Die Hausarbeit fokussiert das Thema der (künstlichen) Gewinnverschiebung mittels der Rechteüberlassung immaterieller Vermögensgegenstände. Gleichzeitig wird die zum 1.1.2018 in Kraft getretene Lizenzschranke (§4j EStG) und deren Wirksamkeit analysiert.
Überschriften in den Medien wie "Google-Boss ist "sehr stolz" auf Steuertricks" oder "Apples Steuertricks kosten EU-Staaten mindestens vier Milliarden Euro" werfen viele Fragen auf. Beispielsweise wie sich Konzerne strukturieren oder Handels- und Steuerbilanzen ausgestalten, um Steuersätze von teilweise 1,9% - 2,5% zu erreichen. In einer Pressemitteilung des BMF vom 25.01.2017 sagte Dr. Wolfgang Schäuble einst: "Wir dulden nicht mehr, dass internationale Konzerne ihre Lizenzeinnahmen in Niedrigsteuerländer verschieben, ohne dass es dort einen Forschungsbezug gibt. […]".
Inhalt
Einleitung
1.1 Problemstellung am Beispiel von Apple
1.2 Ziel und Aufbau der Arbeit
2 BEPS – Aktionspunkt 5
2.1 Substanzanforderungen
2.3 Transparenzanforderungen
2.4 Auswirkungen und Kritik
3 §4j EStG - Lizenzschranke
3.1 Anwendungsbereich
3.2 Nahestehende Person als Gläubiger
3.3 Beispiel und Rechtsfolge
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert den 5. Aktionspunkt der OECD-Initiative "Base Erosion and Profit Shifting" (BEPS) im Hinblick auf die Bekämpfung künstlicher Gewinnverlagerungen durch immaterielle Wirtschaftsgüter und untersucht die Umsetzung sowie Wirksamkeit der deutschen Lizenzschranke (§4j EStG).
- Analyse der OECD-Substanz- und Transparenzanforderungen im Rahmen des BEPS-Projekts.
- Untersuchung des Nexus-Ansatzes zur verknüpften Besteuerung von F&E-Tätigkeiten und IP-Einkünften.
- Bewertung der deutschen Lizenzschranke (§4j EStG) bezüglich ihrer Anwendbarkeit und Rechtskonformität.
- Diskussion von Steuervermeidungsstrategien multinationaler Konzerne, insbesondere am Beispiel von Apple.
- Kritische Würdigung der Wirksamkeit steuerpolitischer Maßnahmen zur Eindämmung schädlicher Steuerpraktiken.
Auszug aus dem Buch
1.1 Problemstellung am Beispiel von Apple
Mit der Ausarbeitung des Deutschen Bundestages vom 9. April 2018 wird darge stellt welches Ausmaß und welche Bedeutung Steuervermeidungsmodelle ange nommen haben. Darunter werden Praktiken wie das „Modell Goldfinger“, „Brief kastenfirmen“ aber auch „Lizenz- und Patentboxen“ gelistet. Über das Ausmaß gibt es zahlreiche Berechnungen, diese reichen über einen weltweiten Schaden von 100 bis über 200 Milliarden US-Dollar. Innerhalb der Europäischen Union wird von einem Schaden zwischen 50 und 70 Milliarden Euro gesprochen. Der Fokus dieser Arbeit liegt jedoch auf der künstlichen Verschiebung von Gewinnen, durch die Überlassung von Nutzungsrechten, Lizenzen oder ähnlichen immateriellen Wirtschaftsgütern, da gerade diese Branchen in Zeiten der Digitalisierung beson ders an Bedeutung gewinnen.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die öffentliche Debatte um Steuertricks multinationaler Konzerne und führt in die Thematik der Gewinnverlagerung durch immaterielle Wirtschaftsgüter ein.
1.1 Problemstellung am Beispiel von Apple: Dieses Kapitel erläutert das Ausmaß von Steuervermeidungsmodellen und stellt die besondere Relevanz der Rechteüberlassung bei immateriellen Gütern im digitalen Zeitalter heraus.
1.2 Ziel und Aufbau der Arbeit: Hier wird das Ziel definiert, den 5. Aktionspunkt des BEPS-Projekts zu analysieren und die Umsetzung der Lizenzschranke in Deutschland zu untersuchen.
2 BEPS – Aktionspunkt 5: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die OECD-Arbeiten zur Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken und erläutert die Bedeutung des BEPS-Projekts.
2.1 Substanzanforderungen: Das Kapitel definiert den Rahmen für eine wesentliche Geschäftstätigkeit, um die Besteuerung an der tatsächlichen wirtschaftlichen Substanz auszurichten.
