genfer Konvention auf die besetzten palästinensischen Gebiete rechtlich geprüft.
D. Rechtsgrundlage und Anwendbarkeit von Menschenrechtsnormen: Dieses Kapitel erörtert, ob internationale Menschenrechtspakte aufgrund der dauerhaften Kontrolle durch Israel auf das Westjordanland anwendbar sind.
E. Verletzung der Rechte des palästinensischen Volkes: Die Analyse konzentriert sich auf die Verletzung des Selbstbestimmungsrechts und des völkerrechtlichen Schutzes der Bevölkerung durch den Bauverlauf.
F. Entscheidungen des israelischen Verfassungsgerichts: Dargestellt wird die Rechtsprechung des israelischen Supreme Court in den Fällen Beit Sourik, Alfei Menashe und Bil´in sowie deren völkerrechtliche Einordnung.
G. Folgen des IGH Gutachtens und die aktuelle Situation: Das Kapitel bewertet die Auswirkungen des IGH-Gutachtens auf die Praxis vor Ort und die anhaltende Siedlungsproblematik.
H. Ist die Sperranlage mit der innerdeutschen Mauer vergleichbar?: Es werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem israelischen Sperrsystem und der historischen innerdeutschen Mauer erörtert.
I. Zusammenfassung: Die Arbeit schließt mit dem Fazit, dass der Verlauf der Anlage völkerrechtswidrig ist und die Konfliktsituation nachhaltig verschärft.
Schlüsselwörter
Nahostkonflikt, Sperranlage, Völkerrecht, Westjordanland, Intifada, Menschenrechte, Haager Landkriegsordnung, IV. Genfer Konvention, Siedlungspolitik, Selbstbestimmungsrecht, IGH, Supreme Court, Notstandsrecht, De-Facto-Annexion, Grenzsicherung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die völkerrechtliche Legitimität der israelischen Sperranlagen im Westjordanland und deren Auswirkungen auf die palästinensische Bevölkerung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen der historische Kontext, das humanitäre Völkerrecht, internationale Menschenrechtsnormen sowie die Rechtsprechung des IGH und des israelischen Supreme Court.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Bau der Sperranlage juristisch zu hinterfragen und zu prüfen, ob dieser mit geltenden internationalen Verträgen und menschenrechtlichen Grundsätzen in Einklang steht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und analytische Herangehensweise, bei der historische Prozesse und juristische Dokumente gegenübergestellt und völkerrechtlich bewertet werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst die völkerrechtliche Einordnung des Anlagenbaus, die Analyse der Betroffenheit der palästinensischen Bevölkerung sowie eine kritische Auseinandersetzung mit den Urteilen des israelischen Verfassungsgerichts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Völkerrechtswidrigkeit, Westjordanland, IGH-Gutachten, Selbstbestimmung und Siedlungspolitik.
Welche Rolle spielt die Haager Landkriegsordnung in der Argumentation?
Sie dient als Basis zur Beurteilung, ob die Wegnahme und Zerstörung palästinensischen Eigentums durch den Bau der Anlage aus militärischen Gründen legitimiert werden kann.
Wie bewertet der Autor den israelischen Supreme Court?
Der Autor stellt fest, dass das Gericht zwar in Einzelfällen zu Kompromissen bereit war, jedoch in grundlegenden Fragen der Besatzung und des Völkerrechts oft entgegen der internationalen Rechtsprechung urteilte.
- Arbeit zitieren
- Kai Michael Beckers (Autor:in), 2017, Völkerrechtliche Vereinbarkeit der Sperranlage zwischen Israel und dem Westjordanland, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/506976
