„Langer Marsch“ ist in der Tat keine übertriebene rhetorische Floskel: 1973 wurden die „Verhandlungen über die gegenseitige Verminderung von Streitkräften und Rüstungen und damit zusammenhängenden Maßnahmen in Europa“ (Mutual Balanced Force Reductions, MBFR) in der Wiener Hofburg aufgenommen. Über 16 Jahre schleppten sie sich erfolglos dahin und scheiterten letztlich an den noch nicht zu vereinbarenden Sicherheitsinteressen von NATO und Warschauer Pakt. Im Jahr 1985 hatte Michail Gorbatschow die Führung in der Sowjetunion übernommen und damit begonnen, die außen- und sicherheitspolitischen Positionen der Sowjetunion neu zu bestimmen. Damit verbunden war die Annäherung an westliche Vorstellungen von einer europäischen Friedensordnung. Auf diesem Boden entstand eines der letzten Abkommen, das der Warschauer Pakt vor seinem Zusammenbruch noch mit der NATO abgeschlossen hatte: Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE). Die Verhandlungspartner hatten dabei auf die Erfahrungen aus den MBFR-Verhandlungen zurückgreifen können, aber gleichzeitig einen Neuanfang signalisiert. Das Vertragswerk baute schließlich das Übergewicht konventioneller Streitkräfte des damaligen Warschauer Paktes ab und stellte ein paritätisches Verhältnis auf niedrigem Niveau her. Kein Staat sollte mehr die Möglichkeit haben, in Europa Überraschungsangriffe und groß angelegte Offensiven auszulösen. Aber noch war der Vertrag von einem bündnisbezogenem Block-zu-Block-Ansatz geprägt, der erst mit dem 1999 unterzeichneten „Übereinkommen über die Anpassung des KSE-Vertrages“ aufgelöst wurde.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Voraussetzungen für die MBFR-Verhandlungen
- Beginn der MBFR-Verhandlungen
- Differenzen zwischen den Verhandlungspartnern
- Unterschiedliche Militärstrategien
- Datenstreit
- Weitere Ursachen für das Scheitern
- Voraussetzungen für den KSE-Vertrag
- Stockholmer Verhandlungen
- INF-Vertrag
- Wiener Mandat
- Neue Militärdoktrin des Warschauer Paktes
- KSE-Verhandlungen im Spiegel des Umgestaltungsprozesses
- Bedeutung von Datenaustausch und Verifikation
- Vertragsinhalt
- Zusammenfassung und Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit verfolgt das Ziel, den Weg bis zum Abschluss der KSE-Verhandlungen nachzuzeichnen und den Forschungsstand zu diskutieren. Sie konzentriert sich dabei auf die grundsätzliche Problematik der MBFR-Verhandlungen, um anschließend den erfolgreichen Abschluss des KSE-Vertrages 1990 vor dem Hintergrund einer veränderten weltpolitischen Lage zu erörtern. Die Arbeit möchte Unterschiede und Kontinuitäten beider Abrüstungsbemühungen beleuchten und qualitative Veränderungen herausstellen.
- Die Problematik der MBFR-Verhandlungen
- Der Abschluss des KSE-Vertrages 1990
- Unterschiede und Kontinuitäten beider Abrüstungsbemühungen
- Qualitative Veränderungen in der Rüstungskontrolle
- Die Rolle des angepassten KSE-Vertrages von 1999
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den historischen Kontext der Verhandlungen um konventionelle Rüstungskontrolle in Europa umreißt. Anschließend werden die Voraussetzungen für die MBFR-Verhandlungen untersucht, die in den 1970er Jahren begannen. Es wird auf die unterschiedlichen Militärstrategien der NATO und des Warschauer Paktes und den Datenstreit eingegangen, die zu einem Scheitern der Verhandlungen führten.
In den folgenden Kapiteln widmet sich die Arbeit dem KSE-Vertrag, der nach der politischen Wende in der Sowjetunion und der deutschen Wiedervereinigung abgeschlossen wurde. Die Arbeit beleuchtet die wichtigsten Stationen auf dem Weg zu den Verhandlungen, die durch eine veränderte weltpolitische Lage geprägt waren. Der Einfluss des „neuen Denkens“ von Michail Gorbatschow auf den Vertrag und seine Zielsetzungen wird ebenso analysiert wie die Rolle des Datenaustausches und der Verifikation im KSE-Vertrag im Vergleich zu den MBFR-Verhandlungen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen der konventionellen Rüstungskontrolle und Abrüstung in Europa. Sie beleuchtet die MBFR-Verhandlungen, die sich über 16 Jahre hinzogen und an den unterschiedlichen Sicherheitsinteressen der NATO und des Warschauer Paktes scheiterten. Die Arbeit fokussiert außerdem auf den KSE-Vertrag, der im Zuge der politischen Veränderungen im späten 20. Jahrhundert abgeschlossen wurde. Weitere Schlüsselbegriffe sind: Militärstrategien, Datenstreit, Verifikation, Datenaustausch, Ost-West-Konflikt, deutsche Wiedervereinigung, neues Denken.
- Quote paper
- Lutz Benseler (Author), 2004, Der lange Marsch der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa. Vom Beginn der MBFR-Verhandlungen (1973) zum KSE-Vertrag von 1990., Munich, GRIN Verlag, https://www.hausarbeiten.de/document/46225