2.3 Transparenzanforderungen: Es wird der Rahmen für den Informationsaustausch über steuerliche Vorabzusagen zwischen den Mitgliedstaaten dargelegt.
2.4 Auswirkungen und Kritik: Hier werden kritische Aspekte der Vergünstigungen auf IP-Einkünfte ausländischer Betriebsstätten und mögliche Verstöße gegen die Niederlassungsfreiheit diskutiert.
3 §4j EStG - Lizenzschranke: Dieses Kapitel behandelt die deutsche Umsetzung des Nexus-Ansatzes in Form des §4j EStG als Instrument gegen schädliche Steuerpraktiken.
3.1 Anwendungsbereich: Hier wird der Anwendungsbereich der Lizenzschranke innerhalb der Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuergesetzes erläutert.
3.2 Nahestehende Person als Gläubiger: Das Kapitel erläutert die Kriterien für eine nahestehende Person im Sinne des Außensteuergesetzes, welche für die Abzugsbeschränkung relevant sind.
3.3 Beispiel und Rechtsfolge: Anhand einer Modellstruktur wird die Wirkungsweise der Lizenzschranke auf die steuerliche Belastung verdeutlicht.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Wirksamkeit der Lizenzschranke sowie den verbleibenden Nachholbedarf im internationalen Steuerrecht.
Schlüsselwörter
BEPS, Aktionspunkt 5, Steuervermeidung, Lizenzschranke, §4j EStG, Nexus-Ansatz, immaterielle Wirtschaftsgüter, Gewinnverlagerung, Substanzanforderungen, Transparenzanforderungen, Steuerwettbewerb, IP-Box, Forschung und Entwicklung, Konzernbesteuerung, OECD.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken durch multinationale Konzerne, insbesondere durch die künstliche Verlagerung von Gewinnen mittels immaterieller Wirtschaftsgüter im Rahmen der internationalen BEPS-Initiative.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Felder sind die OECD-Aktionspläne zu BEPS, die Definition von Substanz- und Transparenzanforderungen für geistiges Eigentum sowie die spezifische Implementierung der deutschen Lizenzschranke (§4j EStG).
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Analyse des 5. Aktionspunkts von BEPS und die Untersuchung, wie die deutsche Lizenzschranke zur fairen Besteuerung am Ort der Wertschöpfung beitragen kann.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine theoretische Analyse sowie die Auswertung von Abschlussberichten der OECD und Gesetzestexten, ergänzt um die beispielhafte Darstellung von Konzernstrukturen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die internationalen Standards der OECD (Nexus-Ansatz, Transparenz) erläutert und anschließend auf die deutsche Gesetzgebung (Lizenzschranke) sowie deren Anwendungsbereiche und Rechtsfolgen angewendet.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Untersuchung?
Wesentliche Begriffe sind BEPS, Nexus-Ansatz, Lizenzschranke, Substanzanforderungen, IP-Boxen und die Gewinnverlagerung bei immateriellen Gütern.
Warum wird das "Double Irish With a Dutch Sandwich"-Modell als Beispiel herangezogen?
Dieses Modell dient als prominentes Praxisbeispiel für die Steuervermeidung bei Unternehmen mit hohem geistigen Eigentum, wie Apple, um die Funktionsweise der kritisierten Steuerpraktiken illustrativ darzustellen.
Wie wirkt sich die Lizenzschranke gemäß §4j EStG praktisch aus?
Sie führt dazu, dass Aufwendungen für die Rechteüberlassung an nahestehende Personen nicht mehr voll abzugsfähig sind, sofern die Einnahmen beim Gläubiger einer niedrigen Besteuerung ohne hinreichenden Substanzbezug unterliegen.
Welche Rolle spielt der sogenannte "Nexus-Quotient" in der Arbeit?
Der Nexus-Quotient ist das zentrale Instrument zur Berechnung des steuerbegünstigten Anteils an IP-Einkünften, indem er die F&E-Aufwendungen ins Verhältnis zum geistigen Eigentum setzt.
Welches Fazit zieht der Autor zur Wirksamkeit der Maßnahmen?
Der Autor bewertet die Lizenzschranke als geeignetes Instrument zur fairen Besteuerung, sieht jedoch aufgrund der fehlenden internationalen Harmonisierung und spezifischer Anwendungsfragen noch kritischen Verbesserungsbedarf.
- Arbeit zitieren
- Christopher Döcke (Autor:in), 2019, BEPS Action 5. Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von Transparenz und Substanz, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/495823
