Im Jahr 1970 trafen in München die sechs Außenminister der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zum ersten mal im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit aufeinander. Das Thema des Treffens: Der Nahe Osten.
Dieses chronistische Detail verrät, mit welcher Brisanz und Wichtigkeit der Nahostkonflikt früher in der Europäischen Gemeinschaft und heute in der Europäischen Union behandelt wurde und wird. Im Laufe der 1970er-Jahre konzentrierten sich die Anstrengungen um gemeinsame außenpolitische Standpunkte tatsächlich fast ausschließlich auf die Nahostfrage. Divergierten die Meinungen und Haltungen der Einzelstaaten zum Start der EPZ noch erheblich voneinander, erstrahlte ab Mitte der 70er-Jahre tatsächlich eine nicht unerhebliche interne Konvergenz. Leider kam das Experiment, daß die EPZ im Nahen Osten versuchte am Ende des Jahrzehnts zu einem traurigen Ende, doch seit den 1990er-Jahren und dem Beginn der GASP blühen die gemeinsamen Verhandlungsversuche wieder auf, ja, seit 1993 versucht die Union sogar, sich aus den Gefilden der deklaratorischen und symbolischen Politik herauszuwinden und tatsächlich konkrete politische Ergebnisse zu produzieren.
Diese Arbeit versucht, den Entwicklungsgang der EU in ihrer gemeinsamen Nahostpolitik seit dem Startschuß der EPZ in Jahren 1969 und 1970 nachzuvollziehen, ohne dabei die Probleme und Versäumnisse, die dabei gemacht wurden, außer Acht zu lassen, aber nicht auch ohne auf die Chancen und Vorteile, die eine gemeinsamen Politik für Europa, den Nahen Osten, die ganze Welt hinzuweisen.
Aufgrund der sich fast täglich ändernden Situation im Nahen Osten wurde der Zeitraum klar eingegrenzt: Mit dem Beginn der Al-Aksa-Intifada und Start des Nahostquartetts endet der Untersuchungszeitraum.
Inhaltsverzeichnis
EINLEITUNG
1. EUROPÄISCHE NAHOSTPOLITIK: MOTIVE
2. GENESE EINER GEMEINSAMEN AUBENPOLITIK: DIE EPZ
2.1 AUSGANGSLAGE IN DEN EG-STAATEN VOR DEM DRITTEN ISRAELISCH-ARABISCHEN KRIEG
2.2 DIE BEGRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN POLITISCHEN ZUSAMMENARBEIT
2.3 AUSWIRKUNGEN DER ÖLKRISE
2.4 DER EG-GIPFEL VON KOPENHAGEN
2.5 DER EURO-ARABISCHE DIALOG
2.6 DIE EPZ UND DER NAHOSTFRIEDENSPROZEß AM ENDE DES JAHRZEHNTS
2.7 DIE ERKLÄRUNG VON VENEDIG UND IHRE FOLGEN
2.8 DAS ENDE DER EUROPÄISCHEN INITIATIVEN IN DEN 1980ER JAHREN
2.9 BILANZ
3. DIE EU UND DER NAHOSTKONFLIKT VON 1993 BIS 2000
3.1 DIE GASP
3.2 BILANZ
4. EU-NAHOST-POLITIK NACH DEM AUSBRUCH DER ZWEITEN INTIFADA
4.1 REAKTIONEN AUF DEN GEWALTAUSBRUCH
4.2 DAS NAHOSTQUARTETT
5. EUROPÄISCHE NAHOSTPOLITIK: BEWERTUNG UND AUSBLICK
A. HISTORISCHER UMRIß DES NAHOSTKONFLIKTS
1. VON DEN ANFÄNGEN DER ZIONISTISCHEN BEWEGUNG BIS ZUM TEILUNGSPLAN DER UNO
1.1 DIE ZIONISTISCHE BEWEGUNG
1.2 ARABISCHER NATIONALISMUS IN PALÄSTINA
2. DIE ERSTEN DREI ISRAELISCH-ARABISCHEN KRIEGE UND IHRE BEDEUTUNG FÜR DIE ISRAELISCHE, PALÄSTINENSISCHE UND ARABISCHE POSITION
2.1 ERSTER ISRAELISCH-ARABISCHER KRIEG
2.2 ZWEITER ISRAELISCH-ARABISCHER KRIEG (‚SUEZKRIEG’)
