Neben den „Traditions-Medien“ wie etwa dem Buch oder der Zeitung, dem Fernsehen oder dem Radio, üben auch die „Neuen Medien“ wie die Email, der Chat oder die Online-Zeitung große Wirkungen auf Menschen aus. Während im Jahr 1997 rund 6,5% der Deutschen eine gelegentliche Online-Nutzung vermeld eten, waren es im vergangenen Jahr bereits 55,3%. Von einer derartig stark frequentierten Mediennutzung - sei es nun im Internet oder in anderen Bereichen - geht somit eine Wirkung auf das Individuum wie auch auf die gesamte Gesellschaft aus.
Diese (wechselseitigen) Wirkungen verlangen nach rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Regelungswerken. Da Rechtsprechung und Gesetzgebung auf bisher unbekannte Probleme nur nachträglich reagieren können und alle Medien in verschiedene gesellschaftliche Bereiche diffundieren, existiert heute kein eigenes, in sich geschlossenes „Medienrecht“. Anders als etwa das Strafgesetzbuch, das strafrechtliche Delikte erfasst und (be-)wertet, ist das Medienrecht als Konglomerat von verschiedenen Gesetzen, Verträgen und Urteilen zu verstehen. Darunter sind Regelungen für die verschiedenen Mediengattungen Presse, Rundfunk, Film, Neue Medien und die journalistische Arbeitspraxis zu subsumieren.
In der vorliegenden Arbeit wird die Rechtsmaterie einzelner Medien umrissen und aufgeschlüsselt. Dabei legt der Autor u.a. ein besonderes Augenmerk auf die jeweiligen Kompetenzen des Bundes bzw. der Länder. Zur Erläuterung der einze lnen Sachverhalte werden neben den einschlägigen Paragraphen der entspreche nden Gesetze und Verträge auch konkrete Beispiele aus der Praxis angeführt und erläutert. So liefert die Arbeit einen einführenden Einblick in die verschiedenen Rechtsapekte der M ediengesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland, bezogen auf die verfassungsrechtliche Basis, die Presse, die journalistische Praxis und die Neuen Medien.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Verfassungsrechtliche Basis
2.1. Die Grundrechte
2.2. Masse und Individuum
2.3. Meinungspluralismus als Grundsatz
2.4. Grenzen gegen den Missbrauch
2.5. Kompetenzen von Bund und Ländern
3. Presserecht und journalistische Praxis
3.1. Die historische Entwicklung
3.2. Der Stand heute
3.3. Kontrolle und Sanktion
3.4. In der Praxis
3.5. Fazit
4. Recht der Neuen Medien
4.1 Kompetenzen von Bund und Länder
4.2 Einzelne Regelungsaspekte
4.3. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit gibt einen einleitenden Überblick über die komplexen Rechtsaspekte der modernen Mediengesellschaft in Deutschland. Dabei liegt das primäre Ziel darin, die Rechtsmaterie einzelner Medienbereiche zu umreißen und aufzuschlüsseln, wobei ein besonderes Augenmerk auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die Pressefreiheit sowie die spezifischen Regelungen für neue digitale Medien gelegt wird.
- Verfassungsrechtliche Grundlagen und Kommunikationsfreiheiten (Art. 5 GG).
- Struktur und historische Entwicklung des Presserechts in Deutschland.
- Journalistische Praxis, Selbstkontrolle durch den Presserat und Schutz von Persönlichkeitsrechten.
- Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Medienbereich.
- Rechtliche Herausforderungen und Rahmenbedingungen im Bereich der Neuen Medien (Internet).
Auszug aus dem Buch
3.1. Die historische Entwicklung
Bis zu diesem Status aber musste die Presse einen wechselvollen und schwierigen Weg hinter sich bringen. Nachdem das Zeitungswesen in der Weimarer Republik in die verschiedensten politischen Himmelsrichtungen zerstreut war, wurde es ab 1933 zunehmend reglementiert. Nach der Machtübernahme verboten die Nationalsozialisten sowohl die kommunistische als auch die sozialdemokratische Presse. Mittels des so genannten „Schriftleitergesetz“ und direkten Anweisungen an Presseorgane versuchten die Funktionäre, die bürgerliche Presse braun einzufärben. So musste etwa das „Berliner Tageblatt“ 1936 eingestellt werden. „Ende 1944 befanden sich noch 625 Tageszeitungen mit einer Auflage von 4,4 Millionen Exemplaren in Privateigentum“, fasst Wilke (2005, 14) zusammen, „352 Zeitungen mit einer Auflage von 21 Millionen Exemplaren gehörten der NSDAP“.
