Die vorliegende Arbeit betrachtet die Chancen und Risiken der Grenzschutzagentur. Die Hausarbeit basiert überwiegend auf dem Studium wissenschaftlicher Literatur der Politikwissenschaften, migrationsbezogener Literatur sowie Erkenntnissen aus der Polizeiforschung. Zuerst werden der Aufbau und die Struktur von Frontex beschrieben und ihre Hauptaufgaben dargestellt. Danach analysiert der Autor die Chancen der Agentur, um im Anschluss deren Risiken zu betrachten.
Frontex soll vor allem dazu beitragen, die europäischen Außengrenzen zu sichern. Hinter dieser Agentur verbirgt sich jedoch eine europäische Institution, die wie kaum eine andere in der Kritik steht. So gerät die Agentur immer wieder in den medialen Brennpunkt und ihr wird vorgeworfen, ein Symbol für die europäische Abschottungspolitik zu sein, die auch vor menschenunwürdigen Aktionen nicht zurückschreckt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Ziel und Aufbau der Arbeit
2 Die Grenzschutzagentur FRONTEX
2.1 Entstehung
2.2 Aufgaben
2.3 Aufbau
3 Chancen und Risiken von FRONTEX
3.1 Chancen der Grenzschutzagentur FRONTEX
3.2 Risiken der Grenzschutzagentur FRONTEX
4 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Grenzschutzagentur FRONTEX im Kontext der europäischen Migrationspolitik. Das Ziel ist es, ein ausgewogenes Bild der Agentur zu zeichnen, indem sowohl ihre funktionellen Vorteile für die Grenzsicherheit als auch die schwerwiegenden menschenrechtlichen Bedenken kritisch analysiert werden.
- Historische Entstehung und organisatorischer Aufbau von FRONTEX
- Analyse der operativen Aufgaben in den Bereichen Grenzsicherung und Koordination
- Bewertung der sicherheitspolitischen Vorteile (Chancen) für die Mitgliedsstaaten
- Kritische Auseinandersetzung mit Menschenrechtsrisiken und dem Non-Refoulement-Prinzip
- Diskussion der Transparenzproblematik und der Rolle im europäischen Mehrebenensystem
Auszug aus dem Buch
3.2 Risiken der Grenzschutzagentur FRONTEX
Insbesondere Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen über immer wieder heftig Kritik an der Agentur:
„Thus, whilst criticisms of the EU asylum and migration policy are certainly not new, it appears that, in the last few years, FRONTEX has become the focal point for the sharp criticisms of pro-migrant and human rights groups.“ (Léonard 2010: 240).
Die Vorwürfe, die FRONTEX gegenüber gemacht werden, sind vielfältig und reichen von der Verletzung der Menschenrechte über die zunehmende Abschottung der Europäischen Union bis hin zur Geheimhaltung der verwendeten Methoden bei erstellten Risikoanalysen. Aufgrund des begrenzten Umfangs der Arbeit werden die Bereiche Refoulement-Verbot, die Asylantragsstellung, das Recht auf Ausreise sowie der Umgang mit Daten zur Risikoanalyse untersucht.
Das Non-Refoulement-Prinzip ist sowohl in Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) als auch in Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert. Es besagt, dass Individuen nicht zwangsweise in einen Staat zurückgewiesen werden dürfen, in dem ihnen „Verfolgung, Folter sowie andere Menschenrechtsverletzungen drohen“ (Deimel 2012: 132). Vor diesem rechtlichen Hintergrund stellen die von FRONTEX durchgeführten „push-backs“, bei denen Flüchtlinge, die sich bereits in unmittelbarer Grenznähe befanden, mitsamt ihren Booten zurückgedrängt wurden als auch das Umleiten von Booten mit Migranten an Bord ohne Einzelfallprüfung eine Verletzung des Prinzips dar. Weiterhin sind Kooperationen im Bereich des Migrationsmanagements, wie beispielsweise mit Libyen im Mittelmeer als sehr problematisch zu erachten. Libyen hat die GFK nicht ratifiziert, erhält von der EU finanzielle Unterstützung zur Migrationskontrolle und führt gemeinsame Seestreifen mit Italien durch (ebd.: 133).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die aktuelle Problematik der europäischen Grenzpolitik seit 2015 ein und definiert das Ziel der Arbeit, FRONTEX kritisch zu hinterfragen.
2 Die Grenzschutzagentur FRONTEX: Hier werden die Entstehung, die gesetzliche Grundlage, die Aufgabenbereiche wie Analyse und Koordination sowie die interne Struktur der Agentur erläutert.
3 Chancen und Risiken von FRONTEX: Dieses Kapitel stellt die Unterstützung der Mitgliedsstaaten und die Sicherheitsvorteile der Agentur den Menschenrechtsbedenken und Transparenzdefiziten gegenüber.
4 Fazit und Ausblick: Das Fazit fasst die wachsende Bedeutung von FRONTEX innerhalb der europäischen Sicherheitsarchitektur zusammen und verweist auf die Forderungen nach einer verstärkten europäischen Integration.
Schlüsselwörter
FRONTEX, Europäische Union, Grenzschutz, Migration, Menschenrechte, Non-Refoulement, Asylpolitik, Grenzsicherung, Europäische Grenz- und Küstenwache, Risikoanalyse, Push-backs, Sicherheitspolitik, Seenotrettung, Transparenz, Mehrebenensystem
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit befasst sich mit der Rolle der Grenzschutzagentur FRONTEX im Rahmen der europäischen Einwanderungspolitik und analysiert deren Funktion sowie die damit verbundene Kritik.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf den Aufgaben von FRONTEX, den sicherheitspolitischen Vorteilen für die EU-Mitgliedsstaaten sowie den ethischen und rechtlichen Risiken der Grenzschutzmaßnahmen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist eine differenzierte Betrachtung von FRONTEX, um aufzuzeigen, wie die Agentur einerseits zur Grenzsicherheit beiträgt und andererseits als Symbol für eine kritisch betrachtete Abschottungspolitik wahrgenommen wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, die politikwissenschaftliche Fachliteratur, migrationsbezogene Studien sowie Erkenntnisse aus der Polizeiforschung auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Struktur und Entstehung von FRONTEX sowie eine detaillierte Gegenüberstellung der Chancen und Risiken, unter anderem unter Berücksichtigung menschenrechtlicher Prinzipien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wesentlichen Begriffe sind FRONTEX, Grenzschutz, Migration, Menschenrechte, Sicherheitspolitik, Transparenz und die europäischen Außengrenzen.
Was besagt das im Text erwähnte Non-Refoulement-Prinzip?
Das Prinzip besagt, dass Flüchtlinge nicht in Gebiete zurückgeschickt werden dürfen, in denen ihnen Folter, Verfolgung oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.
Warum wird FRONTEX in Bezug auf Transparenz kritisiert?
Kritiker werfen der Agentur vor, dass sie Verfahren zur Risikoanalyse (wie CIRAM) und operative Details aufgrund ihrer Schnittstellenfunktion zwischen Polizei- und Geheimdienstarbeit der Öffentlichkeit gegenüber geheim hält.
- Arbeit zitieren
- Marcel Garbrecht (Autor:in), 2018, Chancen und Risiken der Grenzschutzagentur Frontex. Unerlässlich oder ersetzbar?, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/499434