2.3 DRITTER ISRAELISCH-ARABISCHER KRIEG (‚SECHSTAGEKRIEG’, ‚JUNIKRIEG’)
3. DER VIERTE ISRAELISCH-ARABISCHE KRIEG UND DIE ÖLKRISE
3.1 VIERTER ISRAELISCH-ARABISCHER KRIEG (‚YOM-KIPPUR-KRIEG’)
3.2 DIE ÖLKRISE
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den historischen Entwicklungsgang der Europäischen Union in ihrer gemeinsamen Nahostpolitik, ausgehend von der Einführung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) Ende der 1960er Jahre bis hin zum Beginn der Al-Aksa-Intifada. Dabei wird kritisch analysiert, inwiefern es der EU gelungen ist, als kohärenter außenpolitischer Akteur aufzutreten, welche strukturellen Probleme diesen Prozess hemmten und wie sich die politischen Instrumente der EU im Kontext der sich wandelnden sicherheitspolitischen Lage im Nahen Osten veränderten.
- Historische Genese und Entwicklung der EPZ und GASP im Kontext des Nahostkonflikts.
- Die Rolle der EU als finanzieller Hauptakteur und ihre Strategien der regionalen Stabilisierung.
- Analyse des Spannungsfeldes zwischen deklaratorischer Politik und konkreter Umsetzung.
- Einfluss der wirtschaftlichen Interdependenzen, insbesondere der Energieabhängigkeit, auf die europäische Außenpolitik.
- Die Rolle der EU innerhalb internationaler Formate wie dem Nahostquartett.
Auszug aus dem Buch
2.5 Der Euro-Arabische Dialog
Kurz nach dem Beginn des EG-Gipfels von Kopenhagen tauchte überraschend eine arabische Delegation in Kopenhagen auf, die eine Nachricht von den arabischen Ländern abliefern wollte. Die arabischen Diplomaten wurden in die europäischen Gespräche einbezogen und es wurde vereinbart, regelmäßig weitere Gespräche zu führen – damit war der Euro-Arabische Dialog entstanden. Bei einem euro-arabischen Treffen auf Ministerebene wurde er 1974 in Paris formell beschlossen. Es gab zu Beginn jedoch zwei Probleme: Erstens behinderte die amerikanische ‚consumer’s-front’-Initiative den rein europäischen Plan einen stabilen Dialog aufzubauen, der das Ziel verfolgte, die Energieressourcen Europas zu sichern und die Gemeinschaft als dritte Macht im Mittleren Osten zu etablieren. Zweitens existierten Ungereimtheiten die PLO betreffend – diese war 1974 in die arabische Liga als ‚alleiniger Vertreter des palästinensischen Volkes’ aufgenommen worden, und sollte dementsprechend auch im Euro-Arabischen-Dialog Mitspracherecht gewährt bekommen – die EG hatte aber die PLO noch nicht offiziell anerkannt. Dieses Problem wurde jedoch mit dem ‚Dublin Compromise’ aus der Welt geschafft.
Der Dialog wurde später mit einem Generalkomitee als höchstes Organ formal institutionalisiert. Treffen sollten mindestens zweimal im Jahr auf Botschafterebene stattfinden. Innerhalb des Dialoges arbeiteten sieben Arbeitsgruppen (davon waren sechs allein für ökonomische Fragen zuständig) ständig am europäisch-arabischen Zusammenkommen. Innerhalb der EG wurde der Dialog von einer speziellen EPZ-EWG-Arbeitsgruppe koordiniert, die dem COREPER Bericht erstattete.