Nach dem zweiten Weltkrieg war das Pressewesen von einer entsprechenden Lizenzvergabe durch die Alliierten abhängig. Diese rechtliche Schranke bestand durch den Erlass des Grundgesetzes ab 1949 nicht mehr, es galt die allgemeine Pressefreiheit. Sie wurde durch das am 21. September 1949 erlassene „Gesetz Nr. 5 über die Presse, den Rundfunk, die Berichterstattung und die Unterhaltungsstätten“ in ihrer Tragfähigkeit eingeschränkt. Dieses von der Alliierten Hohen Kommission festgesetzte Regelwerk „berechtigte die Besatzungsmächte allerdings weiterhin zu unmittelbaren Eingriffen in die Pressefreiheit“ (Altendorfer 2001, 37). Diese Ansprüche waren aber auf die Fälle beschränkt, bei denen die Integrität ihrer selbst durch öffentliche Äußerungen der Presse gefährdet würde.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Bedeutung der Medien für die Gesellschaft und erläutert die Notwendigkeit rechtlicher Regelungen, da kein einheitliches "Medienrecht" existiert.
Verfassungsrechtliche Basis: Dieses Kapitel behandelt die zentralen Grundrechte, insbesondere die Kommunikationsfreiheiten gemäß Art. 5 GG, sowie die staatliche Pflicht zur Gewährleistung eines pluralistischen Mediensystems.
Presserecht und journalistische Praxis: Hier wird die historische Entwicklung der Pressefreiheit sowie der aktuelle rechtliche Rahmen und die Selbstkontrolle durch den Deutschen Presserat analysiert.
Recht der Neuen Medien: Das Kapitel widmet sich der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern bei Internetdiensten sowie der spezifischen Gesetzgebung zur Regelung von Online-Angeboten und Jugendschutz.
Schlüsselwörter
Medienrecht, Grundgesetz, Pressefreiheit, Kommunikationsfreiheiten, Zensurverbot, Meinungspluralismus, Bund und Länder, Presserat, Journalistische Praxis, Neue Medien, Teledienstegesetz, Jugendschutz, Datenschutz, Urheberrecht, Online-Medien
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen des deutschen Mediensystems, von der verfassungsrechtlichen Basis über das Presserecht bis hin zu den spezifischen Regelungen für das Internet.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Kommunikationsfreiheiten des Grundgesetzes, die Pressefreiheit, journalistische Rechte und Pflichten sowie die rechtliche Einordnung neuer digitaler Kommunikationsformen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, einen einführenden Überblick über die Rechtsmaterie der Medien in Deutschland zu geben und aufzuzeigen, wie Gesetzgebung und Rechtsprechung auf die unterschiedlichen Mediengattungen reagieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche und medienhistorische Analyse unter Einbeziehung von Gesetzestexten, Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und fachwissenschaftlicher Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die verfassungsrechtliche Basis, das Presserecht samt historischer Entwicklung und aktueller Praxis sowie das Recht der Neuen Medien inklusive der Kompetenzverteilung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Medienrecht, Pressefreiheit, Art. 5 GG, journalistische Sorgfaltspflicht, Jugendschutz und Internetrecht.
Wie unterscheidet sich die Regulierung im Internet von der im Printbereich?
Im Internet greift neben dem MDStV auch das IuKDG des Bundes, wobei die Verantwortlichkeiten für eigene und fremde Inhalte aufgrund der technologischen Verbreitungsstruktur spezifisch differenziert werden müssen.
Welche Rolle spielt der Deutsche Presserat?
Der Presserat fungiert als Instanz der freiwilligen Selbstkontrolle, die durch öffentliche oder nichtöffentliche Rügen bei Regelverstößen die Einhaltung publizistischer Sorgfaltspflichten sicherstellt.
Wie wird das Spannungsfeld zwischen Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit gelöst?
Das gegenseitige Aufwiegen der Normen erfolgt im Einzelfall; dabei wird das Persönlichkeitsrecht gegen das öffentliche Informationsinteresse abgewogen, wobei Prominente oft andere Schutzkriterien erfüllen als Privatpersonen.
- Arbeit zitieren
- Michael Eble (Autor:in), 2005, Rechtliche Grundlagen der Mediengesellschaft, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/50642