Zusammenfassung der Kapitel
EINLEITUNG: Einführung in die Thematik der europäischen Nahostpolitik und Eingrenzung des Untersuchungszeitraums von der EPZ bis zur zweiten Intifada.
1. EUROPÄISCHE NAHOSTPOLITIK: MOTIVE: Untersuchung der ökonomischen, historisch-moralischen und geostrategischen Beweggründe für ein europäisches Engagement im Nahen Osten.
2. GENESE EINER GEMEINSAMEN AUBENPOLITIK: DIE EPZ: Analyse der Entstehung und Entwicklung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit sowie der Auswirkungen der Ölkrise auf die außenpolitische Abstimmung der EG-Staaten.
3. DIE EU UND DER NAHOSTKONFLIKT VON 1993 BIS 2000: Bewertung der Rolle der EU während des Oslo-Friedensprozesses, insbesondere im Rahmen der neu geschaffenen GASP und des Barcelona-Prozesses.
4. EU-NAHOST-POLITIK NACH DEM AUSBRUCH DER ZWEITEN INTIFADA: Untersuchung der Reaktion der EU auf den erneuten Gewaltausbruch und die Etablierung des Nahostquartetts.
5. EUROPÄISCHE NAHOSTPOLITIK: BEWERTUNG UND AUSBLICK: Kritische Würdigung der EU-Außenpolitik, Identifizierung der Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit sowie Ausblick auf zukünftige Herausforderungen.
A. HISTORISCHER UMRIß DES NAHOSTKONFLIKTS: Historische Kontextualisierung des Konflikts von den zionistischen Anfängen über die ersten Kriege bis hin zur Ölkrise von 1973.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Nahostpolitik, EPZ, GASP, Nahostkonflikt, Ölkrise, Euro-Arabischer Dialog, Friedensprozess, Oslo-Prozess, Nahostquartett, palästinensische Autonomiegebiete, Außenpolitik, internationale Diplomatie, zwei-Staaten-Lösung, Stabilität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Entwicklungsgang und die Wirksamkeit der gemeinsamen Nahostpolitik der Europäischen Union/Gemeinschaft von Ende der 1960er Jahre bis zum Jahr 2005.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentrale Themen sind die Genese der EPZ und GASP, der Einfluss wirtschaftlicher Interessen wie der Ölversorgung, die Rolle der EU im Friedensprozess und ihre Beziehung zu den Konfliktparteien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, nachzuvollziehen, wie sich Europa als internationaler Akteur im Nahostkonflikt entwickelt hat, wobei insbesondere die Probleme bei der praktischen Umsetzung gemeinsamer politischer Ziele beleuchtet werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die historische Chroniken und Dokumente nutzt, um den Prozess der europäischen außenpolitischen Koordinierung zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Phasen der EPZ, die Ära der GASP seit 1993, die Reaktionen auf die zweite Intifada sowie eine abschließende Bewertung der EU-Nahostpolitik.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie EU-Nahostpolitik, intergouvernementale Zusammenarbeit, Friedensprozess, GASP, Ölkrise und politische Instrumente definieren.
Warum konnte die EU im Nahostkonflikt oft keine einheitliche Rolle spielen?
Die Arbeit führt dies primär auf das Einstimmigkeitsprinzip innerhalb der GASP, divergierende nationale Interessen der Mitgliedsstaaten und den Mangel an eigenen militärischen Druckmitteln zurück.
Welchen Einfluss hatte die Ölkrise 1973 auf die europäische Nahostpolitik?
Die Ölkrise fungierte als Wendepunkt, der die europäische Abhängigkeit von arabischen Ressourcen offenlegte und den Druck auf die Mitgliedsstaaten erhöhte, eine gemeinsame, neutralere Position gegenüber dem Nahostkonflikt einzunehmen.
- Arbeit zitieren
- Tobias Senzig (Autor:in), 2005, Die Nahostpolitik der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/46831
